Bauprojekte online

Mitte veröffentlicht Liste bezirklicher Vorhaben

Was, wo, wer? In knappen Steckbriefen informiert der Bezirk ab sofort über seine laufenden und geplanten Projekte. Das sind vor allem Sanierungs- und Straßenbaumaßnahmen und Grünflächengestaltungen.

Ganz schön was los im Bezirk; ist ja nicht so, dass die nichts machen. Das denkt vielleicht mancher Bürger, wenn er sich die neue Vorhabenliste auf der Bezirksamtswebsite anschaut. Aktuell sind 50 Projekte aufgelistet, die in den zehn Bezirksregionen schon laufen oder geplant sind. Für jedes einzelne Projekt hat das Büro für Bürgerbeteiligung einen kurzen Steckbrief erarbeitet, auf dem die Fakten stehen. Beschreibung, Status, Kosten oder Ansprechpartner werden veröffentlicht und ob für das Bauvorhaben oder das Nachbarschaftsprojekt, das der Bezirk fördert, eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.

Denn „die Vorhabenliste ist ein wichtiger Baustein der Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die das Bezirksamt im Sommer 2017 beschlossen hat“, sagt Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD). Zuvor hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine solche Vorhabensliste mit stetiger Aktualisierung per Beschluss gefordert, in der „alle anstehenden bezirklichen Projekte (z.B. Straßenbau, Grünanlagenneu- und umbau) dargestellt werden.“ Die Liste, die es online gibt und die man auch in ausgedruckter Form in den Rathäusern und Nachbarschaftseinrichtungen bekommt, wird von den Mitarbeitern im Büro für Bürgerbeteiligung eingepflegt und ständig aktualisiert. Die Informationen dazu holen sie sich aus den Fachämtern. Zukünftig soll die Vorhabenliste „durch Such- und Filterfunktionen noch übersichtlicher und nutzerfreundlicher gestaltet werden“, so Gothe.

Bei größeren Bauprojekten sind Bürgerbeteiligungsverfahren gesetzlich vorgeschrieben. Wie es in den Erklärungen zur neuen Vorhabenliste heißt, können sich Bürger auch einmischen, wenn laut Projektsteckbrief keine Beteiligung vom Bezirksamt vorgesehen ist. Sie können sich an das Büro für Bürgerbeteiligung, die Stadtteilkoordinatoren oder Fachämter wenden, wenn sie etwas zum Vorhaben sagen wollen. Auch in der BVV gibt es die Möglichkeit, über Einwohneranfragen mitzumachen. Bezirksverordnete können aus den Bürgeranliegen Anträge entwickeln. Es gibt auch die Möglichkeit, einen Beteiligungsantrag an das Bezirksamt zu stellen. Dazu braucht man 500 Unterschriften für den Stadtteil und 1000 für den gesamten Bezirk.

Die Bau- und Projektliste soll ständig erweitert werden. Was man in den einzelnen Steckbriefen allerdings nicht erfährt sind der Baubeginn und die geplante Fertigstellung. Dass die komplette Neugestaltung des Max-Josef-Metzger-Platzes bereits seit einem Jahr läuft, ist dem Steckbrief so nicht zu entnehmen. Aber dass der Umbau fortschreitet und 2,1 Millionen Euro kostet schon. Die Liste steht online unter http://t1p.de/8meq.