„Jedes dritte Auto fährt durch"

Unterschriften für ersten Einwohnerantrag

Im Malplaquetkiez ist der nächste Kiezblock auf dem Weg. Dort haben Anwohner mehr als 1000 Unterschriften für einen Antrag gesammelt. Passiert er die BVV, wäre es der erste Einwohnerantrag im Bezirksparlament.

Anwohner wie Johann Hering, Marc Frederici und Jakob Baum wollen im Malplaquet-Kiez den Durchgangsverkehr stoppen. 1250 Unterschriften haben sie für den Kiezblock gesammelt. Ihre Liste, die sie jetzt Bezirksverordnetenvorsteherin Jelisaweta Kamm und Verkehrsstadträtin Almut Neumann (beide Grüne) übergeben haben, ist damit übervoll. Denn für den Einwohnerantrag in der BVV hätten 1000 Unterschriften gereicht.

Der Malplaquetkiez liegt zwischen Müllerstraße, Schulstraße, Reinickendorfer und Seestraße. Viele Altbauten gibt es hier und Straßen mit Kopfsteinpflaster. Allesamt mit Tempolimits bereits verkehrsberuhigt. „Trotzdem herrscht hier reger Durchgangsverkehr“, sagt Johann Hering. Vor allem auf der Turiner Straße und der Oudenarder Straße. Autofahrer kürzen hier von der Schulstraße zur Seestraße ab oder umfahren die Staus auf der Müllerstraße. Eine Verkehrszählung der Kiezblockinitiative im Januar 2022 hat die Beobachtungen der Anwohner bestätigt. „Jedes dritte Auto ist aus dem Kiez nach kurzer Zeit wieder rausgefahren, war also reiner Durchgangsverkehr. Das wollen wir ändern.“ Denn der Kiez hat viele Kitas und fünf Spielplätze, auch die Erika-Mann-Grundschule liegt hier. Sichere Wege für Kinder, ältere Fußgänger und Radfahrer, aber auch weniger Verkehrslärm und bessere Luft – das wollen die Anwohner mit dem Kiezblock erreichen.

Also haben sie für ihr Anliegen getrommelt, Flyer in Briefkästen verteilt, eine Kundgebung auf der Nazarethkirchstraße organisiert, für die Unterschriften an Haustüren geklingelt und ein Konzept erarbeitet. Das soll den Verkehr im Kiez aber nicht komplett stilllegen. „Alle Orte werden auch weiterhin mit dem Auto erreichbar sein“, betonen die Initiatoren. Ziel sei aber, die Schleichwege zu sperren. „Damit der Durchgangsverkehr auf den Hauptstraßen bleibt.“ Regeln sollen das Diagonalsperren aus Pollern, sogenannte Modalfilter, und zwar auf den Kreuzungen Amsterdamer und Turiner Straße, Amsterdamer und Malplaquetstraße, an der Utrechter und Turiner Straße, Utrechter und Malplaquetstraße, Groninger und Oudernarder Straße sowie auf der Kreuzung Maxstraße und Nazarethkirchstraße. Damit Krankenwagen, Feuerwehr, BSR und Polizei weiterhin durchkommen und keine Umwege fahren müssen, sollen die Mittelpoller an jeder Sperre herausnehmbar sein. Weitere Vorschläge: Die westliche Nazarethkirchstraße soll bis zur Malplaquetstraße zur Einbahnstraße werden, ebenso wie die Hochstädter Straße. Zudem sollen auf der Nazarethkirchstraße ab Malplaquetstraße bis zur Maxstraße nur noch Fahrradfahrer fahren dürfen. „Das ist die einzige Straße ohne Kopfsteinplaster“, so Jakob Baum. Auch die kleine Durchfahrt zwischen Liebenwalder und Hochstädter Straße soll für Autos und das Parken gesperrt werden.

"Sie haben mit Ihrer Analyse
gut vorgearbeitet“

Johann Hering und die anderen sind optimistisch, dass ihr Einwohnerantrag für den Kiezblock aufgrund der Mehrheit von Grünen, SPD und Linken im Bezirksparlament durchgeht. Wann genau er in der BVV auf der Tagesordnung steht, ist aber noch unklar. „Meine Aufgabe ist es jetzt, die Unterschriften festzuhalten und an das Wahlamt zu übergeben“, sagte Jelisaweta Kamm. Dort würden sie zunächst geprüft. In etwa zwei Monaten könnte der Antrag dann in der BVV von den Anwohnern verteidigt werden. „In Mitte ist es der erste Einwohnerantrag überhaupt“, so Kamm. „Ein großer Meilenstein und ein schönes Beispiel dafür, wie Anwohner ihre Mitbestimmung nutzen.“ Umwelt- und Verkehrsstadträtin Almut Neumann sprach von einem „extremen Engagement“ hier im Kiez, das quasi schon eine Bürgerbeteiligung sei. „Wir werden den Kiezblock hier vorantreiben, dafür haben Sie mit Ihrer Analyse gut vorgearbeitet.“

Vorbilder für die Initiative Malplaquetkiez sind die Initiativen im Bellermannkiez, im Brüsseler Kiez und im Sprengelkiez, wobei dort längst nicht alle Anwohner für die vom Bezirksamt geplanten Kiezblocks sind. Im Malplaquetkiez wohnen mehr als 10 000 Menschen. Laut den Initiatoren hätten bei der Unterschriftensammlung auf der Straße aber nur zwei von 100 Gefragten ihre Zustimmung verweigert.