Weißensee - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürogebäude an der Storkower Straße ist jetzt Flüchtlingsunterkunft

Prenzlauer Berg. Im Ortsteil wurde eine neue Flüchtlingsunterkunft eingerichtet. Sie entstand in einem ehemaligen Bürogebäude an der Storkower Straße. In den vergangenen Tagen sind viele Menschen auf der Flucht in Berlin angekommen. Zur Erstunterbringung wurden in mehreren Bezirken neue Flüchtlingsunterkünfte eröffnet. Das Bezirksamt Pankow wählte dafür das Gebäude in der Storkower Straße 133a aus. Als Betreiber konnte das EJF Evangelische Jugend- und Führsorgewerk gewonnen werden. Dieser...

  • Pankow
  • 17.09.15
  • 737× gelesen

Mieter ausgebremst? Neues Gesetz lässt zu viele Ausnahmen zu

Berlin. Überteuerte Mieten sind eine große Belastung für viele Menschen in Berlin. Die Mietpreisbremse soll eigentlich Abhilfe schaffen, doch es gibt viele Ausnahmeregelungen. Seit Juni können sich Bewohner gegen eine unangemessene Miete wehren. Das "Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten" schreibt vor, dass die Miete bei einem neuen Vertrag nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Dies kann man anhand des Berliner...

  • Zehlendorf
  • 15.09.15
  • 828× gelesen
  • 1

Im Wahlkreis unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 19. September mit einer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Von 13 bis 14 Uhr erwartet sie schließlich vor den Schönhauser Allee Arcaden Gesprächspartner. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 12.09.15
  • 81× gelesen
Er ist mit der heutigen Art des offiziellen Gedenkens an seinen Vater einverstanden: Thomas Kuczynski. | Foto: Bernd Wähner
6 Bilder

Die Zeit war reif: Acht Jahre wurde über die Würdigung Kuczynskis diskutiert

Weißensee. Die Grünfläche an der Pistoriusstraße und Woelckpromenade, unmittelbar neben dem Frei-Zeit-Haus und dem Kreuzpfuhl, heißt jetzt Jürgen-Kuczynski-Park. Die Namensgebung führte der für Grünflächen zuständige Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) vor wenigen Tagen durch. Selten war eine Namensgebung in Pankow so gut besucht wie diese. Über 100 frühere Weggefährten, Freunde und Schüler Kuczynskis, Pankower Heimatforscher, Bezirkspolitiker und Bürger...

  • Weißensee
  • 12.09.15
  • 943× gelesen

Beratungslücke endlich schließen

Pankow. Den Menschen ohne einen Aufenthaltsstatus, die im Bezirk leben, soll künftig eine kostenfreie Migrations- und Rechtsberatung zur Verfügung stehen. Dafür soll sich das Bezirksamt einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zufolge einsetzen. Im Land Berlin und in den Bezirken werden bereits Beratungsangebote für Migranten und Flüchtlinge vorgehalten, erklärt Gregor Kijora (SPD), der Vorsitzende des Integrationsausschusses der BVV. „Einzig die Gruppe der Menschen ohne...

  • Pankow
  • 26.08.15
  • 191× gelesen
Dr. Jörg Eggers wird am 11. September an der Podiumsdiskussion zur Eröffnung der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements teilnehmen. | Foto: BVDA/Bernd Brundert

Interview mit Dr. Jörg Eggers, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter

Berlin. Dr. Jörg Eggers ist seit Oktober 2011 Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Der Verband ist zum dritten Mal Medienpartner der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements. Über diese Kooperation sprach unsere Reporterin Anett Baron mit ihm.Herr Eggers, was machen Sie am 11. September 2015? Jörg Eggers: An diesem Tag feiern wir in Berlin den Beginn der diesjährigen Woche des Bürgerschaftlichen Engagements und geben den Startschuss für mehr als 1000...

  • Mitte
  • 25.08.15
  • 1.047× gelesen
  • 1

Acht Wochen warten: Termine in Bürgerämtern werden zum Kauf angeboten

Berlin. Es ist gerade einmal zwölf Monate her, dass viele Bürgerämter auf ein reines Termingeschäft umgestellt hatten. Wer einen Reisepass oder einen Personalausweis beantragen oder seinen Wohnsitz melden wollte, musste telefonisch oder online einen Termin vereinbaren. Doch momentan sind die Ämter bis Ende September ausgebucht. Grund ist die Personalsituation. Deshalb besteht in allen Ämtern mittlerweile wieder die Möglichkeit, auch ohne Termin vorbeizukommen. Doch das bedeutet, dass man lange...

  • Reinickendorf
  • 25.08.15
  • 572× gelesen
Sie waren bei der Präsentation der Studienergebnisse dabei: Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Susanna Kahlefeld, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Oliver Igel, Bürgermeister von Treptow-Köpenick, und Thomas Klie vom Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (von rechts). | Foto: Schilp

Senat plant Online-Plattform "Mein.berlin.de" für Bürgerbeteiligungen

Berlin. "Engagiert in Berlin" heißt eine Studie, die das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Abstimmung mit dem Senat in Auftrag gegeben hatte. Projekte und Angebote für Engagierte in vier Bezirken wurden verglichen, Handlungsempfehlungen und Ziele formuliert. Gute Beispiele gibt es reichlich. Genannt seien drei: Die Charlottenburg-Wilmersdorfer waren die ersten, die mit "Willkommen in Westend" ein Bündnis für Flüchtlinge gründeten. In Lichtenberg gibt es den FAN-Beirat, der sich um...

  • Mitte
  • 18.08.15
  • 755× gelesen

Volksfest sucht Festplatz: Der Vorschlag Tempelhofer Feld ist im Senat umstritten

Berlin. Am 16. August ging das Deutsch-Amerikanische Volksfest zu Ende. Es wurde zum letzten Mal an der Heidestraße in der Nähe des Hauptbahnhofs ausgerichtet. Wegen der geplanten Bauprojekte steht der Standort nicht mehr zur Verfügung. Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger hält das Tempelhofer Feld für den idealen Standort. Seit einiger Zeit sammelt er Unterschriften für den Umzug dorthin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon als Stadtentwicklungssenator sein...

  • Reinickendorf
  • 18.08.15
  • 369× gelesen
  • 1
Petra Häßler, Christine Hellwig und Bernd Pätzold ihres Innenhofs an der Gäblerstraße. | Foto: Kahle
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Die Ärmel hochgekrempelt: Eigentümergemeinschaft bewirbt sich beim "100-Höfe-Wettbewerb"

Weißensee. Zum 16. Mal unterstützt der Bezirk Pankow mit dem Wettbewerb „100-Höfe-Programm“ engagierte Bürger bei der Begrünung ihres Wohnumfeldes. Einer der Bewerber in diesem Jahr ist Bernd Pätzold aus der Gäblerstraße 20/24. Unterstützt wird der Kfz-Ingenieur dabei vor allem von den Pflanzpatinnen Petra Häßler, Christine Hellwig und Carmen Koch. Seit fünf Jahren gehören sie und die anderen Bewohner des ehemaligen Schwesternwohnheims einer Eigentümergemeinschaft an. Und, wie man weiß,...

  • Pankow
  • 17.08.15
  • 538× gelesen

Auch Bäume sind durstig

Pankow. Das Bezirksamt bittet die Pankower um Mithilfe beim Bewässern der Bäume im Bezirk. Viele Bäume und Sträucher leiden unter der extremen Hitze und Trockenheit, insbesondere junge Bäume. Wer das Bezirksamt und die Arbeit der bezirklichen Gärtner durch das Gießen von Bäumen in seiner Nachbarschaft unterstützen möchte, sollte pro Baum wöchentlich etwa sechs bis acht Eimer Wasser oder acht bis zehn Minuten Wasser mit dem Schlauch auf die Baumscheibe geben. Wichtig ist, langsam zu gießen und...

  • Weißensee
  • 14.08.15
  • 106× gelesen
Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist Politikerin aus Leidenschaft. In ihrer wenigen Freizeit trifft sie sich gerne mit der Familie oder gärtnert ein wenig bei ihrer Freundin. | Foto: Grüne Fraktion Berlin

Susanna Kahlefeld über ihre Arbeit im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement

Berlin. Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist seit September 2014 Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Interview mit unserer Reporterin Anett Baron zieht sie eine erste Bilanz. Frau Kahlefeld, wie bewerten Sie Ihre bisherige Zeit als Vorsitzende? Susanna Kahlefeld: Der Ausschuss hat endlich eine gute Arbeitsweise gefunden, allein weil wir häufig direkt vor Ort sind. Außentermine bei Vereinen und Initiativen oder bei der Freiwilligen...

  • Mitte
  • 11.08.15
  • 871× gelesen

Berliner Kliniken in Not: Investitionsplan des Senats als unzureichend kritisiert

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...

  • Zehlendorf
  • 11.08.15
  • 349× gelesen
  • 1
Das Grab Peter Fechters auf dem evangelischen Friedhof an der Indira-Gandhi-Straße. | Foto: Kahle

Bezirk gedenkt der Maueropfer: Kranzniederlegung am Grab Peter Fechters

Weißensee. Pankows Bürgermeister Matthias Köhne und die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Sabine Röhrbein (beide SPD), gedenken am 13. August auf dem evangelischen Friedhof in Weißensee der Berliner Maueropfer. Stellvertretend werden sie an der Grabstätte Peter Fechters einen Kranz niederlegen. Vor 53 Jahren wagte der Weißenseer die Flucht über die Berliner Mauer. Sein Versuch endete tödlich. Am 17. August 1962 gegen 14.15 Uhr hatte der 18-jährige Maurergeselle versucht, zusammen...

  • Stadtrandsiedlung Malchow
  • 08.08.15
  • 447× gelesen

Bei Kummer keine Nummer

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

  • Mitte
  • 05.08.15
  • 120× gelesen

Ein schadhafter Baum war schuld an Spielplatzschließung

Weißensee. Die Sperrung eines Spielplatzes in der Nähe des Flüchtlingsheims Bühringstraße richtete sich nicht, wie von einigen Verordneten vermutete, gegen die Flüchtlinge. Das konnte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) den Pankower Bezirksverordneten nach Recherchen mitteilen. Der abgesperrte Spielplatz befindet sich am DGZ-Ring. Bislang konnten der Spielplatz und das Gelände um ihn herum von allen genutzt werden. Auch Kinder aus dem nahe gelegenen...

  • Weißensee
  • 05.08.15
  • 196× gelesen

Sprechstunde im Rathaus

Weißensee. Ihre nächste Sprechstunde hält die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), am 6. August von 16 bis 18 Uhr im ehemaligen Rathaus Weißensee, Berliner Allee 252-260, Raum 116, ab. Anmeldung unter  902 95 73 01. BW

  • Stadtrandsiedlung Malchow
  • 24.07.15
  • 74× gelesen

Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Weißensee. Zu einer Bürgersprechstunde lädt der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) am 12. August von 17 bis 18.30 Uhr ins Büro in der Charlottenburger Straße 84 ein. Dort können Bürger vorbeikommen, die sich mit Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Anmeldung unter  45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. BW

  • Weißensee
  • 23.07.15
  • 82× gelesen
Wie fit Pankower Senioren sind, konnte man kürzlich beim Seniorensportfest 2015 sehen. Bei der Step-Aerobic bewiesen die Teilnehmer Kondition. Die älteste Teilnehmerin war 92 Jahre alt. | Foto: Bernd Wähner
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Pankow braucht Seniorenbeauftragten: Verordnete fordern Einrichtung einer Stelle

Pankow. Im Bezirk soll es künftig einen hauptamtlichen Beauftragten für Seniorenprobleme geben. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Pankow ist in der öffentlichen Wahrnehmung ein Bezirk mit einer jungen Bevölkerung. Dort leben viele Familien mit Kindern. Es wird viel über Defizite von Kindergarten- und Schulplätzen diskutiert. Aber in Pankow leben auch viele Senioren. Die Zahl der über 60-Jährigen stieg inzwischen auf 75.000. Das sind 20 Prozent aller Pankower. Und...

  • Pankow
  • 18.07.15
  • 254× gelesen
Die Bildungspolitik ist ihr Fachgebiet: Stefanie Remlinger im neuen Bürgerbüro. | Foto: Bernd Wähner
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Die Grüne Stefanie Remlinger bietet jetzt Sprechstunden im Komponistenviertel an

Weißensee. Mitten im Komponistenviertel, in der Meyerbeerstraße 30 hat Stefanie Remlinger jetzt ihr Bürgerbüro eröffnet. Dass sie für die Grünen im Abgeordnetenhaus sitzt, wird einem klar, sobald man in die Nähe ihres neuen Büros kommt. Eigenhändig gestaltete Remlinger ein Hochbeet, das sich vor dem Eingang befindet. „Ich liebe Pflanzen. Wenn es grünt, blüht und duftet, fühle ich mich wohl“, sagt die passionierte Kleingärtnerin. Aber auch die Fenstergestaltung ist eher ungewöhnlich. Ein...

  • Stadtrandsiedlung Malchow
  • 17.07.15
  • 473× gelesen

Immobilie wird übertragen

Prenzlauer Berg. Jetzt ist es beschlossene Sache. Das Abgeordnetenhaus stimmte auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause einer Übertragung des Bezirksverwaltungsstandorts Fröbelstraße 17 an die die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH zu. Die Übertragung soll zum 1. Januar 2016 erfolgen. Ab dann ist das Bezirksamt Mieter in den Gebäuden. In den Häusern sind zurzeit unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt Pankow untergebracht. Die Gebäude sind...

  • Prenzlauer Berg
  • 17.07.15
  • 135× gelesen

Stadträtin lädt ein

Prenzlauer Berg. Ihre nächste Sprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), am 16. Juli. Bürger können ihr Fragen, Anliegen und Probleme von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, Fröbelstraße 17, vortragen. Anmeldung unter  902 95 53 01. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 14.07.15
  • 53× gelesen
Der Weißenseer Dirk Stettner ist nun wieder Abgeordneter in den Reihen der CDU. Foto: Büro Stettner | Foto: Büro Stettner

Urteil aufgehoben: Dirk Stettner kehrte in die CDU-Fraktion zurück

Weißensee. Dirk Stettner ist mit einem einstimmigen Votum wieder in die Fraktion der CDU im Abgeordnetenhaus aufgenommen worden. Der Weißenseer hatte nach einer Verurteilung 2012 die Fraktion verlassen. Er wollte mit diesem Schritt seine Partei nicht belasten. Weil er sich für unschuldig hielt, legte er Berufung gegen das Urteil ein und blieb als fraktionsloses Mitglied im Abgeordnetenhaus. Stettner war Vorstandsmitglied der Wisowerk AG. Die Staatsanwaltschaft warf ihm unter anderem...

  • Weißensee
  • 09.07.15
  • 1.320× gelesen

Geschmackvolle Idee: Bezirke wollen mehr Nutzpflanzen in Parks und an Straßen

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

  • Weißensee
  • 07.07.15
  • 435× gelesen
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  • 2

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