Weißensee - Politik

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

Weißensee. Die Sperrung eines Spielplatzes in der Nähe des Flüchtlingsheims Bühringstraße richtete sich nicht, wie von einigen Verordneten vermutete, gegen die Flüchtlinge. Das konnte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) den Pankower Bezirksverordneten nach Recherchen mitteilen. Der abgesperrte Spielplatz befindet sich am DGZ-Ring. Bislang konnten der Spielplatz und das Gelände um ihn herum von allen genutzt werden. Auch Kinder aus dem nahe gelegenen...

Weißensee. Ihre nächste Sprechstunde hält die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), am 6. August von 16 bis 18 Uhr im ehemaligen Rathaus Weißensee, Berliner Allee 252-260, Raum 116, ab. Anmeldung unter  902 95 73 01. BW

Weißensee. Zu einer Bürgersprechstunde lädt der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) am 12. August von 17 bis 18.30 Uhr ins Büro in der Charlottenburger Straße 84 ein. Dort können Bürger vorbeikommen, die sich mit Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Anmeldung unter  45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. BW

Prenzlauer Berg. Jetzt ist es beschlossene Sache. Das Abgeordnetenhaus stimmte auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause einer Übertragung des Bezirksverwaltungsstandorts Fröbelstraße 17 an die die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH zu. Die Übertragung soll zum 1. Januar 2016 erfolgen. Ab dann ist das Bezirksamt Mieter in den Gebäuden. In den Häusern sind zurzeit unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt Pankow untergebracht. Die Gebäude sind...

Prenzlauer Berg. Ihre nächste Sprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), am 16. Juli. Bürger können ihr Fragen, Anliegen und Probleme von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, Fröbelstraße 17, vortragen. Anmeldung unter  902 95 53 01. BW

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Pankow. Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) lädt am 14. Juli zur Sprechstunde ins Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 ein. Bürger können sich von 16 bis 18 Uhr mit ihren Sorgen, Problemen und Anregungen an den Bürgermeister wenden. Anmeldung unter ¿ 902 95 23 01 oder per E-Mail an kerstin.firyn@ba-pankow.verwalt-berlin.de. BW

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow findet am 8. Juli um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Bürger Gelegenheit, bei einer Einwohnerfragestunde die Bezirkspolitiker um Informationen zu bitten. Die Fragen sind vorher über die Internetadresse http://asurl.de/12l6 einzureichen. Weitere Infos unter 902 95 50 02. BW

Weißensee. Abgeordnetenhausmitglied Dirk Stettner (CDU) lädt am 8. Juli zu einer Bürgersprechstunde in sein Wahlkreisbüro ein. Dazu sind von 17 bis 18.30 Uhr alle Weißenseer in den Räumen an der Charlottenburger Straße 84 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um Anmeldung unter 45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. BW

Pankow. Der Bezirk wird sich im Juli um den Titel „Fairtrade Town“ bewerben. Vergeben werden Titel und Siegel von TansFair – Verein zur Förderung des fairen Handels mit der sogenannten Dritten Welt. Der Weg sei nicht einfach gewesen, so Bürgermeister Matthias Köhne (SPD). Zwar hatten die Bezirksverordneten vor zwei Jahren den Beschluss gefasst, dass sich Pankow um diesen Titel bewerben solle. Aber: Die Kommunen müssen zuvor mehrere Kriterien erfüllen. Das erste Kriterium war noch recht einfach...

Pankow. Freie Träger der Frauen- und Migrantenarbeit können ab sofort Anträge auf Zuwendungen durch das Bezirksamt Pankow im Haushaltsjahr 2016 stellen. Die Unterlagen müssen bis zum 31. Juli bei der Gleichstellungsbeauftragten beziehungsweise bei der Integrationsbeauftragten des Bezirks im Rathaus Pankow an der Breiten Straße 24A-26 eingereicht sein. Weitere Informationen, auch zu den Unterlagen, die dem Antrag beizufügen sind, erhalten die freien Träger bei der Gleichstellungsbeauftragten...

Weißensee. Der Grünen-Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner, lädt am 25. Juni von 15 bis 17 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Dienstgebäude an der Darßer Straße 203, Raum 203, statt. Der Stadtrat steht allen Bürgern für Fragen und Anregungen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, zur Verfügung. Zu Kirchners Ressort gehören das Stadtentwicklungs-, das Straßen- und das Grünflächenamt. Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Stadtrat um Anmeldung unter...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

Prenzlauer Berg. Ausschließlich mit seniorenpolitischen Problemen befasst sich die Pankower BVV auf einer Sondersitzung am 24. Juni ab 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zunächst wird es eine aktuelle Stunde zum Thema "Pankow wächst - ein Bezirk für alle Generationen?" geben. Danach beraten die Verordneten Anfragen und Anträge von Senioren. Senioren können zu dieser Sitzung Themen vorschlagen und Anträge einreichen. Diese sind im Büro der BVV in der Fröbelstraße 17 in zweifacher...

Pankow. Der Bezirk liegt bei Fahrraddiebstählen in Berlin ganz weit vorn. Mehr als 4000 gestohlene Räder wurden 2014 bei der Polizei angezeigt.In Pankow gibt es so viele Räder wie in keinem anderen Bezirk. Leider gehen auch viele Menschen zu achtlos mit ihren Räder um. Wie viele Menschen im Bezirk mit Rädern unterwegs sind, wird an Bahnhöfen deutlich. An Stationen wie Blankenburg, Schönhauser Allee, Prenzlauer Allee oder Pankow stehen täglich Hunderte Räder. Vor allem dort schlagen laut...

Weißensee. Die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), lädt am 11. Juni zur Sprechstunde ein. Sie findet von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260, Raum 116, statt. Anmeldung unter 902 95 73 01. Bernd Wähner / BW

Weißensee. Wer sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchte, der ist am 10. Juni zu der Bürgersprechstunde des Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) willkommen. Von 17 bis 18.30 Uhr können Bürger im Büro in der Charlottenburger Straße 84 mit ihm ins Gespräch kommen. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Stettner um Anmeldung unter 4 597 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. Bernd Wähner / BW