Wilhelmsruh - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgerämter geschlossen

Pankow. Wegen Weiterbildung der Mitarbeiter bleibt das Bürgeramt Prenzlauer Berg in der Fröbelstraße 17 am Freitag, 8. September, geschlossen. Das Bürgeramt Karow/Buch in der Franz-Schmidt-Straße 8-10 ist am Freitag, 15. September, ebenfalls ganztägig geschlossen. Die Dokumentenausgaben sind jedoch in beiden Bürgerämtern geöffnet, sodass wichtige Dokumente auch an den Schließtagen abgeholt werden können. KT

  • Pankow
  • 31.08.17
  • 26× gelesen

Schöffen werden gesucht

Pankow. Das Amt für Bürgerdienste nimmt ab sofort Bewerbungen für die Vorschlagsliste zur nächsten Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 entgegen. Schöffe kann jeder werden, der am 1. Januar 2019 das 25. Lebensjahr erreicht hat und nicht älter als 70 Jahre ist. Die Schöffen müssen die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Pankower Einwohner, die sich für eine Tätigkeit als Schöffe interessiert, können die Bewerbungsunterlagen per Post oder per E-Mail an das Amt für...

  • Pankow
  • 20.08.17
  • 316× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 564× gelesen

Wartezeiten beim Standesamt

Pankow. Beim Standesamt gibt es zur Zeit lange Wartezeiten. Der Grund dafür sind Personalmangel und ein hoher Krankenstand. Da erst mittelfristig zusätzliches Personal zur Verfügung stehen wird, können Termine weiterhin nur sehr langfristig vergeben werden. Die Wartezeit für die Terminvergabe beträgt drei bis vier Monate. Das Standesamt empfiehlt, die Hochzeitsplanung erst dann vorzunehmen, wenn die Anmeldung erfolgt ist. Auch in den anderen Bereichen des Standesamtes kommt es zu langen...

  • Pankow
  • 16.08.17
  • 166× gelesen
Stefan Liebich | Foto: Bundestag
4 Bilder

Wahlkampf nimmt Fahrt auf: Die Direktkandidaten im Überblick

Pankow. Berlin steckt noch mitten in den Sommerferien, aber allmählich kommt der Wahlkampf auf Touren. Und dieser Tage dürfen auch die Plakate zur Bundestagswahl angebracht und aufgestellt werden. Die Pankower werden auf den Wahlplakaten überwiegend bekannte Gesichter sehen. Denn die aussichtsreichen Direktkandidaten sitzen bereits im Bundestag oder im Abgeordnetenhaus. So tritt Stefan Liebich (Die Linke) bereits zum dritten Mal als Direktkandidat im Wahlkreis 76 an. Er konnte bereits 2009 und...

  • Pankow
  • 09.08.17
  • 921× gelesen
Das Ehrenmal an der Wiltbergstraße, die gerade saniert wird, soll unter besonderen Schutz gestellt werden. | Foto: Bernd Wähner

Besonders schützenswert: Verordnete wollen Gedenkstätten in Liste aufnehmen lassen

Pankow. Weitere Gedenkorte in Pankow sollten in die Liste des „Gedenkstättenschutzgesetzes“ des Senats aufgenommen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit. Zu den historischen Orten, die künftig besonders geschützt werden sollen, gehören das Sowjetische Ehrenmal am Bucher Schlosspark sowie das Denkzeichen für die Opfer der nationalsozialistischen Zwangssterilisation...

  • Pankow
  • 08.08.17
  • 318× gelesen
Bürgermeister Sören Benn (Mitte) nahm von Dörte Siedentopf von „Mayors for Peace Deutschland“ sowie Vertretern der Organisation „Ärzte gegen den Atomkrieg“ die Flagge entgegen. | Foto: Tobias Schietzelt
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Für eine Welt ohne Atomwaffen: Pankower Bürgermeister nahm die Friedensflagge entgegen

Pankow. Am Pankower Rathaus hängt erstmals die „Mayors for Peace“-Flagge. Offiziell übergeben wurde sie Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) vor wenigen Tagen. Dass der Bezirk Pankow der Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) beitritt, diesen Beschluss fasste das Bezirksamt erst im Frühjahr. Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Ihr Ziel ist es, sich weltweit für die Abschaffung von Atomwaffen einzusetzen. Das...

  • Pankow
  • 20.07.17
  • 151× gelesen
BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) überreicht die Umweltpreis-Urkunde an Christiane Unger von den Kleingärtnern aus der Anlage Bornholm II. | Foto: Tobias Schietzelt
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Apfelbäume von der Roten Liste: Zwei Preisträger beim diesjährigen Umweltwettbewerb

Pankow. Der diesjährige Wettbewerb um den Umweltpreis Pankow ist beendet. Es gab mehrere herausragende Bewerbungen. Deshalb entschied sich die Jury, in diesem Jahr zwei Preise zu vergeben. Ausgelobt wurde der Wettbewerb Anfang des Jahres von Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt. Das Thema war „Lebendiger Garten? Natürlich!“. So verwundert es nicht, dass die Preise beide an Kleingärtner gingen, und zwar für ganz unterschiedliche Projekte. Preisträger sind zum einen die Pächter aus...

  • Pankow
  • 12.07.17
  • 673× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 913× gelesen
  • 1
  • 1

Ein Jahr lang in Amerika lernen: Abgeordneter unterstützt Programm

Weißensee. Die 16-jährige Merle Wacker konnte ihr Glück kaum fassen, als sie die gute Nachricht erhielt. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) wählte die Schülerin aus seinem Wahlkreis als junge Botschafterin Deutschlands im Rahmen des Parlamentarischen Partenschafts-Programms (PPP) aus. Bei dem gemeinsamen Projekt des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner übernehmen Bundestagsabgeordnete für Jugendliche aus ihren Wahlkreisen Patenschaften. Im...

  • Pankow
  • 06.07.17
  • 119× gelesen

Wer hilft beim Auszählen?

Pankow. Zur Durchführung der Wahl zum Bundestag und zum Volksentscheid Tegel am 24. September sucht das Bezirkswahlamt noch etwa 600 Wahlhelfer für die Briefwahlauszählung im Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 sowie im ehemaligen Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260. Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst wahlberechtigt ist. Spezielle Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Auszählung beginnt am Wahltag um 15 Uhr. Für den Einsatz in einem Wahllokal gibt es ein...

  • Pankow
  • 28.06.17
  • 154× gelesen

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz ohne...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 558× gelesen

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja Riemann oder der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten sich der...

  • Niederschönhausen
  • 20.06.17
  • 145× gelesen
Sawsan Chebli ist Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement beim Regierenden Bürgermeister.  | Foto: Sharon Back

Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts. Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement? Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das Engagement der vielen Freiwilligen in unserer Stadt zu verbessern. Was sie in...

  • Friedenau
  • 20.06.17
  • 2.894× gelesen
  • 6
  • 2

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte. Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth verkündet, sie dabei beleidigt und sogar dazu aufgerufen, sie für ihre...

  • Charlottenburg
  • 13.06.17
  • 666× gelesen
Marion Koch leitet die Opernakademie. Diese beteiligt sich mit einer Tafel am Tag der offenen Gesellschaft. | Foto: Bernd Wähner

Tafeln für eine offene Gesellschaft: Zwei Tafeln gibt es bisher auch im Bezirk Pankow

Pankow. Die Initiative Offene Gesellschaft lädt am 17. Juni zu einer bundesweiten Aktion ein. An diesem Tag sollen überall im Land Tische und Stühle auf Gehwegen und Plätzen aufgestellt werden. An denen laden Privatpersonen oder Institutionen Menschen zum gemeinsamen Essen und zu Gesprächen ein. Außerdem wird es Performances und Konzerte rund um diese „Tafeln“ geben. Mitmachen kann jeder, der bereit ist, eine Tafel in Eigeninitiative aufzubauen. Damit möglichst viele Menschen aus dem Umfeld...

  • Pankow
  • 09.06.17
  • 238× gelesen

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion anmelden und Material herunterladen. hh

  • Mitte
  • 06.06.17
  • 131× gelesen

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor. Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD ein Wahlrecht schon ab 16 Jahren. Bereits für die Bundestagswahl 2021...

  • Charlottenburg
  • 06.06.17
  • 875× gelesen
  • 1

SPD zeichnet Bucher Bürgerverein mit dem Ella-Kay-Bürgerpreis aus

Buch. Der Bucher Bürgerverein ist mit dem diesjährigen Ella-Kay-Bürgerpreis ausgezeichnet worden. Dieser wird seit 2010 an Vereine und Initiativen vergeben, in denen sich Ehrenamtliche für das Allgemeinwohl engagieren, gegen Rechtsextremismus eintreten, für Demokratie werben und sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Seit 1990 engagiert sich der Bucher Bürgerverein dafür, dass das Leben in diesem nördlichen Pankower Ortsteil lebenswert ist...

  • Pankow
  • 04.06.17
  • 121× gelesen

Gebühren für Straßenfeste? Ehrenamtliche Veranstalter sollen beraten und entlastet werden

Pankow. Wird es Ehrenamtlichen künftig wieder einfacher gemacht, wenn sie Dorf-, Stadtteil- oder Feuerwehrfeste organisieren möchten? Die Pankower Verordneten hoffen dies jedenfalls. Sie fassten einen entsprechenden Beschluss. Wie dieser sich auf die bisherige Praxis auswirken wird, ist allerdings noch unklar. In Pankow wird gern und viel gefeiert. Bürgervereine organisieren Stadtteilfeste wie die Buchholzer Festtage, das Weißenseer Blumenfest oder den Rosenthaler Herbst. Vereine von...

  • Pankow
  • 01.06.17
  • 216× gelesen
Der Soziologe und Sozialpsychologe Harald Welzer ist Direktor der Stiftung Futurzwei (www.futurzwei.org). | Foto: Wolfgang Schmidt

Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff. Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer verschlossener werden? Harald Welzer: Nein. Ich glaube eigentlich, dass die...

  • Friedenau
  • 29.05.17
  • 1.883× gelesen
  • 2
Gottfried Ludewig wurde als Kreisvorsitzender der CDU in Pankow in seinem Amt bestätigt. | Foto: CDU-Kreisverband

Pankower CDU wählt neuen Vorstand: Gottfried Ludewig im Amt bestätigt

Pankow. Der mitgliederstärkste CDU-Kreisverband im Ostteil Berlins hat einen neuen Vorstand gewählt. Auf ihrer Mitgliederversammlung wählten die Pankower CDU-Mitglieder Gottfried Ludewig mit großer Mehrheit erneut zum Vorsitzenden. Der 34 Jahre alte Politiker ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Den Pankower Kreisverband führt er seit August 2012. Außerdem ist er Spitzenkandidat der Pankower CDU für die Bundestagswahl im September. Zu...

  • Pankow
  • 20.05.17
  • 337× gelesen

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter. Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den Grünflächenämtern. So kommt es, dass mehr Stadtbäume gefällt werden...

  • Charlottenburg
  • 16.05.17
  • 551× gelesen
  • 2

Stolpersteine werden geputzt

Pankow. Zu einer Putzaktion laden die Stolpersteingruppe Pankow und der Freundeskreis Pankow-Ashkelon am 20. Mai ein. An vier Orten werden ab 11 Uhr über 50 Stolpersteine gereinigt. Helfer sind dazu willkommen. Treffpunkte sind an der Friedenskirche Niederschönhausen, an der Kirche auf dem Pankower Anger, auf dem Garbátyplatz sowie an der Brotfabrik an der Prenzlauer Promenade. Im Anschluss ab circa 12.30 Uhr treffen sich die Akteure zum Gespräch in Milchmanns Kaffeehaus in der Berliner Straße...

  • Pankow
  • 13.05.17
  • 77× gelesen

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