Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gehör für Ideen: Leon Friedel erhofft sich als Koordinator des Projekts Anregungen aus der Zivilgesellschaft. | Foto: Thomas Schubert

Wo es brennt, sagt der Bürger

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit vielen Stimmen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung: Leon Friedel spinnt als Leiter eines in Berlin einmaligen Projekts verschiedenste Fäden zu einem Ganzen. Anlässlich der ersten Demokratie-Konferenz sprach er mit Reporter Thomas Schubert. Und zeigt statt Fertiglösungen Offenheit für Ideen. Frage: Was ist die „Partnerschaft für Demokratie“ und wie funktioniert sie? Leon Friedel: Es handelt sich um ein Projekt, das in...

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 582× gelesen
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Finale beim Thiemen-Preis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weiterhin im Gange ist die Auswahl für die Auszeichnung „Frau in Verantwortung“, die das Bezirksamt in diesem Jahr zu einem besonderen Anlass verleiht. Als Termin steht nun die Feier zum zehnjährigen Jubiläum des örtlichen Unternehmerinnen- und Gründerzentrums am 26. September fest. Der so genannte Monika-Thiemen-Preis soll eine weibliche Führungspersönlichkeit würdigen, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf verkörpert. Noch bis Freitag, 26. Juni, kann man...

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 83× gelesen

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.243× gelesen
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Steuer auf Coffee to go? Pappbecher werden zum Problem

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

  • Charlottenburg
  • 02.06.15
  • 523× gelesen

Gericht bestraft Politessen-Beleidigung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es war ein Spruch unterhalb der Gürtellinie. Und er prangte als Aufkleber an der Autoscheibe eines Falschparkers. Nun hat der Spott gegenüber "Zettelpuppen" für den Halter ein teures Nachspiel. Denn ein Richter wertete ihn als "ehrverletztende Äußerung".Dass man sich mit dem Verteilen von Knöllchen nicht beliebt macht, bekommen Politessen anhand von Beschimpfungen täglich zu spüren. In diesem speziellen Fall aber prangte die Unflätigkeit gut lesbar im...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 260× gelesen
Kein Segen für Kiffer: Cannabis-Verkauf im geregelten Rahmen ist nicht gewollt, wie nun auch Piraten und Linke erfuhren. | Foto: Schubert

Auch Piraten und Linke scheitern in der BVV mit Cannabis-Antrag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zweiter Akt in der Causa Coffeeshop: Nachdem die Grünen bei der Beantragung von legalem Marihuana-Verkauf knapp unterlagen, votierte die BVV-Mehrheit nun abermals mit Nein. Im Gedächtnis bleibt ein Wortwechsel, der vor Stilblüten strotzte.Wieder das Gesuch nach legaler, kontrollierter Abgabe von Cannabis-Produkten in Coffeeshops, angelehnt an den politischen Willen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wieder eine Klatsche für die Antragsteller - in dem Fall Piraten und...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 459× gelesen

Evers debattiert mit Geisel

Charlottenburg. Zum nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers hat sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) angesagt. Am Mittwoch, 24 Juni, kommen die beiden im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ins Gespräch und diskutieren ab 19 Uhr über bezahlbare Mieten, grüne Oasen und Beiträge aus dem Publikum. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 28.05.15
  • 124× gelesen

Schriftzug am Rathaus ist weg

Wilmersdorf. Auch der letzte Hinweis auf die Nutzung des Gebäudes am Fehrbelliner Platz 4 als Rathaus Wilmersdorf ist nun Geschichte. Angesichts eines Antrags der SPD-Fraktion entschied sich Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU), den beleuchteten Schriftzug über der Pforte zu entfernen. Offenbar war es in diesem Jahr wiederholt zu Missverständnissen gekommen, weil Bürger vermutetet hatten, das Gebäude sei noch in Betrieb als Amtssitz von Behörden. Seit dem Leerzug Anfang 2015 ist dies jedoch...

  • Wilmersdorf
  • 28.05.15
  • 102× gelesen

Freies Netz mit Tücken: Berlin plant kostenloses WLAN innerhalb des S-Bahnrings

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 441× gelesen
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DNA-Test bei Hunden: Berlin zeigt Interesse an Londoner Strategie gegen Tretminen

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

  • Charlottenburg
  • 19.05.15
  • 1.123× gelesen
  • 10
Schöne Ecken - aber auch jede Menge Schmuddel: Auf dem Olivaer Platz fällt es schwer, einen vorzeigbaren Zustand zu bewahren. | Foto: Schubert

Olivaer Platz: Initiative unterstellt absichtliche Verwahrlosung

Wilmersdorf. Wildwuchs, Vermüllung, Pinkelecken - und Behörden, die dem Verfall zusehen? Die Bürgerinitiative am Olivaer Platz vermutet hinter den Abbauerscheinungen Stimmungsmache für den Komplettumbau. Wird aus Willkür an der Pflege gespart?Blütenduft und Uringeruch, Unrat in sprießenden Beeten. Und ein Spielplatz, vor dem sich Kinder gruseln. Der Ist-Zustand des Olivaer Platzes. Und womöglich auch ein Soll-Zustand? Mit diesem Verdacht trägt sich in diesen Tagen die Anwohnerinitiative um...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 440× gelesen
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Nur ein Schriftzug blieb: Die Trennung vom Rathaus Wilmersdorf empfindet manch einer als Identitätsverlust. | Foto: Schubert

Wo bleibt Wilmersdorf? Kritiker beklagen Bedeutungsverlust

Charlottenburg-Wilmersdorf. Hier reift ein Prestigeprojekt nach dem nächsten - dort sieht man Meinungsführer schmollen. Charlottenburg und Wilmersdorf waren immer schon zwei ungleiche Schwestern. Jetzt aber werden Befürchtungen lauter, das "W" stehe nur noch für "Wurmfortsatz".Immer noch prangt in großen Lettern "Rathaus Wilmersdorf" über der Pforte am Fehrbelliner Platz. So, als hätten die Beamten nach ihrem Fortzug den Schriftzug aus Wehmut stehen lassen. Als sentimentales Zeichen der...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 489× gelesen
Pause vor der neuen Nutzung: Das Rathaus Wilmersdorf wartet nun auf seinen Umbau für Landesrechnungshof und Landesarbeitsgericht. | Foto: Schubert

Rathausleerzug komplett - Bezirk zieht Bilanz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst die Entbehrung, dann die Ersparnis: Nach der Trennung vom Rathaus Wilmersdorf zum Jahresbeginn legt die Immobilienstadträtin nun konkrete Zahlen vor. Und erklärt, wohin die sieben 7 Millionen Euro flossen."Nur noch einige kleinere Nacharbeiten" seien im Gange. Aber alle wesentlichen Maßnahmen des Großprojekts Rathausleerzug sind laut Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU) zum Ende gekommen. Im Haushaltsausschuss der BVV verlas sie jetzt erstmals Zahlen, die...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 120× gelesen

Gröhler spricht und spendet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwei Möglichkeiten, um mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (CDU) zu diskutieren, ergeben sich am Freitag, 22. Mai. Von 16 bis 17 Uhr findet man ihn im "Café Sweet 2 Go", Pfalzburger Straße 79. Und ab 17.30 Uhr wechselt er ins "Café Restaurant Sinnbild", Wilmersdorfer Straße 153. Außerdem übergab Gröhler dem Verein "Bürger für den Lietzensee" in diesen Tagen eine Spende von 400 Euro. Es handelt sich um Einnahmen, die sein "Café Wahlkreis" für...

  • Charlottenburg
  • 18.05.15
  • 99× gelesen
Fraktionslos, aber immer noch grün: die Bezirksverordnete Nadia Rouhani. | Foto: promo

Grünen-Fraktion trennt sich von Nadia Rouhani

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Kolonie Oeynhausen stritt sie noch härter als die Piraten, hob bei Abstimmungen ihre Hand nach eigenem Ermessen. Nun sitzt Grünen-Politikerin Nadia Rouhani als Fraktionslose in der BVV.Wohl kein anderes Mitglied des Bezirksparlaments vermag so zu polarisieren. Kein anderes begibt sich so entschlossen in unbequeme Positionen und spricht so ausgiebig mit Bürgern, die als Querulanten belächelt werden. Doch mit dieser Art ist Nadia Rouhani so lange angeeckt, dass...

  • Charlottenburg
  • 11.05.15
  • 1.366× gelesen

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 347× gelesen

Gröhler trifft Bosbach

Wilmersdorf. In Rahmen der Veranstaltungsreihe im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, begrüßt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) nun Wolfgang Bosbach, den streitbaren Vorsitzenden des Innenausschusses. Wer am Montag, 18. Mai, ab 19 Uhr dem Gespräch beiwohnen möchte, kann ohne Voranmeldung erscheinen. Thomas Schubert / tsc

  • Wilmersdorf
  • 04.05.15
  • 59× gelesen

Behörde spricht viele Sprachen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche historische Bewandtnis es mit Charlottenburg-Wilmersdorf hat, das erzählt das Bezirksamt den Besuchern seiner Homepage nun in den elf Sprachen seiner Partnerstädte. Von Englisch über Hebräisch bis hin zu Ukrainisch reicht die Spanne von Optionen, die für den einführenden Text einzustellen sind. Umschalten kann man über einen Button in der oberen rechten Bildecke in den Farben der britischen Flagge auf der Startseite www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf....

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 65× gelesen

Behörde hat neue Sprechzeit

Charlottenburg-Wilmersdorf. Neue Sprechzeiten gelten ab sofort im Ordnungsamt für den Fachbereich Innendienst, die Haushalts- und Vollstreckungsgruppe, die Marktverwaltung sowie die Straßenverkehrsbehörde mit Vignettenstelle. Sie lauten wie folgt; Montag: geschlossen, Dienstag 9 bis 13 Uhr, Mittwoch geschlossen, Donnerstag 13 bis 18 Uhr, Freitag geschlossen. Davon unberührt bleiben die Sprechzeiten der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle. Am Freitag, 15. Mai, bleibt die Zentrale Anlauf- und...

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 88× gelesen

Bezirk stellt Kontrolleure ein

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer sich zu Lebensmittelkontrollsekretäranwärtern ausbilden lassen möchte, hat dazu bei der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirksamtes Gelegenheit. Zu den Voraussetzungen, um die Beamtenlaufbahn einzuschlagen, gehört ein Höchstalter bei Einstellung von 35 Jahre, bei Schwerbehinderten von 40 Jahren. Die Bewerbungen sind bis Freitag, 8. Mai, zu richten an das Bezirksamt Charlottenburg Wilmersdorf von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung und...

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 85× gelesen

SPD-Fraktionschef möchte Kita-Gebühren abschaffen

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

  • Charlottenburg
  • 28.04.15
  • 413× gelesen
Die Dröhnung im Grünen ist inzwischen nicht nur in Kreuzberg, sondern auch in Charlottenburg-Wilmersdorf gängige Praxis. | Foto: Schubert

Keine Mehrheit für Joints: BVV gegen Cannabis-Legalisierung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ob man ein Pilotprojekt zur Einführung von Coffeeshops unterstützen soll? Grüne, Piraten und Linke hätten das begrüßt. Sie hören aber ein Nein von der CDU und sehen SPD-Verordnete, die sich enthalten. Doch auch ein strengerer Schutz der Jugend vor weichen Drogen fiel durch.Wer seiner Nase glauben schenkt, der weiß es längst: Auch in der City West gehört Grasrauchen zum Parkbesuch wie früher das Picknick. Und so sah es das grün-orange-pinkfarbene Lager in der BVV als...

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 4.561× gelesen

Jantzen dauerhaft erkrankt: Bezirksamtskollegen vertreten Stadträtin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Keine Aushilfe in Sicht: Nach einer plötzlichen Erkrankung von Elfi Jantzen (Bündnis 90/Grüne) mussten sich Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und die anderen Bezirksamtsmitglieder auf eine interne Vertretung einigen. Schon jetzt arbeiten sie jeweils mehr als 60 Stunden pro Woche.Damit haben die Personalsorgen in Folge von Arbeitsverdichtung nun auch die politische Spitze der Verwaltung erreicht. Jantzen, die als Stadträtin für Jugend, Familie, Schule, Sport und...

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 569× gelesen

Neuer Vorsitz im Genderausschuss

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem Carolina Böhm ihren neuen Posten als Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks angetreten hat, steht nun auch ihre Nachfolge im Vorsitz des BVV-Ausschusses für Gender Mainstreaming fest. Hier wird künftig Gerhild Pinkvoß-Müller (SPD) die Sitzungen leiten; darauf haben sich die Mitglieder in einer Wahl nun verständigt. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 81× gelesen
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