Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vom Amtssitz zur Obhut für Geflüchtete: das ehemalige Rathaus Wilmersdorf. | Foto: Thomas Schubert

Bis zu 600 Flüchtlinge sollen ins Rathaus Wilmersdorf ziehen

Wilmersdorf. Vom Bezirksamt zum Jahreswechsel geräumt, seitdem ungenutzt – und schon bald das größte Flüchtlingsheim der City West? Im Rathaus Wilmersdorf gehen in Kürze wieder die Lichter an. Der Leerstand schien eigentlich besiegelt. Doch nun deutet alles darauf hin, dass im ehemaligen Rathaus Wilmersdorf vor der Umrüstung zum Sitz von Landesbehörden ab dem Jahr 2016 eine Unterkunft für Asylbewerber eröffnet. Bis zu 600 Plätze sollen hier entstehen, war aus Kreisen des Bezirksamts zu hören....

  • Wilmersdorf
  • 13.08.15
  • 1.277× gelesen
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Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist Politikerin aus Leidenschaft. In ihrer wenigen Freizeit trifft sie sich gerne mit der Familie oder gärtnert ein wenig bei ihrer Freundin. | Foto: Grüne Fraktion Berlin

Susanna Kahlefeld über ihre Arbeit im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement

Berlin. Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist seit September 2014 Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Interview mit unserer Reporterin Anett Baron zieht sie eine erste Bilanz. Frau Kahlefeld, wie bewerten Sie Ihre bisherige Zeit als Vorsitzende? Susanna Kahlefeld: Der Ausschuss hat endlich eine gute Arbeitsweise gefunden, allein weil wir häufig direkt vor Ort sind. Außentermine bei Vereinen und Initiativen oder bei der Freiwilligen...

  • Mitte
  • 11.08.15
  • 871× gelesen

Berliner Kliniken in Not: Investitionsplan des Senats als unzureichend kritisiert

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...

  • Zehlendorf
  • 11.08.15
  • 349× gelesen
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Evers verleiht Bürgerpreis „Lilie“

Wilmersdorf. Wer sich im sozialen, ökologischen oder kulturellen Bereich engagiert, kann nun auf eine besondere Auszeichnung hoffen. Zum Düsseldorfer Straßenfest am Sonnabend, 29. August, ehrt der Abgeordnete Stefan Evers (CDU) verdiente Bürger nach Beratung mit einer Jury – und verleiht erstmals den Wilmersdorfer Bürgerpreis namens „Lilie“, der dem Sieger 500 Euro einbringt. Wer Personen, Vereine oder Initiativen nominieren möchte, schreibt eine E-Mail an buergerpreis@stefan-evers.de....

  • Grunewald
  • 06.08.15
  • 112× gelesen

Bei Kummer keine Nummer

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

  • Mitte
  • 05.08.15
  • 120× gelesen
Bürgermeinung als Maßstab: Stefan Evers erhofft sich möglichst viel Rückmeldung. | Foto: Thomas Schubert

Wie attraktiv sind Stadtplätze? Der Abgeordnete Stefan Evers befragt Bürger

Wilmersdorf. Sommeraktion in Sachen Stadtentwicklung: Wie reizvoll sie Plätze und Grünanlagen in ihrer Nähe empfinden, können Wilmersdorfer nun den Abgeordneten Stefan Evers (CDU) wissen lassen. Die Befragungsliste steckt in 20 000 Briefkästen und reicht vom Bundesplatz bis zum Volkspark. Erholsamer Urlaub kann auch in heimischen Gefilden gelingen. Und selbst wer die Wilmersdorfer Innenstadtbereiche nicht verlässt, dürfte sich hin und wieder auf begrünten Stadtplätzen und Parkbänken...

  • Wilmersdorf
  • 03.08.15
  • 350× gelesen
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Geisel wird Schirmherr

Wilmersdorf. Im Rahmen des Zukunftsstadt-Projekts der Initiative Bundesplatz hat sich mit Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) nun ein Schirmherr gefunden. Für den 10. und 11. Oktober plant die Initiative eine Raumwerkstatt, die zum Ausarbeiten von konkreten Plänen dient – und erhält dafür Geisels Unterstützung. Angedacht ist zum Beispiel die kurzzeitige Schließung von Straßen, um Fußgängern und Radfahrern diesen Raum erlebbar zu machen. tsc

  • Wilmersdorf
  • 21.07.15
  • 62× gelesen

Noch mehr Milieuschutz?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Gerade erst hat eine erste Runde von Prüfungen sechs mögliche Milieuschutzgebiete zur näheren Untersuchung empfohlen, da haben SPD und Grüne einen Antrag eingebracht, der noch weiter geht. Sie wollen das Bezirksamt anhand der neuen Erkenntnisse prüfen lassen, welche anderen Gebiete in Frage kommen. Auch die Wirkung auf angrenzende Kieze in Nachbarbezirken soll dabei ermittelt werden. Gegenstimmen kamen von der CDU, die keine weiteren Analysen unterstützt, ehe die...

  • Charlottenburg
  • 21.07.15
  • 275× gelesen
Bald überall online: Kostenloses WLAN will der Senat in alle Ecken der Stadt tragen – und der Bezirk muss Standorte für die Hotspots benennen. | Foto: Thomas Schubert

Nur zwei Hotspots?: City West geizt bei kostenlosem WLAN

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Rathaus Charlottenburg, das Bürgeramt Hohenzollerndamm – und sonst nichts? Bei einer Kampagne des Senats, die das Einrichten von 650 kostenlosen Internet-Hotspots vorsieht, wirkt der Bezirk bisher nur wenig engagiert. Aber das soll sich ändern. 170.000 Euro stehen bereit. Und wenn sich keine technischen Hürden auftun, will der Senat direkt nach der Sommerpause damit beginnen, weite Teile der Stadt mit kostenlosem WLAN zu versorgen. Angesichts der Tatsache, dass...

  • Charlottenburg
  • 20.07.15
  • 310× gelesen
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Bewerbungsfrist verlängert

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aufgrund des zwischenzeitlichen Streiks der Postzusteller hat sich die Frist für Bewerber um die Auszeichnung „Frau in Verantwortung“ bis Mittwoch, 31. Juli, verlängert. Der Monika-Thiemen-Preis soll eine weibliche Führungspersönlichkeit würdigen, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf verkörpert. Wer teilnehmen möchte, reicht seine Unterlagen per Post ein unter dem Kennwort "FiV-Wettbewerb 2015" bei der Gleichstellungsbeauftragten Carolina Böhm, Bezirksamt...

  • Charlottenburg
  • 16.07.15
  • 116× gelesen

Geschmackvolle Idee: Bezirke wollen mehr Nutzpflanzen in Parks und an Straßen

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

  • Weißensee
  • 07.07.15
  • 435× gelesen
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Auch die BSR macht bei AugenAuf mit. Hier Chefin Dr. Tanja Wielgoß mit dem Signet der Aktion. | Foto: visitBerlin/Philip Koschel
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Augen auf den Müll: Aktion für mehr Sauberkeit gestartet

Friedrichshain. Der Annemirl-Bauer-Platz am Ostkreuz ist einervon vielen Dreckecken in Berlin und eben auch im Bezirk. Ihnen hat eine neue Aktion den Kampf angesagt. Sie heißt „AugenAufBerlin“ und wurde von den Tourismuswerbern von visitBerlin initiiert. Das mit den Augen ist ganz konkret gemeint. In Form handflächengroßer Holzmodelle sollen die neben dem Müll platziert werden, damit der Unrat auch für den letzten sichtbar wird. So markiert wird um Fotos gebeten, die auf der Website...

  • Friedrichshain
  • 01.07.15
  • 427× gelesen
Die Wiese des Preußenparks kennt manch einer nur noch als Theke für thailändische Spezialitäten. Foto: Thomas Schubert | Foto: Thomas Schubert

Gehört Fernost-Kost zum Preußenpark? Illegale Verköstigung spaltet die Gemüter

Wilmersdorf. Ist es ein Großstadtphänomen, das es auszuhalten gilt? Oder sollte man der illegalen Asia-Gastronomie auf der Wiese im Preußenpark den Garaus machen? Die CDU befürwortet letzteres – und hört prompt den Vorwurf, sie sei nicht metropolentauglich. Auf den Picknickdecken stapeln sich Kühltaschen, unter den Sonnenschirmen schmoren auch schon die Speisen. Und wer nett fragt, darf für 5 Euro teilhaben am Geschmacksereignis, das wohl wirklich einmal als Privatvergnügen der Thai-Community...

  • Wilmersdorf
  • 30.06.15
  • 1.333× gelesen
Von der Pinkelecke zum blühenden Schatz: Anwohner erobern den Bundesplatz zurück und rollen dafür auch mal Zebrastreifen aus. | Foto: Thomas Schubert
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Zwei Initiativen – eine Vision: Bezirk startet gleich doppelt ins Projekt „Zukunftsstadt“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Mierendorff-Kiez als florierendes Eiland. Der Bundesplatz als Schaustelle einer menschengerechten City. Zwei Initiativen – eine Vision. Die Berliner Woche wird in den nächsten Monaten beide Teilnehmer des Wettbewerbs „Zukunftsstadt“ begleiten. Wohin geht die Reise?Es ist ein Experiment. Und alles dreht sich dabei um die Zukunft des städtischen Lebens. 52 Teilnehmer aus ganz Deutschland lässt das Bundesforschungsministerium Überlegungen anstellen, wie eine solche...

  • Charlottenburg
  • 19.06.15
  • 685× gelesen
60 Parkplätze, aber immer noch Ärger: Auch der Kompromissvorschlag bringt die Umbaukritiker nicht zum Schweigen. | Foto: Thomas Schubert

Kompromiss für den Olivaer Platz: Jetzt wird’s multifunktional

Wilmersdorf. Drei Sitzungen am Runden Tisch – und ein Ergebnis, das die Extrempositionen lockert: Der Olivaer Platz soll nun als „multifunktionale Fläche“ die Anforderungen an einen Erholungsort erfüllen und 60 Parkplätze behalten. Doch auch dagegen wollen Anwohner klagen. Die Lage schien festgefahren, das Beharren auf Prinzipien kaum zu lockern. Entsprechend erleichtert meldete Baustadtrat Marc Schulte (SPD) jetzt ein Ende der Verhandlungen. Und sprach im Stadtentwicklungsausschuss analog zu...

  • Wilmersdorf
  • 13.06.15
  • 333× gelesen

Sprechstunde bei Naumann

Charlottenburg. Seine nächste Bürgersprechstunde veranstaltet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) am Mittwoch, 1. Juli, und widmet sich dabei von 15 bis 16.30 Uhr Anregungen und Sorgen. Wer in seinem Büro in Zimmer 200 des Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, vorstellig werden will, meldet sich vorab telefonisch an unter Tel. 90 29 123 00. tsc

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 70× gelesen
Gehör für Ideen: Leon Friedel erhofft sich als Koordinator des Projekts Anregungen aus der Zivilgesellschaft. | Foto: Thomas Schubert

Wo es brennt, sagt der Bürger

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit vielen Stimmen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung: Leon Friedel spinnt als Leiter eines in Berlin einmaligen Projekts verschiedenste Fäden zu einem Ganzen. Anlässlich der ersten Demokratie-Konferenz sprach er mit Reporter Thomas Schubert. Und zeigt statt Fertiglösungen Offenheit für Ideen. Frage: Was ist die „Partnerschaft für Demokratie“ und wie funktioniert sie? Leon Friedel: Es handelt sich um ein Projekt, das in...

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 587× gelesen
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Finale beim Thiemen-Preis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weiterhin im Gange ist die Auswahl für die Auszeichnung „Frau in Verantwortung“, die das Bezirksamt in diesem Jahr zu einem besonderen Anlass verleiht. Als Termin steht nun die Feier zum zehnjährigen Jubiläum des örtlichen Unternehmerinnen- und Gründerzentrums am 26. September fest. Der so genannte Monika-Thiemen-Preis soll eine weibliche Führungspersönlichkeit würdigen, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf verkörpert. Noch bis Freitag, 26. Juni, kann man...

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 90× gelesen

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.252× gelesen
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Steuer auf Coffee to go? Pappbecher werden zum Problem

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

  • Charlottenburg
  • 02.06.15
  • 531× gelesen

Gericht bestraft Politessen-Beleidigung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es war ein Spruch unterhalb der Gürtellinie. Und er prangte als Aufkleber an der Autoscheibe eines Falschparkers. Nun hat der Spott gegenüber "Zettelpuppen" für den Halter ein teures Nachspiel. Denn ein Richter wertete ihn als "ehrverletztende Äußerung".Dass man sich mit dem Verteilen von Knöllchen nicht beliebt macht, bekommen Politessen anhand von Beschimpfungen täglich zu spüren. In diesem speziellen Fall aber prangte die Unflätigkeit gut lesbar im...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 271× gelesen
Kein Segen für Kiffer: Cannabis-Verkauf im geregelten Rahmen ist nicht gewollt, wie nun auch Piraten und Linke erfuhren. | Foto: Schubert

Auch Piraten und Linke scheitern in der BVV mit Cannabis-Antrag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zweiter Akt in der Causa Coffeeshop: Nachdem die Grünen bei der Beantragung von legalem Marihuana-Verkauf knapp unterlagen, votierte die BVV-Mehrheit nun abermals mit Nein. Im Gedächtnis bleibt ein Wortwechsel, der vor Stilblüten strotzte.Wieder das Gesuch nach legaler, kontrollierter Abgabe von Cannabis-Produkten in Coffeeshops, angelehnt an den politischen Willen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wieder eine Klatsche für die Antragsteller - in dem Fall Piraten und...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 470× gelesen

Evers debattiert mit Geisel

Charlottenburg. Zum nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers hat sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) angesagt. Am Mittwoch, 24 Juni, kommen die beiden im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ins Gespräch und diskutieren ab 19 Uhr über bezahlbare Mieten, grüne Oasen und Beiträge aus dem Publikum. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 28.05.15
  • 128× gelesen

Schriftzug am Rathaus ist weg

Wilmersdorf. Auch der letzte Hinweis auf die Nutzung des Gebäudes am Fehrbelliner Platz 4 als Rathaus Wilmersdorf ist nun Geschichte. Angesichts eines Antrags der SPD-Fraktion entschied sich Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU), den beleuchteten Schriftzug über der Pforte zu entfernen. Offenbar war es in diesem Jahr wiederholt zu Missverständnissen gekommen, weil Bürger vermutetet hatten, das Gebäude sei noch in Betrieb als Amtssitz von Behörden. Seit dem Leerzug Anfang 2015 ist dies jedoch...

  • Wilmersdorf
  • 28.05.15
  • 110× gelesen
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