Geplante Umgestaltung des Olivaer Platzes stößt auf Kritik

Wilmersdorf. Etwa 100 Bürger waren der Einladung der Initiative von Geschäftsleuten "Parkoase Olivaer Platz" gefolgt, die ihre Unzufriedenheit mit dem von den Bezirksverordneten gefassten Beschluss über die Umgestaltung des Olivaer Platz zu Ausdruck bringen wollen.

Wie berichtet, gingen die Umgestaltungspläne von einer der SPD nahestehenden Bürgerinitiative aus, die den Olivaer Platz aufwerten will. Dieses Anliegen wurde jedoch mit den ideologisch gesetzten Zielen einer Verkehrspolitik verbunden, die den Berlinern das Autofahren durch allerlei Schikanen verleiden will. Am Olivaer Platz sollen alle 120 Parkplätze wegfallen. Da diese Politik in ihrer Undifferenziertheit wirtschaftsschädlich ist, rief sie den Widerstand der Wirtschaftsvereinigung AG-City, der IHK und der anliegenden Geschäftsleute hervor. In der BVV wurde eine von der CDU beantragte Befragung der Anwohner zu diesem Problem von der Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen abgelehnt. Ebenso wurde die Prüfung des Baus einer Tiefgarage abgelehnt. Die Politiker beriefen sich auf mehrere öffentliche Versammlungen, wo zwar nie ein eindeutiges Meinungsbild zum Wegfall aller Parkplätze bestätigt wurde, deren Klima aber von der Lobby der Autogegner bestimmt wurde. "Wir kamen da niemals zu Wort", sagt Anwohnerin Barbara E. Schäfer. Die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Barbara Siele ruft angesichts der über die Köpfe der Anwohner hinweg gefassten Beschlüsse die Bürger zum zivilen Ungehorsam auf. Den Bezirkspolitikern wird vorgeworfen, dass sie bewusst ein Gutachten der TU unterdrückt haben, worin von Teilsperrungen der Straßen um den Olivaer Platz abgeraten und nur eine mäßige Reduzierung der Parkplätze empfohlen wird.

Die Geschäftsleute wollen alle rechtlichen Mittel ausschöpfen. Nach Auffassung ihres Sprechers Michael Bärlein hätte es einer Änderung des Flächennutzungsplanes bedurft, wenn Verkehrsfläche in einen Park umgewidmet werden soll. Die Initiative ist nicht prinzipiell gegen die Umgestaltung des Platzes. Sie ist sogar für die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone, wenn die Parkplätze durch eine Tiefgarage kompensiert würden.