Karten bleiben stecken

BVV-Abstimmungen in Mitte ab Januar mit elektronischem System

Bei der ersten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr werden die Bezirksverordneten erstmals mit kleinen Abstimmungsgeräten ihre Stimme abgeben.

Um das Tele-Dialog (TED) Abstimmungssystem zu nutzen, musste die Geschäftsordnung dementsprechend geändert werden. Auf der Dezember-BVV stellte Vorsteher Frank Bertermann (Grüne) die TED-Einführung zur Abstimmung. Bis auf drei Verordnete der Grünen reckten alle BVV-Mitglieder ihre gelbe Pappkarte nach oben. Die gelben Kärtchen stehen seit Jahrzehnten für Ja, rote Karten für Nein und Grün für Enthaltungen. Jetzt hat auch die BVV Mitte ein System für die parlamentarische Abstimmung angeschafft. 5000 Euro wurden für die Geräte und die Software einmalig ausgegeben.

Die Bezirksverordneten bekommen kleine Fernbedienungen, auf denen nur die Ziffern 1 bis 10 stehen. Wenn man bei Abstimmungen die 1 drückt, bedeutet das Ja. Die 2 steht für Nein und die 3 für Enthaltung. Die Abstimmungsergebnisse werden grafisch aufbereitet und über einen Beamer an die Wand projiziert. Wie bei Wahlen zeigen farbige Balken, welche Partei wie abgestimmt hat. BVV-Gäste und Internet-Zuschauer bekommen so einen schnellen Überblick.

BV-Vorsteher Frank Bertermann hat allerdings seine Zweifel, dass die TED-Abstimmungen schneller gehen als das bewährte Kartenzeichen: „Ich bin kein Fan von elektronischen Einrichtungen“, sagt er. Bertermann befürchtet, dass die TED-Auswertungen länger dauern oder Probleme machen. Bei geheimen Abstimmungen jedoch ist er sicher, dass ein TED-Voting wirklich schneller geht. Denn bisher werden bei geheimen Abstimmungen die Verordneten namentlich in die Wahlkabine gerufen. Laut Bertermann waren häufig beantragte geheime Abstimmungen in der BVV in Pankow der Grund, dass sich die Kollegen dort für das Tele-Voting entschieden haben. So kann jeder sofort vom Platz aus abstimmen und beim Drücken die Hand über sein TED-Gerät halten, „wie auch beim Geldautomaten“, so Bertermann. „Aber im Gegensatz zu Pankow haben wir das Problem mit häufig beantragten geheimen Abstimmungen in Mitte nicht.“