Bezirksamt soll Freiflächen für Veranstaltungen identifizieren

Feiern in Corona-Zeiten

Trotz Gegenwehr war der Antrag in der BVV am 26. August erfolgreich. Er wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken angenommen. Auch eine vorherige Ausschussberatung dazu lehnte dieses Parteienquartett ab.

Es ging um das Anliegen der Grünen „Feiern und Kultur an der frischen Luft“ zu ermöglichen. Und damit einen zumindest eingeschränkten Betrieb dieses durch Corona gebeutelten Wirtschaftszweigs. Das Bezirksamt soll dafür geeignete Flächen „identifizieren“. Und eine zentrale Anlaufstelle einrichten, die für die Interessenten als Ansprechpartnerin fungiert und sich um eine beschleunigte Bearbeitung bemüht. Und das möglichst schnell, denn die Zeit, in der dieses Jahr noch Open Air-Events stattfinden könnten, ist inzwischen begrenzt.

CDU weiß nichts von Anfragen
von Clubbetreibern

Gegen diese Eile stemmte sich vor allem die CDU. Einige Details müssten im Ausschuss geklärt werden, meinte ihr Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner. Er und seine Parteifreunde hatten mit dem Antrag aber auch insgesamt ihre Schwierigkeiten. Schon jetzt gäbe es Klagen, wegen irgendwelcher, häufig auf Privatgelände, veranstalteten Partys. Selbst wenn die angemeldet waren. Der Vorstoß passe auch nicht zu den oft zahlreichen Auflagen, die normalerweise Anbietern von Vergnügungsveranstaltungen gemacht werden. Außerdem, an welche etwa Clubbetreiber, sei mit diesem Antrag gedacht? Bisher wäre nicht bekannt, dass die in Spandau in dieser Richtung vorstellig wurden. Und schließlich wollte Meißner wissen: Welche, der nicht gerade üppigen öffenlichen Flächen hätten die Grünen dabei im Visier?

Hygienevorschriften
müssten eingehalten werden

Keine, wie deren Fraktionsvorsitzende Gollaleh Amadi deutlich machte. Denn die ausfindig zu machen sei ja eben gerade ein Anliegen des Antrags. Und natürlich müssten bei möglichen Genehmigungen alle Auflagen gelten. Aber dieser Weg wäre besser, als illegale Partys, ohne Einhalten von Hygiene- und Ordnungsvorschriften zu erdulden.

Ähnlich sah das Wolfgang Beckmann (FDP). Erst mal werde ja nur abgeklärt, ob solche Freiluftveranstaltungen irgendwo durchführbar wären. Deshalb könne das auch so beschlossen werden.