Charlottenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Es grünt wie gehabt: Am Olivaer Platz lässt die Umgestaltung wegen Planungspannen weiter auf sich warten. | Foto: Thomas Schubert

Lärm um neuen Spielplatz: Umbau des Olivaer Platzes verzögert sich schon wieder

Wilmersdorf. Verkehrsdebatten, Runde Tische, Kompromisse: Es kostete den Bezirk zehn Jahre, um die Neugestaltung des Olivaer Platzes zu regeln. Jetzt droht der Plan ausgerechnet am neuen Spielplatz zu scheitern. Denn der Verkehrslärm auf der leergeräumten Fläche dröhnt für Kinderohren zu laut. Auf Fortschritt folgt Rückschlag – so geht das beim Umbau des Olivaer Platzes seit einer Dekade. Und bei der Korrektur von Fehlern vergeht wertvolle Zeit. Neueste Episode des Stadtentwicklungsdramas: Auch...

  • Wilmersdorf
  • 05.04.17
  • 391× gelesen
Von der Demokratieförderung zur Integration: Leon Friedel plant um. | Foto: Thomas Schubert

Friedel verantwortet Integration

Charlottenburg-Wilmersdorf. Karrieresprung für den bisherigen Koordinator der Partnerschaft für Demokratie: Leon Friedel nimmt nach zwei Jahren in der alten Funktion ab dem 1. April neue Aufgaben wahr und besetzt den offenen Posten des Integerationsbeauftragten im Bezirksamt. Zum Abschied bedankte sich Friedel bei Bürgern und Initiativen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und kündigte für sein neues Amt frische Ideen an. So will Friedel ab April ein Integrationsbüro aufbauen.

  • Charlottenburg
  • 30.03.17
  • 673× gelesen

Grüne wollen Leerstandsmelder

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn Anwohner einen spekulativen Leerstand vermuten, sollen sie dies online melden können. Das beantragt nun die Fraktion der Grünen in den Bezirksverordnetenversammlung, um dem Abriss und der Zweckentfremdung von vorhandenem Wohnraum entgegenzuwirken. Das Bezirksamt soll prüfen, ob sich eine Funktion zum Melden des Leerstands auf seiner Internetseite einrichten lässt. tsc

  • Charlottenburg
  • 29.03.17
  • 82× gelesen
  • 1
Musizieren gegen die Misere: Schon 2014 wehrte sich die Schule gegen eine stiefmütterliche Behandlung – damals drohte der Rausschmiss aus dem Sitz im Rathaus Schmargendorf. | Foto: Thomas Schubert

Altes Programm, kein Personal: Musikschule vor dem Computercrash

Charlottenburg-Wilmersdorf. Harmonien mögen im Lehrplan stehen. Doch in der Verwaltung der Musikschule City-West steckt eine Dissonanz: Ein veraltetes Computersystem regelt den Fluss von Kursbeiträgen und Honoraren. Und es ist niemand mehr da, der es beherrscht. Musikalische Erziehung hängt vom Talent der Schüler ab, sicher auch von der Vermittlungsgabe der Lehrer. Und von Grundgegebenheiten, die nicht ganz so selbstverständlich sind, wie sie sein sollten. Keine Unterrichtsstunde der...

  • Wilmersdorf
  • 29.03.17
  • 399× gelesen

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 791× gelesen
  • 6

SPD will Ärzte umverteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Ganzes betrachtet steht der Bezirk in Sachen Ärzteversorgung in Berlin vorbildlich da. Aber in den Kiezen herrschen große Unterschiede, wobei Charlottenburg-Nord als chronisch schwach versorgt gilt. Das will die SPD nun ändern und beantragt in der BVV, ein Pilotprojekt durchzuführen. In Abstimmung mit der Krankenkassenärztlichen Vereinigung soll ein Plan entstehen, um Arztpraxen im Bezirksgebiet besser zu verteilen. Ende April soll feststehen, ob das Projekt...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 167× gelesen

SPD nominiert Tim Renner

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Ende eines Fünfkampfs steht der Direktkandidat der SPD für den Bundestagswahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf nun fest. Tim Renner setzte sich bei der entscheidenden Konferenz gegen Ülker Radziwill durch, nachdem in einer ersten Runde drei andere Mitbewerber ausgeschieden waren. Durch die Aufstellung von Renner setzt die SPD bei der Wahl am 24. September einen Akzent bei den Themen Kultur und Digitalisierung in der Arbeitswelt. Der Ex-Staatssekretär will sich zum...

  • Charlottenburg
  • 27.03.17
  • 114× gelesen

Stefan Evers holt CDU-Kreisvorsitz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es war ein Generationenwechsel mit eindeutigem Meinungsbild bei der Parteibasis: Stefan Evers übernimmt den Vorsitz des CDU-Kreisverbands von seinem Vorgänger Andreas Statzkowski und holte bei seiner Wahl 91 Prozent der Stimmen. Der 37-jährige Jurist besetzte Anfang des Jahres auch den Posten des Generalsekretärs seiner Partei und bleibt weiterhin im Abgeordnetenhaus vertreten. Statzkowki verabschiedete sich aus freien Stücken nach acht Jahren an der Spitze des...

  • Charlottenburg
  • 27.03.17
  • 86× gelesen

Wahl legt Abteilung lahm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer die Seniorenbetreuung oder Ehrenamtskoordination des Bezirksamts besuchen will, muss sich bis Freitag, 7. April, auf Einschränkungen gefasst machen. In dieser Zeit ist das Personal mit der Wahl zur Seniorenvertretung und der anschließenden Stimmenauszählung befasst und kann keine zusätzlichen Aufgaben übernehmen. Deshalb bleibt die Abteilung geschlossen. Nur Sprechstunden bei der Beratung und der Vergabe von Seniorenwohnungen finden planmäßig statt. tsc

  • Charlottenburg
  • 27.03.17
  • 32× gelesen
Ein City-West-Mann für den Bund: Klaus-Dieter Gröhler auf dem Dach des Reichstagsgebäudes. | Foto: Thomas Schubert

Gröhler will Rot-Rot-Grün verhindern: CDU-Kreisverband nominiert Bundestagsabgeordneten erneut

Charlottenburg-Wilmersdorf. Seit 2013 vertritt Klaus-Dieter Gröhler die Belange seines Heimatbezirks im Bundestag. Und wenn es nach seinem Verband geht, soll es nach der Wahl am 24. September so bleiben. 57 von 69 Delegierten bei einer CDU-Wahlkreiskonferenz sprachen dem ehemaligen Vize-Bezirksbürgermeister und Baustadtrat das Vertrauen aus. So blieb der einzige Mitbewerber, Michael Garmer, bis vor Kurzem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, ohne Chancen und überlässt Gröhler die...

  • Charlottenburg
  • 22.03.17
  • 444× gelesen

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
  • 964× gelesen
  • 4
Bald gehen im Schulzentrum die Lichter aus: Am Halemweg schafft das Land Berlin Platz für ein neu gestaltetes Quartier – ohne Flüchtlingsunterkunft. | Foto: Thomas Schubert

Plötzliches Ende des Flüchtlingsheims in der Poelchau-Schule am Halemweg

Charlottenburg-Nord. Dass der abbruchreife Schulbau nicht ewig als Notunterkunft herhalten würde, war klar. Doch das unerwartet schnelle Ende für das Heim am Halemweg verärgert ehrenamtliche Helfer und sorgt dafür, dass Flüchtlinge in Marzahn von vorne anfangen müssen. Es war das einzige Heim, das bei seiner Eröffnung Ende 2015 ernstzunehmende Proteststimmung hervorrief. Es war die einzige Flüchtlingsunterkunft in Charlottenburg-Nord. Jetzt schließt die Einrichtung in der früheren...

  • Charlottenburg-Nord
  • 17.03.17
  • 2.462× gelesen
  • 1
Im Jobcenter am Goslarer Ufer 37 will die Clearingstelle Probleme schneller und zielgerichteter lösen. | Foto: Thomas Schubert

Jobcenter eröffnet „Clearingstelle“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie gehe ich mit Mietschulden um? Wie finde ich eine Betreuung für mein Kind? Wie kann ich mein Geld besser einteilen? Wo finde ich persönliche Unterstützung? Mit solche Fragen befasst sich ab sofort die neue „Clearingstelle“ im Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf. Dabei handelt es sich um einen gesonderten Bereich, in dem zwei Sozialarbeiter des Bezirks individuelle Probleme lösen. Zur Sprache kommen dort Schwierigkeiten bei der Antragstellung, die...

  • Charlottenburg
  • 15.03.17
  • 1.345× gelesen

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht. Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und genügend Platz für viele neue Mitarbeiter. So stellt sich...

  • Charlottenburg
  • 14.03.17
  • 338× gelesen

Kaffeetrinken fürs Staudenbeet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für das Staudendreieck am Olivaer Platz in Patenschaft des Landschaftsplaners Christian Meyer ist nach Engpässen im letzten Jahr finanzielle Unterstützung in Sicht. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) hat angekündigt, die Einnahmen aus seinem Café Wahlkreis für die Pflege dieser Grünfläche zu spenden. Die beiden Cafés in der Zähringerstraße 33 und der Fredericiastraße 6 sammelten in der Vergangenheit auch Geld für andere wohltätige Zwecke: etwa für...

  • Charlottenburg
  • 13.03.17
  • 85× gelesen
Freizeitparadies bis auf Weiteres gesperrt: Auf dem Spielplatz Klausenerplatz tummeln sich die Ratten. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Rattenplage am Klausenerplatz: Spielplatz bleibt gesperrt

Charlottenburg. Frisch saniert, doch plötzlich tabu: Der Spielplatz auf dem Klausenerplatz gefällt nicht nur Kindern, sondern auch Ratten. Ein Fall für Schädlingsbekämpfer, der zu verhindern gewesen wäre. „Willkommen“ grüßt ein Schild über den Köpfen von Papa Sven und Sohnemann Paul. Aber da, wo Familien normalerweise den Spielplatz auf dem Klausenerplatz betreten, flattert in Hüfthöhe ein weit wenig gastlicher Hinweis: "Geschlossen wegen Rattenbefall". Das Bezirksamt bittet um Verständnis,...

  • Charlottenburg
  • 10.03.17
  • 960× gelesen
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 336× gelesen
Aus der Kunstszene in den Bundestag? Ex-Musikmanager Tim Renner will lieber über die Zukunft Deutschlands sprechen als am Mischpult sitzen. | Foto: Thomas Schubert

Kandidatenkür der SPD: Renner liegt vor Radziwill

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf welchen der fünf Kandidaten wollen die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl als Zugpferd setzen? Ein Mitgliedervotum brachte die Vorentscheidung. Seitdem spitzt sich alles auf einen Zweikampf zu: Renner gegen Radziwill. Um das Quintett der Kandidaten auf nur noch zwei verbliebene Bewerber einzudampfen, brauchte es exakt 766 Stimmen. Sie gehörten einfachen Mitgliedern der Bezirks-SPD und sorgten am letzten Februarwochenende für das Aussieben mit...

  • Charlottenburg
  • 06.03.17
  • 355× gelesen
Keine Angst vor dem Fortschritt: Jens Friedrich nutzt gerne Smartphone und Internet, um Befindlichkeiten von Senioren mitzuteilen. | Foto: Thomas Schubert

Warum Senioren im März wählen sollten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie sind fast 100 000. Und im März haben Bürger im Alter von 60 Jahren aufwärts die Wahl, wer ihre Interessen politisch vertreten soll. Für die Berliner Woche schreibt Jens Friedrich, der Vorsitzende der Bezirksseniorenvertretung, warum dieser Entscheid so wichtig ist. Den Namen Seniorenvertreter haben nun doch schon mal fast alle Senioren gehört. Aber dennoch ist vielen nicht klar, was die Seniorenvertretung ist und wofür sich deren Mitglieder einsetzen. Und vor...

  • Charlottenburg
  • 01.03.17
  • 261× gelesen
  • 1

Sorge um 24. September: Wahl und Marathon am gleichen Tag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weiterhin für Unruhe im Bezirk sorgt die Tatsache, dass die Bundestagswahl und der Berlin Marathon in diesem Jahr auf den gleichen Tag fallen: den 24. September. Auf Nachfrage in der BVV erklärte nun der für Wahlangelegenheiten zuständige Stadtrat Arne Herz (CDU): Er will Sportvereine bitten, ihre Helfer, die in der Regel bei beiden Veranstaltungen mitwirken, nicht für den Marathon als Streckenposten aufzustellen, damit sie für das wichtige politische Großereignis...

  • Charlottenburg
  • 27.02.17
  • 140× gelesen
Der Bürger als Beobachter: Via Smartphone lässt sich eine Ordnungswidrigkeit an Ort und Stelle melden – ein Prinzip, das Anklang findet. | Foto: Thomas Schubert

Online-Ordnungsamt boomt: Bürger meldeten 2016 im Internet 1000 Vorkommnisse

Charlottenburg-Wilmersdorf. Müllecken melden war noch nie so leicht. Dank der Internetfunktion „Ordnungsamt online“ erhält die Behörde jetzt dreimal so viele Daten wie am Ende des analogen Zeitalters. Trotz dieses Erfolgs bleiben Bedenken. Abgefahrene Reifen im Straßengraben, die Couch im Gebüsch, ein frisches Graffito an der Tür – für Menschen mit starkem Sauberkeitsbedürfnis hält Berlin reichlich Anlässe bereit, um aus der Fassung zu geraten. Nun ist Charlottenburg-Wilmersdorf im Gegensatz zu...

  • Charlottenburg
  • 27.02.17
  • 297× gelesen
Streit um eine schützende Kiste: Hinter diesen Brettern verschwand die Statue Konrad Adenauers – zum Ärger seiner Partei. | Foto: Thomas Schubert

Gröhler: Adenauer-Statue in Holzkiste ist ein Affront

Charlottenburg-Wilmersdorf. Beschädigt ein Holzverschlag die Kanzlerwürde? Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) sieht es so. Und fordert Bezirk und BVG auf, die für Bauarbeiten verpackte Bronzefigur am Adenauerplatz zu enthüllen – spätestens zu Adenauers Todestag. Das Ebenbild des Konrad Adenauer ist für die CDU nicht irgendein Objekt. Erst recht nicht an einem Ort, der seinen Namen trägt. Die Rede ist von der bronzenen Figur des CDU-Kanzlers auf dem Adenauerplatz. Und von ihrer...

  • Charlottenburg
  • 26.02.17
  • 487× gelesen

Auf Tour mit Daniel Buchholz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer dreistündigen Tour durchs Abgeordnetenhaus will der SPD-Politiker Daniel Buchholz am Donnerstag, 9. März, Besuchern das dortige Geschehen nahe bringen. Ab 17 Uhr geleitet der Abgeordnete Teilnehmer an die Orte der Entscheidungen und vermittelt auch die Historie des Hauses. Wer der Einladung folgen will, meldet sich per E-Mail an unter info@daniel-buchholz.de oder unter  92 35 92 80. tsc

  • Charlottenburg
  • 25.02.17
  • 67× gelesen
Friert der Mensch, krepiert womöglich der Fisch: In den Gewässern des Bezirks wie im Lietzensee – oder hier im Schlosspark Charlottenburg – droht im Winter Sauerstoffmangel. Nicht so in diesem Jahr. | Foto: Thomas Schubert

Charlottenburger Fische sind quicklebendig

Charlottenburg. Barsche, Rotfedern, Hechte – im Lietzensee tummeln sich Fische in verblüffenden Mengen. Und wenn eine Eiskruste die Oberfläche überzieht, drohen die Tiere an Luftnot zu krepieren. In diesem Winter aber herrschte trotz klirrender Kälte keine Lebensgefahr. Den Fischen – soviel sei gleich gesagt – geht es in diesem Winter besser als besorgte Zeitgenossen auf der anderen Seite des Eises vermuten würden. Unvergessen: Das Massensterben der schuppigen Charlottenburger unter dem...

  • Charlottenburg
  • 24.02.17
  • 879× gelesen
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