Charlottenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rechte attackieren Autor

Charlottenburg. Seine asylfreundlichen Kommentare im „Tagesspiegel“ hat der Journalisten Helmut Schümann mit einem Angriff bezahlt. Unbekannte trafen den Autor am 2. Oktober in Charlottenburg an und titulierten ihn als „linke Drecksau“. Daraufhin gingen sie auch körperlich zum Angriff über, prügelten auf Schümann ein und flüchteten dann. Der Staatsschutz nahm Ermittlungen auf – anzunehmen ist ein rechtsradikaler Hintergrund. Schümann ließ sich nicht einschüchtern und versprach, in gewohnter...

  • Charlottenburg
  • 06.11.15
  • 93× gelesen

Raus aus der Kohle: Enquete-Kommission empfiehlt Komplettausstieg bis 2030

Berlin. Berlin soll bis 2020 ohne Energie aus Braunkohle auskommen. Das empfiehlt die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“. Bis 2030 soll auch mit Steinkohle Schluss sein. „Parallel muss die gesamte Energieversorgung in Berlin konsequent und irreversibel bis 2050 auf Energie aus erneuerbaren und klimaneutralen Energiequellen umgestellt werden“, so die Forderung der Kommission in ihrem Zwischenbericht vom Februar 2015. Berlins Grundversorger Vattenfall betreibt derzeit noch drei...

  • Zehlendorf
  • 03.11.15
  • 349× gelesen
Obdach für Mütter, Väter und Kinder: In der Marburger Straße finden Geflüchtete ein Domizil. | Foto: Thomas Schubert

DRK versorgt Flüchtlinge: Haus in der Marburger Straße wird Unterkunft für Familien

Charlottenburg. Nachdem die Messe- und Turnhallen in Westend mit über 2000 Betten offenbar ihre Fassungsgrenzen erreicht haben, eröffnet nun die nächste Charlottenburger Unterkunft für Geflüchtete. In einem früheren Pflegeheim entstehen 330 Plätze unter Trägerschaft des DRK. Nur wenige Schritte vom Einkaufsrummel in der Tauentzienstraße entfernt: ein Ort, an dem weit gereiste Asylbewerber Ruhe finden sollen. Ohne Vorankündigung begann am Wochenende des 24. und 25. Oktober die Belegung einer...

  • Charlottenburg
  • 02.11.15
  • 1.137× gelesen

Kerzen an Stolpersteinen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um die Ereignisse der Reichspogromnacht 1938 buchstäblich zu beleuchten, sind Bürger dazu aufgerufen, am Vorabend des 9. November vor den Stolpersteinen im Bezirk Kerzen anzuzünden. Im Gedenken an den Charlottenburger Kommunalpolitiker und preußischen Ministerpräsidenten Paul Hirsch und seine Familie wird Bürgermeister Reinhard Naumann dies an der Gervinusstraße 24 übernehmen. Allein in Charlottenburg-Wilmersdorf wurden während des Holocaust 13 200 jüdische Menschen...

  • Charlottenburg
  • 01.11.15
  • 268× gelesen

Von Bonn nach Berlin: Komplettumzug aller Ministerien ist wieder im Gespräch

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) plädiert für einen Umzug aller Ministerien von Bonn nach Berlin. Über den Vorschlag ist nun eine Diskussion entbrannt. Alle Ministerien sollen vom Rhein an die Spree kommen. Dafür hat sich Bundesbauministerin Barbara Hendricks in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ ausgesprochen. „Man kann und sollte jetzt einen gesteuerten Prozess beginnen“, sagte sie darin. Dabei solle niemand gedrängt werden; es handele sich um eine mittel- bis langfristige...

  • Zehlendorf
  • 27.10.15
  • 310× gelesen
Ansprache in der BVV: Adi Eldar, Bürgermeister von Karmiel, vertritt die Ansicht, dass Deutschland die Flüchtlingskrise nicht im Alleingang bewältigen kann. | Foto: Thomas Schubert
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Bahnhofsvorplatz nach Karmiel benannt: Bezirk würdigt Partnerschaft

Grunewald. Was der Alltag in Isreal mit der Flüchtlingskrise zu tun hat? Adi Eldar, Bürgermeister von Karmiel, brachte es bei einer Ansprache im Bezirksparlament auf den Punkt. Der Namen seiner Stadt ging nun über auf den Platz vor dem Bahnhof Grunewald. Dass Berlin Deutschlands internationalste Stadt ist, beweisen Bezirke wie Charlottenburg-Wilmersdorf im Kleinen. Hier pflegt man seit drei Jahrzehnten eine Freundschaft mit der nordisraelischen Stadt Karmiel. Und nachdem eine Delegation aus der...

  • Charlottenburg
  • 26.10.15
  • 263× gelesen
Ein "Angstbrief" in über hundert Wilmersdorfer Briefkästen sorgt stadtweit für Aufruhr. | Foto: Thomas Schubert

„Schäbig und pervers“: Makler-Brief an Haushalte schürt Angst vor Flüchtlingen

Wilmersdorf. Sinkende Immobilienpreise wegen der neuen Erstaufnahme des Lageso in der Bundesallee – das nennt Makler Uwe Fenner den Anwohnern als Anlass, ihr Eigentum zu verkaufen. Eine Flüchtlingseinrichtung als wertmindernden Faktor hinzustellen – diese Haltung stieß sofort auf Protest. „Was denken Sie, was Ihre Eigentumswohnung noch wert ist?“ heißt die einleitende Frage. Und was diesen Worten folgt, sorgt auch jenseits von Wilmersdorf für Empörung. Das Schreiben stammt vom Makler Uwe...

  • Charlottenburg
  • 26.10.15
  • 394× gelesen
Voll belegte Heime: Charlottenburg-Wilmersdorf liegt bei der Zahl von Unterbringungen auf Platz 1 – und möchte auch bei der Integration glänzen. | Foto: Thomas Schubert

Platz 1: Bezirk beherbergt 3450 Asylbewerber in sieben Einrichtungen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Spandau und Lichtenberg sind bei den Flüchtlingszahlen überholt – und mit der Nutzung von ICC und Poelchau-Schule wird dieser Status noch verfestigt. In der City West sehen sich alle Akteure in einer Vorbildrolle. Doch jetzt braucht es schnellstens mehr hauptamtliches Personal. Was Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf bei der Betreuung von Flüchtlingen ehrenamtlich leisten, können Politiker in diesen Tagen nur immer wieder aufs Neue loben. Weit über 4000 Engagierte...

  • Charlottenburg
  • 26.10.15
  • 459× gelesen

Ärger um das Riesenplakat

Charlottenburg. Ein riesiges Werbebanner am denkmalgeschützten Hochhaus mit der Adresse Ernst-Reuter-Platz 7 sorgt für Ärger beim Bezirksamt. Denn trotz eines gerichtlichen Verbots weigerte sich der Eigentümer, es wieder abzuhängen. Ein Problem: Das Bußgeld, was man verlangen kann, ist niedriger als jene Summe, die der Eigentümer durch die Werbung einnimmt. Stadtrat Marc Schulte (SPD) würde in dem Fall gerne ein Zwangsgeld erheben, das sich nach und nach erhöht – was aber rechtlich nicht...

  • Charlottenburg
  • 26.10.15
  • 76× gelesen

Becker sucht Namen für UCW

Wilmersdorf. Seit zehn Jahre hat das Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf, Sigmaringer Straße 1, nun bestand – doch ein Name fehlt bislang. Um dies zu ändern, befragt die SPD-Wahlkreisabgeordnete Franziska Becker nun Bürger und hofft auf originelle Vorschläge. Bis Donnerstag, 31. Oktober, kann man sich beteiligen – entweder per E-Mail unter info@ucw-berlin.de oder per Post an die UCW-Geschäftsstelle, Sigmaringer Straße 1, 10713 Berlin. tsc

  • Charlottenburg
  • 21.10.15
  • 107× gelesen
Keine Belagerung an der Bundesallee: Bürgermeister Reinhard Naumann will ein Chaos wie in Moabit vermeiden. | Foto: Thomas Schubert
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Keine zweite Turmstraße: Lageso-Registrierungsstelle Bundesallee mit anderem Konzept

Wilmersdorf. Neues System zur Steuerung des Flüchtlingsandrangs: Anders als vor dem Lageso-Hauptgebäude in Moabit soll der Zufluss von Flüchtlingen im ehemaligen Bankgebäude an der Bundesallee 171 nur nach Vorladung erfolgen. Hier erscheinen Asylsuchende im Shuttlebus. Planmäßig zum 15. Oktober eröffnet – aber doch nicht so wie bei einer ersten Bürgerversammlung geschildert: Das Betreten der neuen Lageso-Registrierungsstelle im alten Landesbank-Hochhaus an der Bundesallee wird für Flüchtlinge...

  • Charlottenburg
  • 19.10.15
  • 996× gelesen
Einzug ab November: Flüchtlingsfamilien sollen sich im früheren Schulgebäude von ihren Strapazen erholen. | Foto: Thomas Schubert

Bleibe im Brennpunkt-Viertel: Leere Poelchau-Schule wird Heim für Flüchtlingsfamilien

Charlottenburg-Nord. Schluss mit Leerstand: Das Lageso beschlagnahmt den früheren Sitz der Poelchau-Schule am Halemweg zur Unterbringung von Flüchtlingen. Nach den Herbstferien ziehen die ersten Bewohner ein – hauptsächlich Familien mit kleinen Kindern. 350 neue Nachbarn hat nun auch ein Ortsteil in Aussicht, den es Mühe kostet, mit dem Wohlstand der City West Schritt zu halten. Es handelt sich um Flüchtlinge. Und ihre Bleibe wird das leergezogene Domizil der Poelchau-Schule. Anfang November,...

  • Charlottenburg
  • 19.10.15
  • 1.226× gelesen

Engelmann tritt gegen Naumann an

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Christdemokraten bei der Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl 2016 antreten wollen? Diese Entscheidung steht nun knapp ein Jahr im Voraus fest. Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) geht ins Rennen um den Posten des Rathauschefs. Pünktlich zum Tag der Deutschen Einheit wurden die Weichen gestellt. Und nun teilte der Kreisverband der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf auch öffentlich mit, welche Kandidaten am 18. September 2016 bei den Wahlen für das Berliner...

  • Charlottenburg
  • 11.10.15
  • 337× gelesen

Stolpersteine für Neppachs

Wilmersdorf. Nach einer Spende der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker (SPD) kommt es am Donnerstag, 22. Oktober, zu einer Verlegung von Stolpersteinen im Gedenken an Judith und Robert Neppach. Da das Wohnhaus des Ehepaares – beide bekannte Tennisspieler – nicht mehr existiert, werden die Messingtafeln an der Straßenecke Nachod- und Prager Straße verlegt. Dort befinden sich schon drei zum Gedenken an das Ehepaar Ohrenstein und den ehemaligen Hertha-Arzt Dr. Horwitz. Wer teilnehmen will,...

  • Schöneberg
  • 07.10.15
  • 118× gelesen

Entscheidung beim Frauenpreis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der diesjährigen Verleihung des Preises „Frau in Verantwortung“ erfuhren gleich zwei Damen eine Würdigung. Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD), BV-Vorsteherin Judith Stückler und die Gleichstellungsbeauftragte Carolina Böhm ehrten zum einen die Hutmacherin Susanne Gäbel, die schon zahlreiche bekannte Köpfe schmücken durfte. Zum anderen Felicitas Schoberth, die im Bezirk ein Architekturbüro betreibt und sich auf nachhaltiges Wohnen spezialisiert hat. Beide...

  • Charlottenburg
  • 05.10.15
  • 182× gelesen
Bestnoten von den Bürgern: Pflegezustand und Sauberkeit auf dem Ludwigkirchplatz setzten Maßstäbe. | Foto: Thomas Schubert

Sommerumfrage: Wilmersdorfer finden Sauberkeit „sehr wichtig“

Wilmersdorf. Der Ludwigkirchplatz makellos – der „Oli“ eine Katastrophe. Nach Sichtung von Einsendungen für eine Umfrage zur Qualität von Plätzen und Grünflächen zieht der CDU-Abgeordnete Stefan Evers jetzt Schlussfolgerungen. Fest steht: Bürger wünschen sich mehr Pflege durch die BSR. Wie sie Verweilorte in ihrem Umfeld empfinden? Dazu gaben die Wilmersdorfer so viel Rückmeldung, dass sich Stefan Evers ein detailliertes Bild zur Stimmungslage bietet. Unter den 500 ausgefüllten Karten und...

  • Charlottenburg
  • 01.10.15
  • 335× gelesen

Aufbruchstimmung im Norden

Charlottenburg-Nord. Überalterung, Rattenprobleme, wenig Perspektive. Unerfreuliche Themen dominierten lange die Stimmung im hohen Norden des Bezirks. Doch jetzt kommt die Gegend in den Genuss von Fördergeldern aus dem Stadtumbau West. Und für den Schulstandort Halemweg gibt es endlich einen Plan. Am Ku'damm sitzt der Glanz – am Heckerdamm wohnt die Bescheidenheit. So waren die Verhältnisse im Bezirk lange zementiert. Und in Charlottenburg-Nord, einem Ortsteil, geprägt von zweckmäßigen...

  • Charlottenburg
  • 01.10.15
  • 289× gelesen
  • 1
Raum für Neubau: Am Halemweg befindet sich nach dem Fortzug der Poelchau-Schule das größte neu planbare Gebiet im Bezirk. | Foto: Thomas Schubert

Am Halemweg stehen beträchtliche Veränderung bevor

Charlottenburg-Nord. Es wird sich einiges im Bezirk ändern. Das betrifft auch den Bildungsstandort am Halemweg. Hier befürchteten Anwohner nach dem Fortzug der auf Sport spezialisierten Poelchau-Schule nach Westend ein Ausbluten. Doch ein neuer Plan soll das verhindern. Nun, da die Eliteschule dem maroden Bau im Norden den Rücken kehrte und im Olympiapark heimisch wurde, entsteht die größte neu planbare Fläche im Bezirk. So bietet diese Lücke eine Chance zur städtebaulichen Entwicklung an einem...

  • Charlottenburg
  • 01.10.15
  • 1.089× gelesen
  • 1
Anstoß zur Verbesserung: Moderatorin Patricia Spengler diskutierte mit Bürgern deren Einfälle zum Thema „Wohlfühl-Insel.“ | Foto: Thomas Schubert

Projekt „Zukunftsstadt“ beginnt mit Ideensuche

Charlottenburg. Was braucht es zum Wohlfühlen auf der Insel? Wie schafft man eine Atmosphäre für angenehmes Wohnen? Welche Bedürfnisse hat die Jugend? Antworten sollen die Bürger geben. Mit ihren Geistesblitzen will das Projekt „Nachhaltige Mierendorffinsel 2030“ Maßstäbe setzen für spätere Generationen. Einen Stift, eigene Gedanken – mehr erfordert es nicht, um den ersten Impuls zu geben. Was das zukünftige Leben auf der Mierendorff-Insel prägen wird, entscheidet sich womöglich schon in diesen...

  • Charlottenburg
  • 01.10.15
  • 375× gelesen
Wie nutzt man am sinnvollsten das Geld? Die Haushaltsberatungen erforderten wegen sinkender Zuweisung vom Land besonders viel Kreativität. | Foto: Thomas Schubert

"Wenig Spielraum": Bezirkshaushaltsentwurf setzt finanzielle Gestaltungsideen enge Grenzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nun liegt er also vor: Der Entwurf für einen ausgeglichenen Bezirkshaushalt in 2016 und 2017. Gemeinsame Akzente setzen wollen die Politiker mit dem Bau eines Jugendfreizeitheims im Ruhwaldpark. Doch ansonsten fallen die Meinungen über das Zahlenwerk auseinander.Je herausfordernder die Pflicht, desto wenig Kraft bleibt für die Kür. Übersetzt auf die Bezirksfinanzen heißt das: Ein Großteil des Geldes bleibt auch 2016 und 2017 für Pflichtaufgaben im Sozialbereich...

  • Charlottenburg
  • 28.09.15
  • 265× gelesen
Alle Smartphones beschlagnahmen? Schulen fürchten dunkle Seiten des Netzes. | Foto: Thomas Schubert

W-LAN-Hotspots: Schulen befürchten Erotikschau

Charlottenburg. Warum in der City West zunächst nur drei Standorte für freies W-LAN in Planung sind? Auf Anfrage eines Bürgers gab die zuständige Stadträtin eine pikante Antwort. Würde man Schulen ausrüsten, müsste die Leitung sofort mehrere hundert Smartphones konfiszieren.Das Rathaus Charlottenburg, das Bürgeramtsgebäude am Hohenzollerndamm, der Hardenbergplatz – und ansonsten Funkstille? "Ein sparsamer Umgang des Bezirks mit dem kostenlosen und schnellen Internet", rief nun ein verärgerter...

  • Charlottenburg
  • 25.09.15
  • 524× gelesen

Ärger über witzlose Flyer

Charlottenburg-Wilmersdorf. Beim Blick auf die neuen Flyer des Jugendamtes stört sich die SPD-Fraktion an der wenig ansprechenden Gestaltung. Deshalb fordert sie nun in einem Antrag eine kind- und jugendgerechte Aufmachung. Nur so könne man Interesse bei der eigentlichen Zielgruppe wecken. „Gerade bei den Hilfsangeboten der Regionalen Sozialpädagogischen Dienste (RDS) ist es dringend von Nöten, diese so darzustellen, dass Kinder und Jugendliche bei Hilfebedarf diese auch wahrnehmen können“,...

  • Charlottenburg
  • 24.09.15
  • 184× gelesen

Integration doppelt wertvoll

Charlottenburg-Wilmersdorf. 1500 Euro lassen es sich Bezirksamt und BVV kosten, um alljährlich kurz vor Weihnachten den Integrationspreis zu verleihen. Jetzt steht fest, dass die Auszeichnung in den Kategorien Einzelperson und Verein/Organisation im Zeichen der Flüchtlingskrise stehen soll – und das Preisgeld ausnahmsweise verdoppelt wird. Dies teilte Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD), der mit BV-Vorsteherin Judith Stückler zur Ehrung schreiten wird, jetzt mit. tsc

  • Charlottenburg
  • 22.09.15
  • 122× gelesen

Es darf diskutiert werden bei Umgestaltung des Olivaer Platzes

Charlottenburg. Am Mittwoch, 23. September, wird es von 19 Uhr an mit der „Werkstatt Neugestaltung“ zu einer ersten öffentlichen Veranstaltung im Rahmen der Umgestaltung des Olivaer Platzes kommen. Die Werkstatt soll dazu dienen, alle Interessierten über den aktuellen Abstimmungsstand zu informieren und durch Meinungsabfrage in den weiteren Planungsprozess einzubeziehen. Die Planung zu den Themenfeldern Parkplatz/ Multifunktionsfläche, Vegetation und Spielplatz soll konkretisiert werden. Als...

  • Wilmersdorf
  • 21.09.15
  • 305× gelesen
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