Charlottenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kein Segen für Kiffer: Cannabis-Verkauf im geregelten Rahmen ist nicht gewollt, wie nun auch Piraten und Linke erfuhren. | Foto: Schubert

Auch Piraten und Linke scheitern in der BVV mit Cannabis-Antrag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zweiter Akt in der Causa Coffeeshop: Nachdem die Grünen bei der Beantragung von legalem Marihuana-Verkauf knapp unterlagen, votierte die BVV-Mehrheit nun abermals mit Nein. Im Gedächtnis bleibt ein Wortwechsel, der vor Stilblüten strotzte.Wieder das Gesuch nach legaler, kontrollierter Abgabe von Cannabis-Produkten in Coffeeshops, angelehnt an den politischen Willen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wieder eine Klatsche für die Antragsteller - in dem Fall Piraten und...

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  • 01.06.15
  • 470× gelesen

Evers debattiert mit Geisel

Charlottenburg. Zum nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers hat sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) angesagt. Am Mittwoch, 24 Juni, kommen die beiden im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ins Gespräch und diskutieren ab 19 Uhr über bezahlbare Mieten, grüne Oasen und Beiträge aus dem Publikum. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 28.05.15
  • 128× gelesen

Freies Netz mit Tücken: Berlin plant kostenloses WLAN innerhalb des S-Bahnrings

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 446× gelesen
  • 1

Sprechstunde mit Engelmann

Charlottenburg. Carsten Engelmann (CDU), Stadtrat für Soziales und Gesundheit, lädt zur Bürgersprechstunde am Mittwoch, 24. Juni, von 15 bis 17 Uhr beim Verein Divan, Nehringstraße 26, ein und wird für Gespräche, Fragen und Antworten zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung unter 90 29-143 01 ist erforderlich. Der nächste Termin findet am 15. Juli im Vivantes Seniorenheim, Haus Jungfernheide, Schweiggerweg 2-16, statt. Manuela Frey / my

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 61× gelesen
Unzeitgemäßes Relikt oder historisches Vermächtnis? Berliner Gaslaternen haben sogar im Ausland eine Lobby. | Foto: Schubert

"World Monument Fund" fordert Erhalt der Gaslaternen

Charlottenburg. Großes Bündnis für das warme Licht: Einer Podiumsdiskussion der Vereine "Gaslicht Kultur" und "Denk mal an Berlin" mit Hunderten Gästen blieben die politischen Verantwortlichen fern. Dafür ergriffen ausländische Experten Partei zugunsten der bedrohten Laternen.Was die Gasbeleuchtung im Berliner Westen und die Altstadt von Venedig verbindet? Beide Errungenschaften drohen der Menschheit verloren zu gehen. Beide stehen auf der "roten Liste" des "World Monument Fund" mit Sitz in New...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 924× gelesen
  • 1

DNA-Test bei Hunden: Berlin zeigt Interesse an Londoner Strategie gegen Tretminen

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

  • Charlottenburg
  • 19.05.15
  • 1.135× gelesen
  • 10

Themen der nächsten BVV

Charlottenburg. Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 21. Mai, sind wieder Zuschauer auf der Tribüne des BVV-Saals in Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, willkommen. Ab 17 Uhr debattieren die Kommunalpolitiker zum Beispiel über den richtigen Weg bei der Bürgerbeteiligung, Erziehungshilfen und die Situation von Flüchtlingen im Bezirk. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 18.05.15
  • 55× gelesen

Gröhler spricht und spendet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwei Möglichkeiten, um mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (CDU) zu diskutieren, ergeben sich am Freitag, 22. Mai. Von 16 bis 17 Uhr findet man ihn im "Café Sweet 2 Go", Pfalzburger Straße 79. Und ab 17.30 Uhr wechselt er ins "Café Restaurant Sinnbild", Wilmersdorfer Straße 153. Außerdem übergab Gröhler dem Verein "Bürger für den Lietzensee" in diesen Tagen eine Spende von 400 Euro. Es handelt sich um Einnahmen, die sein "Café Wahlkreis" für...

  • Charlottenburg
  • 18.05.15
  • 104× gelesen

Radziwill lädt zur Diskussion

Charlottenburg. Wie sich der Aufwärtstrend am Berliner Arbeitsmarkt fortsetzt? Das fragt die SPD-Abgeordnete Ülker Radziwill bei einer Diskussion mit fachkundigen Gästen am Dienstag, 26. Mai, um 19.30 Uhr. In ihrem Bürgerbüro in der Friedbergstraße 36 werden auch die Auswirkungen des Mindestlohns Thema sein. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 11.05.15
  • 98× gelesen
Fraktionslos, aber immer noch grün: die Bezirksverordnete Nadia Rouhani. | Foto: promo

Grünen-Fraktion trennt sich von Nadia Rouhani

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Kolonie Oeynhausen stritt sie noch härter als die Piraten, hob bei Abstimmungen ihre Hand nach eigenem Ermessen. Nun sitzt Grünen-Politikerin Nadia Rouhani als Fraktionslose in der BVV.Wohl kein anderes Mitglied des Bezirksparlaments vermag so zu polarisieren. Kein anderes begibt sich so entschlossen in unbequeme Positionen und spricht so ausgiebig mit Bürgern, die als Querulanten belächelt werden. Doch mit dieser Art ist Nadia Rouhani so lange angeeckt, dass...

  • Charlottenburg
  • 11.05.15
  • 1.436× gelesen

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 358× gelesen

Gröhler trifft Bosbach

Wilmersdorf. In Rahmen der Veranstaltungsreihe im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, begrüßt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) nun Wolfgang Bosbach, den streitbaren Vorsitzenden des Innenausschusses. Wer am Montag, 18. Mai, ab 19 Uhr dem Gespräch beiwohnen möchte, kann ohne Voranmeldung erscheinen. Thomas Schubert / tsc

  • Wilmersdorf
  • 04.05.15
  • 64× gelesen

Behörde spricht viele Sprachen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche historische Bewandtnis es mit Charlottenburg-Wilmersdorf hat, das erzählt das Bezirksamt den Besuchern seiner Homepage nun in den elf Sprachen seiner Partnerstädte. Von Englisch über Hebräisch bis hin zu Ukrainisch reicht die Spanne von Optionen, die für den einführenden Text einzustellen sind. Umschalten kann man über einen Button in der oberen rechten Bildecke in den Farben der britischen Flagge auf der Startseite www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf....

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 68× gelesen

Behörde hat neue Sprechzeit

Charlottenburg-Wilmersdorf. Neue Sprechzeiten gelten ab sofort im Ordnungsamt für den Fachbereich Innendienst, die Haushalts- und Vollstreckungsgruppe, die Marktverwaltung sowie die Straßenverkehrsbehörde mit Vignettenstelle. Sie lauten wie folgt; Montag: geschlossen, Dienstag 9 bis 13 Uhr, Mittwoch geschlossen, Donnerstag 13 bis 18 Uhr, Freitag geschlossen. Davon unberührt bleiben die Sprechzeiten der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle. Am Freitag, 15. Mai, bleibt die Zentrale Anlauf- und...

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 97× gelesen

Bezirk stellt Kontrolleure ein

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer sich zu Lebensmittelkontrollsekretäranwärtern ausbilden lassen möchte, hat dazu bei der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirksamtes Gelegenheit. Zu den Voraussetzungen, um die Beamtenlaufbahn einzuschlagen, gehört ein Höchstalter bei Einstellung von 35 Jahre, bei Schwerbehinderten von 40 Jahren. Die Bewerbungen sind bis Freitag, 8. Mai, zu richten an das Bezirksamt Charlottenburg Wilmersdorf von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung und...

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 93× gelesen

Neue Zeit beim Sterberegister

Charlottenburg. Im Trauerfall müssen Bürger nun neue Sprechzeiten des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf, Alt-Lietzow 28, im Bereich Sterberegister beachten. Ansprechbar ist die Stelle nun montags, dienstags und freitags von 8 bis 13 Uhr und donnerstags von 14 bis 18 Uhr. Mittwochs findet keine Sprechstunde mehr statt. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 148× gelesen

Evers trifft Kapek zum Gespräch

Charlottenburg. Ein politisches Streitgespräch erwartet Gäste beim nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers. Am Montag, 18. Mai, um 19.30 Uhr begrüßt er Antje Kapek, die Stadtentwicklungsexpertin der Grünen im Abgeordnetenhaus. Wer die Diskussion miterleben möchte, kann teilnehmen im Bürgersaal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 04.05.15
  • 54× gelesen

SPD-Fraktionschef möchte Kita-Gebühren abschaffen

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

  • Charlottenburg
  • 28.04.15
  • 421× gelesen
Die Dröhnung im Grünen ist inzwischen nicht nur in Kreuzberg, sondern auch in Charlottenburg-Wilmersdorf gängige Praxis. | Foto: Schubert

Keine Mehrheit für Joints: BVV gegen Cannabis-Legalisierung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ob man ein Pilotprojekt zur Einführung von Coffeeshops unterstützen soll? Grüne, Piraten und Linke hätten das begrüßt. Sie hören aber ein Nein von der CDU und sehen SPD-Verordnete, die sich enthalten. Doch auch ein strengerer Schutz der Jugend vor weichen Drogen fiel durch.Wer seiner Nase glauben schenkt, der weiß es längst: Auch in der City West gehört Grasrauchen zum Parkbesuch wie früher das Picknick. Und so sah es das grün-orange-pinkfarbene Lager in der BVV als...

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 4.577× gelesen

Jantzen dauerhaft erkrankt: Bezirksamtskollegen vertreten Stadträtin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Keine Aushilfe in Sicht: Nach einer plötzlichen Erkrankung von Elfi Jantzen (Bündnis 90/Grüne) mussten sich Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und die anderen Bezirksamtsmitglieder auf eine interne Vertretung einigen. Schon jetzt arbeiten sie jeweils mehr als 60 Stunden pro Woche.Damit haben die Personalsorgen in Folge von Arbeitsverdichtung nun auch die politische Spitze der Verwaltung erreicht. Jantzen, die als Stadträtin für Jugend, Familie, Schule, Sport und...

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 588× gelesen

Neuer Vorsitz im Genderausschuss

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem Carolina Böhm ihren neuen Posten als Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks angetreten hat, steht nun auch ihre Nachfolge im Vorsitz des BVV-Ausschusses für Gender Mainstreaming fest. Hier wird künftig Gerhild Pinkvoß-Müller (SPD) die Sitzungen leiten; darauf haben sich die Mitglieder in einer Wahl nun verständigt. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 85× gelesen

Spaziergang mit Hansen

Charlottenburg. Beim nächsten Kiezspaziergang am Sonnabend, 9. Mai, müssen die Teilnehmer diesmal ohne ein Bezirksamtsmitglied auskommen. Stattdessen leitet die stellvertretende BV-Vorsteherin Annegret Hansen (SPD) die Flaneure ab 14 Uhr durch das Fördergebiet des Programms "Aktive Zentren". Man trifft sich im Verwaltungsgebäude des Zoologischen Gartens, Hardenbergplatz 8, gleich neben dem Hutmacher-Haus und geht mit Hansen auf eine zweistündige Tour. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 71× gelesen

Bezirksamt jetzt bei Twitter

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem Ende 2014 die Homepage des Bezirksamts eine grundlegende Überarbeitung erfuhr, geht man nun in der digitalen Welt noch mehr auf Bürger zu. Bei Twitter sehen Nutzer nun Posts mit aktuellen Meldungen, die auf die eigene Seite führen. Wer das Bezirksamt adden möchte, findet es unter www.twitter.com/BerlinChaWi. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 48× gelesen

CDU trifft sich bei BMW

Charlottenburg. Zu einem Frühlingsempfang lädt die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf am Freitag, 24. April, ins BMW-Haus am Kurfürstendamm 31 ein. Wer bei diesem Treffen teilnehmen möchte, muss sich anmelden unter 341 35 34. Thomas Schubert / tsc

  • Wilmersdorf
  • 20.04.15
  • 83× gelesen
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