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Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich bei ihrer Sitzung am 13. Dezember für Unterstützung aus dem Bezirk beim Wiederaufbau des Hauptgebäudes der Synagoge am Fraenkelufer 10-16 ausgesprochen. Einstimmig stellte sich das Bezirksparlament hinter einen Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, dem auch Die Linke, SPD und FDP beigetreten waren. Das Hauptgebäude der 1916 eingeweihten Synagoge war in der Pogromnacht am 9. November 1938 schwer beschädigt worden und wurde 1959...
Friedrichshain-Kreuzberg. Die Parkscheinautomaten im Bezirk sind ab dem 27. Dezember über den Jahreswechsel verschlossen. Sie sollen so vor Silvesterschäden geschützt werden, etwa durch Pyrotechnik. Wieder in Betrieb gehen die Geräte Anfang Januar. Das passiert allerdings nach und nach in den einzelnen Parkraumbewirtschaftungszonen. Autofahrer werden deshalb gebeten, darauf zu achten, ob sie bereits wieder einen Parkschein ziehen können oder nicht. tf
Friedrichshain-Kreuzberg. Am Donnerstag, 28. Dezember, gibt es keine Sprechzeiten im Ordnungsamt, Petersburger Straße 86-90. Der nächste Termin für Besucher ist am 2. Januar 2018. tf
Friedrichshain. Der Sportplatz an der Virchowstraße steht seit kurz vor Weihnachten wieder in vollem Umfang zur Verfügung. Die Anlage musste im Sommer geschlossen werden. Grund war eine erhöhte Unfallgefahr wegen Pappelwurzeln. Lange war unklar, wann sie saniert werden kann. Dass es dann auf einmal sehr schnell ging, lag laut Sportstadtrat Andy Hehmke (SPD) daran, dass andere Bezirke ihre Mittel für die Sanierung von Sportanlagen in diesem Jahr nicht vollständig ausgegeben haben. Deshalb war...
Kreuzberg. Münzen aus den Automaten sowie Geld aus der Kasse erbeuteten zwei Räuber am 20. Dezember in einem Spielcasino an der Kreuzbergstraße. Nach Angaben der Mitarbeiterin waren die Männer gegen 22.25 Uhr in das Lokal gekommen. Kurz darauf hätte ihr einer eine Schusswaffe gezeigt, der Komplize habe sie gefesselt. Mit der Beute sei das Duo durch ein Hoffenster in unbekannte Richtung geflüchtet. tf
Der Jahreswechsel ist Anlass für eine Bestandsaufnahme. Was ist in den vergangenen zwölf Monaten passiert? Gleichzeitig werden viele Ereignisse und Kontroversen 2017 auch 2018 weiter beschäftigen. Auch einige der folgenden, die in zwölf Themenkomplexen zusammengefasst sind. Allgemeinverfügung: Seit vergangenen Sommer durch zwei Anträge der Linkspartei und der CDU in der Diskussion. Bedeutet, in der nächtlichen Ausgehzone rund um die Simon-Dach-Straße soll es für alle Lokale einheitliche...
Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...
Dass die Technik im Rathaus Kreuzberg nicht mehr auf dem aktuellen Stand ist, wird bei gefühlt jeder zweiten Veranstaltung deutlich. Ein besonderes Problem ist die Tonanlage im BVV-Saal. Bereits im Mai 2017 wurde gefordert, eine Neuanschaffung sicherzustellen. In den vergangenen Monaten scheiterte das aber vor allem an nicht mehr verfügbarem Geld. Weil die Bezirksverordneten aber noch vor Jahresende wenigstens erste konkrete Schritte erwarteten, folgten sie bei der Sitzung am 13. Dezember...
Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat nach Angaben von Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) inzwischen alle offenen Rechnungen für Assistenzdienste in Krankenhäusern aus den Jahren 2016 und 2017 beglichen. Dabei ging es um die Unterstützung für behinderte Menschen bei einem Klinikaufenthalt. Der Senat sah beim Begleichen dieser Leistungen vor allem die Krankenkassen in der Pflicht. Friedrichshain-Kreuzberg hielt sich an diese Vorgabe und leistete deshalb zeitweise keine Zahlungen....
Die Abstimmung ging 20:19 aus. Dazu gab es zwei Enthaltungen. Enger geht es kaum. Mit diesem hauchdünnen Votum lehnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember einen Antrag der Grünen-Fraktion ab. Dessen Inhalt war ein letzter Versuch, den geplanten Wohn- und Hotelkomplex an der East Side Gallery doch noch zu verhindern. Oder das Vorhaben zumindest zu erschweren. Dass das noch möglich sei, wurde von der, wenn auch knappen, Mehrheit bezweifelt. Denn "der Drops ist gelutscht". Die...
Ein perfider "Fahndungsaufruf" ist am 17. Dezember auf einer linksextremistischen Internetplattform aufgetaucht. Er zeigt Fotos von mehr als 50 Polizisten, verbunden mit der Aufforderung ihre Adressen mitzuteilen: "Wir freuen uns auf Hinweise, wo sie wohnen oder privat anzutreffen sind." Die Verfasser blieben anonym, sie sind aber mit wenig Phantasie im Bereich der Rigaer Straße zu lokalisieren. Darauf verweist bereits der Hintergrund für die Polizistenjagd. Die Abgebildeten seien im Sommer...
Friedrichshain. Bei einer weiteren Immobilie hat der Bezirk von seinem Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet Gebrauch gemacht. Es handelt sich um das Gebäude Straßmannstraße 25 mit 21 Wohnungen. Es soll künftig von der Wohnungsbaugesellschaft WBM bewirtschaftet werden. Damit erhöht sich die Zahl der Vorkäufe auf jetzt elf. tf
Friedrichshain. In einer Bar an der Frankfurter Allee hat ein Unbekannter am 16. Dezember einem Gast in den Hals gestochen. Der Attacke vorausgegangen war ein Streit zwischen den beiden Männern. Der spätere Täter wurde daraufhin vom Wirt aus dem Lokal gewiesen. Kurze Zeit später kehrte er aber zurück und attackierte den Kontrahenten mit einem spitzen Gegenstand. Danach konnte der Angreifer entkommen. Sein Opfer musste schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert werden. tf
Kreuzberg. Bisher hat der Bezirk für elf Gebäude, die den Besitzer wechselten, eine Abwendungsvereinbarung abgeschlossen. Zuletzt passierte das für das Haus Schönleinstraße 27. Ebenfalls elf Mal wurde nach aktuellem Stand das Vorkaufsrecht ausgeübt. tf
Friedrichshain-Kreuzberg. Im Jugendamt finden zwischen 27. und 29. Dezember, also in der Zeit nach Weihnachten und vor Silvester, keine Sprechzeiten statt. In dringenden Anliegen können sich Bürgerinnen und Bürger während dieser Tage an das FamilienServiceBüro im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, wenden. Geöffnet ist dort jeweils zwischen 9 und 12 Uhr, 902 98 14 14. Außerdem ist zwischen 9 und 18 Uhr der Krisendienst des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes unter 902 98 55 55...
von Thomas Frey Die Bewohner machten sich im und vor allem vor dem Saal eines Hotels an der Lietzenburger Straße bemerkbar. "Wer in Kreuzberg kauft, kauft Ärger", war einer ihrer Slogans. Einige Bieter ließen sich davon aber nicht abschrecken. Unter ihnen auch solche, die per Telefon mitsteigerten. Das höchste Gebot ging ebenfalls fernmündlich ein: 7,16 Millionen Euro. Für diese Summe wechselte das Karrée Eisenbahnstraße 2-3 sowie Muskauer Straße 10 bei dieser Auktion am 14. Dezember den...
Kreuzberg. Der Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule soll am 11. Januar geräumt werden. Das hat das Berliner Landgericht laut mehreren Medienberichten bekannt gegeben. Demnach soll der Gerichtsvollzieher um 8 Uhr an diesem Tag vorstellig werden. In diesem Bereich der ehemaligen Schule halten sich noch knapp 20 Personen auf. Sie hatten sich im Sommer 2014 geweigert, das Gebäude zu verlassen. Im Juli 2017 hatte der Bezirk einen Räumungstitel erwirkt. Parallel dazu gab es Angebote, auch in...
Kreuzberg. Ein 31 Jahre alter Mann soll am Morgen des 15. Dezember auf der Stallschreiberstraße zwei Jugendliche zur Herausgabe von Geld aufgefordert haben. Außerdem soll er versucht haben, einem von ihnen das Handy zu entwenden. Beides misslang, darauf flüchtete er ohne Beute. Alarmierte Polizisten entdeckten den Verdächtigen aufgrund der Personenbeschreibung kurz darauf in der Nähe und nahmen ihn fest. tf
Der Aufführungsraum in der Theaterkapelle an der Boxhagener Straße sieht nach Baustelle aus. In diesem Fall täusche der Eindruck, erklärt Matthias Kubusch (50). Was hier rumstehe seien vor allem Bühnenrequisiten. Insgesamt ist es aber so, dass die vorgesehenen Umbauarbeiten im Haus längst nicht abgeschlossen sind, ja noch nicht einmal richtig begonnen haben. Den Probenraum im Keller kann seine Truppe weiterhin nicht nutzen. Sie weicht deshalb auf die Berliner Schule für Schauspiel aus. Das...
Vor dem Jahreswechsel ist Zeit für Bestandsaufnahmen. Das gilt gerade bei Einnahmen und Ausgaben. Auch der Bezirk machte bereits eine Inventur seines laufenden Haushalts, verbunden mit der Prognose, wie er sich bis Ende 2017 noch entwickeln wird. Das Ergebnis: Nach jetzigem Stand ist von einem knapp 2,8 Millionen Euro hohen Defizit auszugehen. Der Fehlbetrag hat sich schon länger abgezeichnet und lag zeitweise sogar bei geschätzten rund vier Millionen. Gedrückt wurde die Summe unter anderem...
Kreuzberg. Ideen zur Organisation des Verkehrs in der Luisenstadt können Interessierte bis 31. März 2018 auf die Beteiligungsplattform mein.berlin.de stellen. Außerdem besteht dort die Möglichkeit, andere Vorschläge zu bewerten. Die Anliegen und Wünsche sollen in ein Konzept einfließen, das der BVV vorgelegt wird. Ziel ist, bis Mitte 2018 einen Beschluss zu fassen. Laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) werde zuvor geprüft, was sich möglichst schnell umsetzen lasse. tf
Friedrichshain-Kreuzberg. Kurz vor Jahresende hat es am 12. Dezember die erste Einbürgerungsfeier in 2017 im Bezirk gegeben. Bei der Veranstaltung im Rathaus Kreuzberg wurden 24 Menschen als neue deutsche Staatsangehörige begrüßt. Sie stammen aus 13 Nationen. Auffällig war vor allem, dass sich unter ihnen fünf bisherige Bürger Großbritanniens befanden. 2018 sind sechs Feiern geplant. Die erste am 12. Februar. tf
Vom Krippenspiel bis zur Christnacht: Die Kirchengemeinden laden über Weihnachten zu zahlreichen Gottesdiensten. evangelischer Andreas-Kirchsaal, Stralauer Platz 32. 24. Dezember: 17 Uhr, Christvesper katholische St. Antoniuskirche, Rüdersdorfer Straße 45a: 24. Dezember: 9 Uhr Sonntagsmesse zum 4. Advent, 21.30 Uhr Christmesse, ab 21 Uhr musikalische Einstimmung; 25./26. Dezember: jeweils 10.15 Uhr Heilige Messe evangelische Auferstehungskirche, Friedenstraße 83: 24. Dezember: 15 Uhr...
Der 24. Dezember fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag. Das bedeutet, es gibt am Heiligen Abend nur eingeschränkte Einkaufsmöglichkeiten. Zwar wäre es trotz dieses Tages möglich, die Geschäfte wegen Weihnachten bis 14 Uhr zu öffnen. Aber vor allem die großen Supermarktketten und Discounter haben sich bereits vor Wochen dagegen entschieden. Ob Aldi, Lidl oder Penny, alle lassen ihre Läden zu. Grundsätzlich gilt das auch für Rewe und Edeka. Selbstständigen Kaufleuten innerhalb dieser Ketten ist...
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