Gesundbrunnen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 183× gelesen
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Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 542× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.986× gelesen
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Wie geht es weiter im Soldiner Kiez?
Pläne werden auf der Zukunftswerkstatt vorgestellt

Seit 20 Jahren pumpt der Senat Millionen in den Soldiner Kiez, um das sozial schwache Viertel zu stabilisieren und ein Abrutschen zu verhindern. Wie soll es weitergehen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Quartiersmanagement (QM) Soldiner Straße. Seit Monaten ist das vom QM beauftragte Stadtentwicklungsbüro Kola Bora auf Spurensuche im Soldiner Kiez und befragt Leute, wo ihnen der Schuh drückt oder was ihnen fehlt. In fünf Workshops „zu brennenden Themen im Kiez wurden konkrete Ideen und...

  • Gesundbrunnen
  • 11.05.19
  • 116× gelesen
Katrin Schäfer hat jahrelang um die Infostele am Gedenkstein an der Walter-Röber-Brücke gekämpft. | Foto: Dirk Jericho
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„Blutmai“-Gedenken am 4. Mai
Mini-Infostele am Gedenkstein an der Walter-Röber-Brücke rechtzeitig fertig

Am 4. Mai um 11 Uhr wird zum 90. Jahrestag der „Blutmai“-Krawalle neben dem „Blutmai“-Gedenkstein an der Walter-Röber-Brücke eine Mini-Infostele mit QR-Code eingeweiht. Der führt auf eine Internetseite, auf der die Hintergründe der brutalen Mai-Unruhen von 1929 erläutert werden. Über fünf Jahre schon kümmert sich Katrin Schäfer um den riesigen Findling mit der Inschrift an der Wiesenstraße direkt an der Walter-Röber-Brücke. Die Sozialpädagogin vom Tageszentrum Wiese 30 für psychisch...

  • Gesundbrunnen
  • 28.04.19
  • 871× gelesen
Seit Jahren Ruine: das ehemalige Diesterweg-Gymnasium in der Swinemünder Straße. Der Bezirk will das Gebäude für einen Schulneubau abreißen.   | Foto: Dirk Jericho
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50 Millionen Euro sind schon eingeplant
Neubau einer sechszügigen Sekundarschule auf dem Diesterweg-Areal steht in der Investitionsplanung

Das Bezirksamt hat in seinem beschlossenen Entwurf für die Investitionsplanung 2019 bis 2023 bereits 50,3 Millionen Euro für eine Schulneubau an der Putbusser Straße angemeldet. Die „Neue Maßnahme – Integrierte Sekundarschule (ISS) mit bis zu sechs Zügen“ taucht in der I-Planung als Baumaßnahme der Berliner Schulbauoffensive (BSO) auf. Gemeint ist das Gelände des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums zwischen Swinemünder Straße und Putbusser Straße. Wie berichtet, waren im vergangenen Jahr Pläne...

  • Gesundbrunnen
  • 08.03.19
  • 1.154× gelesen

Bezirk kauft 35 Wohnungen
WBM und BGG erwerben zwei Häuser in Gesundbrunnen und Moabit

Das Bezirksamt schnappt erneut Investoren per kommunalem Vorkaufsrecht zwei Miethäuser mit insgesamt 35 Wohnungen weg, um die Bewohner vor Mietenexplosionen und Verdrängung zu schützen. Wie Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) mitteilt, soll die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) ein gründerzeitliches Wohn- und Geschäftshaus an der Prinzenallee 36 mit 20 Wohnungen und zwei Gewerbeeinheiten übernehmen. Die Tochter BGG der landeseigenen Berlinovo kauft ein Wohnhaus der späten 1950er-Jahre in der...

  • Gesundbrunnen
  • 06.03.19
  • 334× gelesen
Sprüht vor Elan: Die neue Leiterin des Jugendklubs renoviert den Saal für den Jugendklub. Ulrike Markert will das "Kulturzentrum" zum "Wohnzimmer für alle" machen.   | Foto: Dirk Jericho
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"Ein Wohnzimmer für alle"
Zwischennutzung für das Haus der Volksbildung hängt in der Warteschleife

Im Juni 2018 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein Zwischennutzungskonzept für das seit über zehn Jahren so gut wie leerstehende Haus der Volksbildung in der Badstraße 10 am Bahnhof Gesundbrunnen beschlossen. Initiativen warten auf ihren Einzug. Der Jugendklub zieht gerade in die erste Etage um. Seit Jahren wartet der Kiez darauf, endlich die dringend benötigten Räume im Haus der Volksbildung nutzen zu können. Doch trotz BVV- und Bezirksamtsbeschluss von Juni und Juli 2018 für eine...

  • Gesundbrunnen
  • 02.03.19
  • 1.005× gelesen
Die Elternsprecher Inga Lexow und Tina Welz (mit Töchterchen Nassim) kämpfen für den Erhalt der Kita Rosa Marzipan in der Puttbusser Straße. | Foto: Dirk Jericho
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Kita Rosa Marzipan
AWO macht Traditionskita im Brunnenviertel dicht: Eltern protestieren

Anfang Februar bekommen Eltern und Erzieher die schockierende Nachricht: Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) schließt ihre Minikita Rosa Marzipan in der Putbusser Straße 30–31 zu Ende Juni. Grund sollen ständig feuchte Wände und Schimmel in der Wohnungskita sein. Die Kita Rosa Marzipan gibt es seit über 40 Jahren. Ende der Siebziger Jahre im Rahmen der Kinderladenbewegung entstanden, ist die Minikita mit vier Räumen im Kiez beliebt. Etliche Kinder, die hier gewindelt wurden, sind heute selbst Erzieher....

  • Gesundbrunnen
  • 22.02.19
  • 1.824× gelesen
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Aufruf für Träger und Vereine
39 000 Euro für Demokratieprojekte im Wedding

Gesundbrunnen. Das Jugendamt vergibt für das Fördergebiet Wedding/Brunnenstraße 39 000 Euro für „demokratiefördernde Konzepte“. Die Gelder stammen aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“. Interessierte Träger, Vereine und Einrichtungen können sich bis zum 8. März im „Demokratie in der Mitte“-Büro in der Fabrik Osloer Straße, Osloer Straße 12, für den Aktionsfonds im Fördergebiet Wedding/Brunnenstraße bewerben. Gefördert werden insbesondere Projekte, die sich an Senioren richten oder...

  • Gesundbrunnen
  • 21.02.19
  • 116× gelesen

Bürgermeister verweist an Quartiersmanagement
Falko Krause sucht den Beutelpfosten

Der SPD-Verordnete Falko Krause sucht einen „Pfosten für einen der Hundekotbeutelspender“ im Soldiner Kiez. Eine entsprechende schriftliche Anfrage hat Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) jetzt beantwortet. Darin teilt von Dassel dem „Pfostenfahnder“ Krause mit, dass der Beutelspender an der Ecke Osloer Straße und Grüntaler Straße samt Pfahl bereits 2014 vom Straßen- und Grünflächenamt aus Sicherheitsgründen entfernt werden musste. „Ein Bedarf wurde seitdem auch nicht angefragt“, so der...

  • Gesundbrunnen
  • 07.02.19
  • 170× gelesen
Der Exit Room in der Bibliothek am Luisenbad soll sicher sein. | Foto: Foto: Bezirksamt Mitte

Ausbrechen jederzeit möglich
Escape Room: Bezirk schließt Brandkatastrophe wie im polnischen Koszalin aus

Seit Januar gibt es auch in der bezirklichen Bibliothek am Luisenbad einen sogenannten Exit Room. Nach einem Unfall mit fünf Toten in Polen sagt das Bezirksamt, dass sein Escape Game absolut sicher sei. Sie wollte mit einer besonderen Aktion ihren 16. Geburtstag feiern. Doch der Besuch eines sogenannten Exit Rooms endete für Julia und vier ihrer gleichaltrigen Freundinnen im polnischen Koszalin tödlich. Die jungen Frauen starben einen grausamen Feuertod, als durch einen defekten Gasofen in dem...

  • Gesundbrunnen
  • 17.01.19
  • 636× gelesen
Immer mehr Müll liegt im Straßenland.  | Foto: Dirk Jericho

Sauberer Badstraßenkiez
Quartiersmanagement schreibt Müllprojekt aus

Das Quartiersmanagement (QM) Badstraße sucht in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Bezirksamt Mitte einen Projektträger, der Ideen für einen „sauberen Badstraßenkiez“ entwickelt. Sperrmüll auf Gehwegen oder in Grünflächen, Hundekot und jede Menge Dreck im Kiez. Die Bewohner im Badstraßenkiez leiden unter der Vermüllung. Jetzt wird ein Träger gesucht, der sich um das Problem kümmert und verschiedene Aktionen und Projekte entwickelt. Es geht zum Beispiel...

  • Gesundbrunnen
  • 17.01.19
  • 310× gelesen
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Geld für Kiezprojekte

Gesundbrunnen. Das Quartiersmanagement Soldiner Straße vergibt wieder Gelder aus dem Aktionsfonds. Gefördert werden Projekte und Ideen „für eine gute Nachbarschaft und Stadtteilkultur“. Bis zu 1500 Euro können für Sachmittel beantragt werden. Voraussetzung ist, dass die Idee aus dem Kiez heraus ehrenamtlich durchgeführt wird und den Menschen vor Ort direkt zugutekommt. Anfang Februar tagt die Aktionsfondsjury. Antragsteller können dann persönlich ihre Idee vorstellen. Die Aktionsfondsjury, ein...

  • Gesundbrunnen
  • 15.01.19
  • 42× gelesen

Geld für Kiezprojekte

Gesundbrunnen. Das Quartiersmanagement (QM) Badstraße vergibt wieder Gelder aus dem Aktionsfonds. Gefördert werden Projekte, „die für Menschen aus dem Kiez oder für den Kiez wichtig sind“, heißt es in dem Aufruf. Bisher wurden beispielsweise Nähworkshops, ein afghanisches Punkmagazin und die Umgestaltung eines Schulhofs über den Aktionsfonds gefördert. Drei bis vier mal im Jahr gibt es die Möglichkeit, sich zu bewerben und bis zu 1500 Euro zu bekommen. Bewerbungsschluss für die erste Runde 2019...

  • Gesundbrunnen
  • 12.01.19
  • 60× gelesen
Der Verkehrsgarten in der Gottschedstraße 23 wird saniert. | Foto: Dirk Jericho

Neue Pisten im Verkehrsgarten
Bezirk saniert marode Jugendverkehrsschule an der Gottschedstraße

Im Bezirk wird es weiterhin zwei Jugendverkehrsschulen (JVS) geben. Die 2014 vom Bezirksamt angekündigte Schließung der JVS Moabit an der Bremer Straße ist vom Tisch. Jetzt sollen beide Anlagen saniert werden. Straßen, Kreuzungen, Ampeln und jede Menge Verkehrsschilder: Kinder lernen seit Jahrzehnten in den Miniaturwelten, wie man sich als Fußgänger und Radfahrer verkehrssicher verhält. Verkehrserzieher der Polizei trainieren mit den Fünf- bis 14-Jährigen in den bezirkseigenen...

  • Gesundbrunnen
  • 24.12.18
  • 395× gelesen
Das Bezirksamt stoppte den illegalen Abriss im Remisenhof an der Koloniestraße.  | Foto: Frank Bertermann

Bezirk stoppt Abriss
Beamte setzen Milieuschutz durch

In einer Nacht- und Nebelaktion wollte der Eigentümer am Nikolaustag Garagen im Remisenhof an der Koloniestraße 10 abreißen. Das Bezirksamt stoppte die Aktion. Plötzlich standen die Bauzäune vor den Garagen und einstigen Ateliers. Arbeiter fingen an, die Dächer abzureißen und die Tore auszuhängen. Die überraschten Künstler und Gewerbetreibende, die in den Baracken ihre Werkstätten hatten, riefen Polizei und das Bezirksamt um Hilfe. Mehrere Mitarbeiter vom Umwelt- und Naturschutzamt, von der...

  • Gesundbrunnen
  • 07.12.18
  • 939× gelesen

Hundekotbeutel an der Grüntaler Promenade

Gesundbrunnen. Im Rahmen des Projektes „Grüntaler Leben“ für eine nachhaltige Nutzung und Pflege der Grüntaler Promenade zwischen Soldiner Straße und Steegerstraße wird auch das Aufstellen von Hundekotbeutelspendern geprüft. Das sagte Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf eine Anfrage des SPD-Verordneten Falko Krause. Er hatte sich danach erkundigt, ob der Bezirk die Spender „im Bereich der gesamten Grünfläche ab Badstraße bis Steegerstraße“ aufstellen will. Weißler betont, dass die Spender mit...

  • Gesundbrunnen
  • 24.11.18
  • 92× gelesen

Mieterberatung im Milieuschutzgebiet

Gesundbrunnen. Ab dem 1. November können sich Mieter im Soldiner Kiez kostenlos zu allen Fragen rund um Miete und Milieuschutz beraten lassen. Die Sprechstunde im Büro des Quartiersmanagements in der Koloniestraße 129 findet immer donnerstags von 16 bis 18 Uhr statt. Das Bezirksamt hat die Firm Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH mit der kostenlosen Mieterberatung beauftragt. Mieterberater Tobias Höpner ist während der Beratungszeit auch unter ¿49 90 84 40 erreichbar. Im Bezirk wurden in diesem...

  • Gesundbrunnen
  • 20.10.18
  • 183× gelesen
Das seit sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium sollte zum Nachbarschaftszentrum umgebaut werden. Jetzt plant der Bezirk den Abriss und den Neubau einer Schule. | Foto: Foto: Dirk Jericho

Aus für lange geplantes Kiezzentrum
Mitte will marodes Diesterweg-Gymnasium für Schulneubau abreißen

So kann man zivilgesellschaftliche Initiativen auch totmachen: Trotz langjähriger Planungen, BVV-Beschlüssen und Unterstützungen kippt das Bezirksamt jetzt alles um. Das seit über sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium an der Swinemünder Straße soll nun abgerissen werden. Der Bezirk will dort eine neue Schule bauen. Am Ende war alles für die Katz: Die langjährigen Planungen, die vielen Projektvorstellungen und Gespräche mit Bezirks- und Landespolitikern und die Beschlüsse der...

  • Gesundbrunnen
  • 11.10.18
  • 1.366× gelesen
Im Knochen gibt es wegen der Havarie im angrenzenden Schulgebäude kein Wasser. | Foto:  Dirk Jericho
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Trockener Knochen
Wasserleitung in der Musikschule Fanny Hensel wegen Havarie gekappt

Die Schüler und Lehrer der Musikschule Fanny Hensel in der Swinemünder Straße 80 haben kein fließend Wasser. Die Leitungen wurden nach der Havarie im benachbarten Schulgebäude gesperrt. Vor dem sogenannten Knochen, wie der einstige Schulerweiterungsbau auf dem Diesterweg-Areal wegen seiner Form genannt wird, riecht es nach Urin. Vier WC-Kisten stehen vor dem Eingang. Denn in dem dreigeschossigen Bau sind alle Toiletten gesperrt. Der Grund: Das Bezirksamt hat nach der Havarie in der...

  • Gesundbrunnen
  • 29.09.18
  • 418× gelesen

Bezirk fördert Ideen
Geld für Demokratie-Projekte

Das Projekt „Demokratie in der Mitte“ fördert Aktionen von Privatpersonen, Gruppen oder Initiativen, die „ihren Kiez noch bunter und weltoffener“ machen wollen, heißt es in dem Antragsaufruf. Bis zu 500 Euro für Honorar- und Sachkosten gibt es, wenn jemand etwas gegen Rechtsextremismus, Gewalt oder Menschenfeindlichkeit unternehmen will. Als Beispiel nennt Jugend- und Familienstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) Aktionen, die sich gegen rechtsextreme Aufmärsche richten. Dafür könnte Geld...

  • Gesundbrunnen
  • 03.09.18
  • 75× gelesen

Geld für Kiezprojekte

Gesundbrunnen. Das Quartiersmanagement Soldiner Straße vergibt wieder Fördermittel aus dem Aktionsfonds. Wer Ideen für das Gebiet rund um die Soldiner Straße hat und Geld braucht, kann sich beim Quartiersmanagement in der Koloniestraße 129 oder per E-Mail an qm-soldiner@urbanplan.de bewerben. Die Projektideen müssen bis 27. August eingereicht werden. Eine Jury, bestehend aus Bewohnern des Quartiers, wählt die besten Ideen aus und entscheidet darüber, welches Projekt eine Förderung erhalten...

  • Gesundbrunnen
  • 08.08.18
  • 78× gelesen
Das frühere Haus der Volksbildung in der Badstraße 10 mit der denkmalgeschützten Fassade steht bis auf das Erdgeschoss, in dem der Jugendclub ist, leer. | Foto: Dirk Jericho

Flüchtlinge und Schauspieler
Bezirksamt beschließt Zwischennutzungskonzept für das Haus der Volksbildung

von Dirk Jericho Das seit zehn Jahren so gut wie leerstehende Haus der Volksbildung an der Badstraße 10 unweit vom Bahnhof Gesundbrunnen soll ab Oktober für eine dreijährige Zwischennutzung hergerichtet werden. Noch steht das Gebäude nicht auf der Investitionsliste des Bezirksamtes. Aber der Bezirk will das Haus langfristig wieder nutzen und plant eine umfangreiche Sanierung. Bis die Pläne stehen und Geld da ist, sollen die leerstehenden Etagen so hergerichtet werden, dass die Flächen wieder...

  • Gesundbrunnen
  • 28.07.18
  • 392× gelesen

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