Grunewald - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wie nutzt man am sinnvollsten das Geld? Die Haushaltsberatungen erforderten wegen sinkender Zuweisung vom Land besonders viel Kreativität. | Foto: Thomas Schubert

"Wenig Spielraum": Bezirkshaushaltsentwurf setzt finanzielle Gestaltungsideen enge Grenzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nun liegt er also vor: Der Entwurf für einen ausgeglichenen Bezirkshaushalt in 2016 und 2017. Gemeinsame Akzente setzen wollen die Politiker mit dem Bau eines Jugendfreizeitheims im Ruhwaldpark. Doch ansonsten fallen die Meinungen über das Zahlenwerk auseinander.Je herausfordernder die Pflicht, desto wenig Kraft bleibt für die Kür. Übersetzt auf die Bezirksfinanzen heißt das: Ein Großteil des Geldes bleibt auch 2016 und 2017 für Pflichtaufgaben im Sozialbereich...

  • Charlottenburg
  • 28.09.15
  • 264× gelesen

Ärger über witzlose Flyer

Charlottenburg-Wilmersdorf. Beim Blick auf die neuen Flyer des Jugendamtes stört sich die SPD-Fraktion an der wenig ansprechenden Gestaltung. Deshalb fordert sie nun in einem Antrag eine kind- und jugendgerechte Aufmachung. Nur so könne man Interesse bei der eigentlichen Zielgruppe wecken. „Gerade bei den Hilfsangeboten der Regionalen Sozialpädagogischen Dienste (RDS) ist es dringend von Nöten, diese so darzustellen, dass Kinder und Jugendliche bei Hilfebedarf diese auch wahrnehmen können“,...

  • Charlottenburg
  • 24.09.15
  • 183× gelesen

Integration doppelt wertvoll

Charlottenburg-Wilmersdorf. 1500 Euro lassen es sich Bezirksamt und BVV kosten, um alljährlich kurz vor Weihnachten den Integrationspreis zu verleihen. Jetzt steht fest, dass die Auszeichnung in den Kategorien Einzelperson und Verein/Organisation im Zeichen der Flüchtlingskrise stehen soll – und das Preisgeld ausnahmsweise verdoppelt wird. Dies teilte Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD), der mit BV-Vorsteherin Judith Stückler zur Ehrung schreiten wird, jetzt mit. tsc

  • Charlottenburg
  • 22.09.15
  • 121× gelesen

Mieter ausgebremst? Neues Gesetz lässt zu viele Ausnahmen zu

Berlin. Überteuerte Mieten sind eine große Belastung für viele Menschen in Berlin. Die Mietpreisbremse soll eigentlich Abhilfe schaffen, doch es gibt viele Ausnahmeregelungen. Seit Juni können sich Bewohner gegen eine unangemessene Miete wehren. Das "Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten" schreibt vor, dass die Miete bei einem neuen Vertrag nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Dies kann man anhand des Berliner...

  • Zehlendorf
  • 15.09.15
  • 827× gelesen
  • 1

Bewerber für Integrationspreis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum nunmehr vierten Mal verleiht der Bezirk zum Ende des Jahres seinen Integrationspreis und würdigt dabei in zwei Kategorien Engagement im Sinne von kultureller Verständigung und Gemeinsinn. 500 Euro erwarten den Sieger in der Kategorien „Einzelperson“ und 1000 Euro gibt es zur Würdigung von „Verbänden oder Institutionen“, wobei Bezirksamt und BVV das Preisgeld gemeinsam aufbringen. Vorschläge kann man entweder im Internet einreichen unter...

  • Charlottenburg
  • 10.09.15
  • 109× gelesen
Geschlechtsneutral Wasser lassen: Dieses frühere Herrenklo macht Schluss mit Diskriminierung. | Foto: Thomas Schubert

Örtchen der Vielfalt: Verwunderung über erste Unisex-Toilette in der City West

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für Männlein? Für Weiblein? Für alle und jeden! Das neue Unisex-Klo im Erdgeschoss des Rathauses Charlottenburg geht neue Wege in Sachen Erleichterung. Und nach Ansicht der Antragsteller braucht es davon noch mehr. Wenn beim Bibliotheksbesuch die Blase drückt, könnte es dieser Tage geschehen, dass man ins Stutzen kommt. Denn das nächstgelegene stille Örtchen, zwischen Heinrich-Schulz-Bibliothek und dem Ostausgang des Rathauses gelegen, firmiert ab sofort unter neuen...

  • Charlottenburg
  • 08.09.15
  • 745× gelesen
Der Bundestag im Kiez: Wenn Klaus-Dieter Gröhler nicht selbst zur Stelle ist, empfängt seine Mitarbeiterin Andrea Klippel die Gäste. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Zwei Cafés – ein Wunsch nach Nähe: Gröhlers Lokal gibt es nun doppelt

Westend. Der Wahlkreis so weitläufig – und die Leute nicht gewillt zu langen Fahrten. Also eröffnete der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Dieter Gröhler jetzt ein zweites Kiez-Café. Anders als der Wilmersdorfer Anlaufpunkt in Landhaus-Optik gibt sich die Charlottenburger Filiale modern. Und auch sie ist offen für jeden. Große Politik und kleine Bürgersorgen, da braucht es eine Brücke. Und Klaus-Dieter Gröhler, seit knapp zwei Jahren Abgeordneter der CDU im Bundestag, will denen, die er vertritt,...

  • Westend
  • 07.09.15
  • 714× gelesen
Domizil für Amt und Asylbewerber: Das Hochhaus der Landesbank Berlin steht vor einer Neunutzung. | Foto: Thomas Schubert

Landesbank als Erstaufnahme für Flüchtlinge: Senat will Immobilie zurückkaufen

Wilmersdorf. Eine Nebenstelle für das LaGeSo? Oder ein Ersatz für das gerade bezogene Rathaus Wilmersdorf? Der frühere Sitz der Landesbank Berlin soll nach Vorstellungen des Finanzsenators dabei helfen, die Platznot zu lindern. Denn immer neue Asylbewerber warten auf Unterbringung. Noch während der Belegung des alten Dienstgebäudes am Fehrbelliner Platz verdichten sich die Anzeichen auf eine weitere Neunutzung einer Immobilie in zentraler Lage. So plant Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen...

  • Charlottenburg
  • 31.08.15
  • 437× gelesen

Sprechstunde mit Engelmann

Charlottenburg. Für die nächste Sprechstunde von Sozial- und Gesundheitsstadtrat Carsten Engelmann (CDU) können sich Teilnehmer bereits jetzt telefonisch anmelden unter  90 29 14301. Sie findet am Mittwoch, 16. September, beim Gerontopsychiatrisch-Geriatrischen Verbund statt, den man in der Evangelischen Epiphaniengemeinde, Knobelsdorffstraße 72, findet. Von 15 bis 17 Uhr beantwortet Engelmann Fragen und ist zu Diskussionen bereit. tsc

  • Charlottenburg
  • 27.08.15
  • 56× gelesen
Dr. Jörg Eggers wird am 11. September an der Podiumsdiskussion zur Eröffnung der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements teilnehmen. | Foto: BVDA/Bernd Brundert

Interview mit Dr. Jörg Eggers, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter

Berlin. Dr. Jörg Eggers ist seit Oktober 2011 Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Der Verband ist zum dritten Mal Medienpartner der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements. Über diese Kooperation sprach unsere Reporterin Anett Baron mit ihm.Herr Eggers, was machen Sie am 11. September 2015? Jörg Eggers: An diesem Tag feiern wir in Berlin den Beginn der diesjährigen Woche des Bürgerschaftlichen Engagements und geben den Startschuss für mehr als 1000...

  • Mitte
  • 25.08.15
  • 1.043× gelesen
  • 1

Acht Wochen warten: Termine in Bürgerämtern werden zum Kauf angeboten

Berlin. Es ist gerade einmal zwölf Monate her, dass viele Bürgerämter auf ein reines Termingeschäft umgestellt hatten. Wer einen Reisepass oder einen Personalausweis beantragen oder seinen Wohnsitz melden wollte, musste telefonisch oder online einen Termin vereinbaren. Doch momentan sind die Ämter bis Ende September ausgebucht. Grund ist die Personalsituation. Deshalb besteht in allen Ämtern mittlerweile wieder die Möglichkeit, auch ohne Termin vorbeizukommen. Doch das bedeutet, dass man lange...

  • Reinickendorf
  • 25.08.15
  • 571× gelesen

Lompscher spricht zum ICC

Charlottenburg. Zum nächsten Stadtgespräch der Linken-Abgeordneten Katrin Lompscher am Donnerstag, 3. September, dreht sich die Diskussion um das Kongresszentrum ICC. Ab 18 Uhr spricht man bei Rotwein und Wasser über eine Zukunft „zwischen Denkmalschutz und Stadtvision“. Talkgäste im Stadtteilbüro in der Behaimstraße 17 sind Kerstin Wittmann-Englert vom Landesdenkmalrat und Architekturprofessorin Miriam Carlow. tsc

  • Charlottenburg
  • 23.08.15
  • 44× gelesen
Sie waren bei der Präsentation der Studienergebnisse dabei: Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Susanna Kahlefeld, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Oliver Igel, Bürgermeister von Treptow-Köpenick, und Thomas Klie vom Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (von rechts). | Foto: Schilp

Senat plant Online-Plattform "Mein.berlin.de" für Bürgerbeteiligungen

Berlin. "Engagiert in Berlin" heißt eine Studie, die das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Abstimmung mit dem Senat in Auftrag gegeben hatte. Projekte und Angebote für Engagierte in vier Bezirken wurden verglichen, Handlungsempfehlungen und Ziele formuliert. Gute Beispiele gibt es reichlich. Genannt seien drei: Die Charlottenburg-Wilmersdorfer waren die ersten, die mit "Willkommen in Westend" ein Bündnis für Flüchtlinge gründeten. In Lichtenberg gibt es den FAN-Beirat, der sich um...

  • Mitte
  • 18.08.15
  • 751× gelesen

Volksfest sucht Festplatz: Der Vorschlag Tempelhofer Feld ist im Senat umstritten

Berlin. Am 16. August ging das Deutsch-Amerikanische Volksfest zu Ende. Es wurde zum letzten Mal an der Heidestraße in der Nähe des Hauptbahnhofs ausgerichtet. Wegen der geplanten Bauprojekte steht der Standort nicht mehr zur Verfügung. Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger hält das Tempelhofer Feld für den idealen Standort. Seit einiger Zeit sammelt er Unterschriften für den Umzug dorthin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon als Stadtentwicklungssenator sein...

  • Reinickendorf
  • 18.08.15
  • 369× gelesen
  • 1
Hort der Rollkoffer-Touristen: Mehrere tausend illegale Ferienwohnungen vermuten Experten allein in der City West. | Foto: Thomas Schubert

Ferienwohnungen: Nur sechs Personen untersuchen 967 Fälle von Zweckentfremdung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn Rollkoffer durch Höfe rattern, melden ungehaltene Anwohner ihren Verdacht. Und so beschäftigte sich zuletzt ein halbes Dutzend Bezirksamtsmitarbeiter mit rund 1000 Fällen von Zweckentfremdung. Aber wie effektiv funktioniert die Rückverwandlung von Ferien- in Mietwohnungen wirklich? Ständig neue Gesichter im Hausflur? Immer andere Ankömmlinge, die Koffer durch Treppenhäuser bugsieren? Musik in Urlaubslautstärke statt nächtlicher Stille in den Höfen? Wenn es...

  • Charlottenburg
  • 17.08.15
  • 405× gelesen

Austausch mit Naumann

Charlottenburg. Im Rahmen seiner nächsten Bürgersprechstunde empfängt Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) Besucher am Montag, 24. August, von 15 bis 16.30 Uhr in Raum 200 im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, Anmeldung:  90 29 123 00. tsc

  • Charlottenburg
  • 17.08.15
  • 52× gelesen
Vom Amtssitz zur Obhut für Geflüchtete: das ehemalige Rathaus Wilmersdorf. | Foto: Thomas Schubert

Bis zu 600 Flüchtlinge sollen ins Rathaus Wilmersdorf ziehen

Wilmersdorf. Vom Bezirksamt zum Jahreswechsel geräumt, seitdem ungenutzt – und schon bald das größte Flüchtlingsheim der City West? Im Rathaus Wilmersdorf gehen in Kürze wieder die Lichter an. Der Leerstand schien eigentlich besiegelt. Doch nun deutet alles darauf hin, dass im ehemaligen Rathaus Wilmersdorf vor der Umrüstung zum Sitz von Landesbehörden ab dem Jahr 2016 eine Unterkunft für Asylbewerber eröffnet. Bis zu 600 Plätze sollen hier entstehen, war aus Kreisen des Bezirksamts zu hören....

  • Wilmersdorf
  • 13.08.15
  • 1.273× gelesen
  • 2
Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist Politikerin aus Leidenschaft. In ihrer wenigen Freizeit trifft sie sich gerne mit der Familie oder gärtnert ein wenig bei ihrer Freundin. | Foto: Grüne Fraktion Berlin

Susanna Kahlefeld über ihre Arbeit im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement

Berlin. Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist seit September 2014 Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Interview mit unserer Reporterin Anett Baron zieht sie eine erste Bilanz. Frau Kahlefeld, wie bewerten Sie Ihre bisherige Zeit als Vorsitzende? Susanna Kahlefeld: Der Ausschuss hat endlich eine gute Arbeitsweise gefunden, allein weil wir häufig direkt vor Ort sind. Außentermine bei Vereinen und Initiativen oder bei der Freiwilligen...

  • Mitte
  • 11.08.15
  • 866× gelesen

Berliner Kliniken in Not: Investitionsplan des Senats als unzureichend kritisiert

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...

  • Zehlendorf
  • 11.08.15
  • 344× gelesen
  • 1

Evers verleiht Bürgerpreis „Lilie“

Wilmersdorf. Wer sich im sozialen, ökologischen oder kulturellen Bereich engagiert, kann nun auf eine besondere Auszeichnung hoffen. Zum Düsseldorfer Straßenfest am Sonnabend, 29. August, ehrt der Abgeordnete Stefan Evers (CDU) verdiente Bürger nach Beratung mit einer Jury – und verleiht erstmals den Wilmersdorfer Bürgerpreis namens „Lilie“, der dem Sieger 500 Euro einbringt. Wer Personen, Vereine oder Initiativen nominieren möchte, schreibt eine E-Mail an buergerpreis@stefan-evers.de....

  • Grunewald
  • 06.08.15
  • 111× gelesen

Bei Kummer keine Nummer

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

  • Mitte
  • 05.08.15
  • 119× gelesen

Noch mehr Milieuschutz?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Gerade erst hat eine erste Runde von Prüfungen sechs mögliche Milieuschutzgebiete zur näheren Untersuchung empfohlen, da haben SPD und Grüne einen Antrag eingebracht, der noch weiter geht. Sie wollen das Bezirksamt anhand der neuen Erkenntnisse prüfen lassen, welche anderen Gebiete in Frage kommen. Auch die Wirkung auf angrenzende Kieze in Nachbarbezirken soll dabei ermittelt werden. Gegenstimmen kamen von der CDU, die keine weiteren Analysen unterstützt, ehe die...

  • Charlottenburg
  • 21.07.15
  • 273× gelesen
Vorerst geduldet: Hunde werden am Grunewaldsee zunächst weiterhin umhertollen – Umweltschutz  hin oder her. | Foto: Thomas Schubert

Zwist am Grunewaldsee: Hundefäkalien contra Umweltschutz

Grunewald. Unruhe am idyllischen Ufer: Auf Antrag der Grünen soll ein Konzept zur Verbesserung der Wasserqualität im Grunewaldsee entstehen. Und dabei geht es entscheidend um die Verträglichkeit von Mensch und Hund. Nein, sie verrichten ihre Notdurft nicht im Wasser. Aber ein Problem sind die Hinterlassenschaften von Vierbeinern definitiv. „Jedes Jahr werden durch Regenfälle 60 Tonnen Kot von den Hängen in den Grunewaldsee gespült“, erklärte der Forstamtsleiter Elmar Kilz nun im Umweltausschuss...

  • Grunewald
  • 20.07.15
  • 824× gelesen
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Bald überall online: Kostenloses WLAN will der Senat in alle Ecken der Stadt tragen – und der Bezirk muss Standorte für die Hotspots benennen. | Foto: Thomas Schubert

Nur zwei Hotspots?: City West geizt bei kostenlosem WLAN

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Rathaus Charlottenburg, das Bürgeramt Hohenzollerndamm – und sonst nichts? Bei einer Kampagne des Senats, die das Einrichten von 650 kostenlosen Internet-Hotspots vorsieht, wirkt der Bezirk bisher nur wenig engagiert. Aber das soll sich ändern. 170.000 Euro stehen bereit. Und wenn sich keine technischen Hürden auftun, will der Senat direkt nach der Sommerpause damit beginnen, weite Teile der Stadt mit kostenlosem WLAN zu versorgen. Angesichts der Tatsache, dass...

  • Charlottenburg
  • 20.07.15
  • 308× gelesen
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