Grunewald - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gratulanten gesucht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer in Diensten des Bezirksamts ehrenamtliche Aufgaben wahrnehmen will, ist in der Sozialkommission richtig aufgehoben. Dort wird man zu Anlässen tätig, die mit Kontaktpflege zusammenhängen. Als Mitglied der Kommission ist man zum Beispiel befugt, Hochbetagten zum Geburtstag zu gratulieren und dabei kleine Präsente zu überreichen. Wer mobil ist und Spaß am Umgang vor allem mit Senioren hat, kann sich melden unter  90 29 147 85. tsc

  • Charlottenburg
  • 26.12.15
  • 54× gelesen

Wohin mit den Fahrradhäusern?

Charlottenburg. Ob der Radverkehr beliebter wird, dürfte davon abhängen, wie sich die Situation der Abstellmöglichkeiten verbessert. So fragte Susanne Klose, die Fraktionsvorsitzende der CDU, nun beim zuständigen Stadtrat Marc Schulte (SPD) an, welche Standorte er zum Bau einer Fahrradparkhauses vorschlagen würde. Und er nannte die Bahnhöfe Charlottenburg und Zoologischer Garten. Bevor eine Errichtung in Frage kommt, sei es aber zunächst wichtig, ein Modell für die Finanzierung zu finden....

  • Charlottenburg
  • 25.12.15
  • 50× gelesen
Konfrontation: Anwohner nutzten die Versammlung des Bezirks zur Heimeröffnung für breit angelegte Kritik an den Verhältnissen. | Foto: Thomas Schubert

Flüchtlingskrise: Ärger um erneute Turnhallen-Belegung

Schmargendorf. Zögerliche bis nicht vorhandene Kommunikation, ausfallende Sportnutzung, menschenunwürdige Zustände – es hagelt Kritik gegen die plötzliche Notbelegung der Ruhemann-Halle. Aber Bezirk und Lageso sehen vorerst keine Alternative, um Flüchtlinge vor Frost zu schützen. Tischtennis ist auf längere Zeit passé. Völlig überraschend stand ein Gruppe von Sportsfreunden am 18. November vor dicht gedrängten Zeilen von Doppelstockbetten – und musste so zur Kenntnis nehmen, dass ihr Hobby zum...

  • Charlottenburg
  • 24.12.15
  • 320× gelesen
Willkommen in der Wärme: Die City Station empfängt auch in diesem Winter frierende Übernachtungsgäste. | Foto: Thomas Schubert

Zahl der Obdachlosen in der City steigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Armut auf dem Bürgersteig: Wer aus eigener Anschauung annahm, dass immer mehr Obdachlose die Straßen des Bezirks bevölkern, bekommt nun die Bestätigung. Laut Stadtrat Carsten Engelmann (CDU) erreichen die Zahlen einen rekordverdächtigen Wert. Müde Gestalten am Wegesrand, vorgehaltene Pappbecher mit der Bitte um eine kleine Spende, Schlaflager unter Brücken – Anblicke, die zum Stadtleben gehört. Aber in der westlichen City offenbar weit mehr als in anderen Gegenden...

  • Charlottenburg
  • 23.12.15
  • 434× gelesen

Amtstermine erst im Februar

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Auswirkungen eine dünne Personaldecke auf den Betrieb der Verwaltung hat, verdeutlicht eine aktuelle BVV-Anfrage an die zuständige Stadträtin Dagmar König (CDU): Wer Anfang Dezember bei den vier Bürgerämtern des Bezirks um einen Termin bat, bekam kein Angebot vor dem 8. Februar. Bis dahin sind die Behörden voll ausgelastet. Abhilfe schaffen sollen drei zusätzliche Personalstellen pro Bezirk, die der Senat bewilligt hat und in Kürze selbst ausschreibt....

  • Charlottenburg
  • 15.12.15
  • 58× gelesen
Sozialdemokraten neu sortiert: Frederic Verrycken (2.v.r.) und Reinhard Naumann (3.v.r.) führen ihre Partei in die Wahl. | Foto: Promo

Naumann und Verrycken vorne weg: So geht die SPD in den Wahlkampf 2016

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weichenstellung beim Spitzenpersonal: Unter den SPD-Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahlkreise und -Liste sowie für die Bezirksverordnetenversammlung überwiegen die bekannten Gesichter. Als Amtsinhaber bewirbt sich Bürgermeister Reinhard Naumann um die Wiederwahl. Mehr als sieben Stunden tagten die Delegierten – dann stand das Ergebnis fest: Mit 97 Prozent der Stimmen erhielt Bürgermeister Reinhard Naumann einen Vertrauensbeweis und bewirbt sich nach 2011 für die...

  • Charlottenburg
  • 14.12.15
  • 689× gelesen
  • 3
Genügend Platz, dafür ein Manko: Im ICC darf man kein Tageslicht erwarten. | Foto: Thomas Schubert

400 Flüchtlinge – keine Fenster: ICC wird noch vor Weihnachten zur Notunterkunft

Westend. Die Inbetriebnahme läuft: Mehrfach hatte der Senat eine Nutzung des leerstehenden Kongresszentrums ICC geprüft und verschoben. Jetzt steht fest, dass noch vor den Feiertagen erste Flüchtlinge im Hauptsaal eine Heimat finden. Und weitere Turnhallen-Quartiere? Dagegen sträubt sich der Bezirk. Es ist nur noch eine Frage von wenigen Tagen, dann wird die Landschaft der Notunterkünfte in Westend um ein prominentes Objekt reicher. Neben der ehemaligen Psychiatrie in der Eschenallee, den...

  • Charlottenburg
  • 13.12.15
  • 424× gelesen
Postbetrieb wieder im Normalzustand? Nach einem Personalengpass erfolgt die Zustellung wieder in gewohnter Manier. | Foto: Thomas Schubert

Zustellungsproblem behoben? Post reagiert auf Bürgerkritik und Politiker-Schelte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Tagelange Leere in den Briefkästen – ein Ärgernis vergangener Tage. Nun schildert der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler eine Normalisierung der Verhältnisse. Wegen der schleppenden Zustellung hatte er zuvor den Post-Vorstand kontaktiert. Wenn es wieder regelmäßig scheppert in Briefkästen der City West, dann ist das zum einen die Reaktion auf einen öffentlich beklagten Misstand. Zum anderen ein Ergebnis von politischem Druck. Vorbei scheinen die Zeiten,...

  • Charlottenburg
  • 10.12.15
  • 259× gelesen

Gewalt statt Argumente: Politisch motivierte Attacken im Bezirk häufen sich

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eingeworfene Scheiben, zugeklebte Türen, zerstochene Reifen – und ein Angriff auf offener Straße: Regelmäßig beklagen Politiker und politisch Engagierte in der City West gewaltsame Zwischenfälle, die auf rechtsgesinnte Täter schließen lassen. Wer im Bezirk sein Grundrecht der Meinungsfreiheit ausüben will, braucht bisweilen starke Nerven. Tagesspiegel-Journalist Helmut Schümann, bekannt als Autor von Kolumnen mit asylfreundlichem Grundton, kassierte Anfang November...

  • Charlottenburg
  • 09.12.15
  • 322× gelesen
Willi Brase (64) ist Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Bundestag. Er kommt aus Siegen-Wittgenstein in Nordrhein-Westfalen. | Foto: Susie Knoll / Florian Jaenicke

Es fehlt eine Strategie: Der SPD-Politiker Willi Brase fordert mehr Engagement vom Staat

Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Willi Brase ist Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Deutschen Bundestag. Über seine Tätigkeit sprach Reporterin Anett Baron mit ihm. Herr Brase, welche Themen stehen derzeit im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement auf der Agenda? Willi Brase: Ein sehr wichtiges Thema ist die Unterstützung der Menschen in ihrem Engagement für Flüchtlinge. Vorrangig geht es darum, sie für die neuen Herausforderungen zu qualifizieren und...

  • Mitte
  • 09.12.15
  • 469× gelesen
Verlust für die Bezirkskasse: Der Fehlbetrag von 100 000 Euro reißt ein Loch in den Haushalt. | Foto: Thomas Schubert

Beamter stahl 100.000 Euro: 45-Jähriger griff beim Umzug in die Bezirkskasse

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aufregung um fehlendes Geld: Als die Mitarbeiter des Bezirks im Dezember 2014 das Rathaus Wilmersdorf räumten, soll sich einer von ihnen im Tresor bedient haben. Nun beschäftigt der Fall ein Gericht – doch von der gestohlenen Summe fehlt jede Spur. Verluste zu verbuchen, das ist selbst beim alltäglichen Wirtschaften stets mit Unannehmlichkeiten verbunden. Umso brisanter der nun bekannt gewordene Fall: 100 000 Euro erbeutete ein Mitarbeiter des Bezirksamts beim Auszug...

  • Charlottenburg
  • 07.12.15
  • 190× gelesen
Anliegen online übermitteln: Das Ordnungsamt unternimmt einen Schritt zur Digitalisierung. | Foto: Thomas Schubert

Ordnungsamt geht online: Neues Portal erspart Behördenbesuche

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wen Probleme mit der Straßenreinigung, akute Gefahren, defekte Straßenlaternen oder ähnliche Ärgernisse plagen, muss sich dafür ab sofort nicht mehr persönlich zum Ordnungsamt begeben. In den meisten Fällen sollte es genügen, die Behörde online zu kontaktieren. Sogar eine internetbasierte Karte und die Möglichkeit, eigene Fotos hochzuladen, ist auf der neuen Seite vorhanden. Zunächst wird der Nutzer gebeten, die Art seines Anliegens anzugeben und einen Bezirk...

  • Charlottenburg
  • 07.12.15
  • 196× gelesen

CDU will schöne Schulhöfe

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer den schönsten Schulhof vorweisen kann, das will die CDU-Fraktion das Bezirksamt in einem Wettbewerb ermitteln lassen. Der entsprechende Antrag sieht vor, dass eine Jury die kreativsten Vorschläge der Schüler sammelt. Anschließend soll die schönste Begrünung Wirklichkeit werden. „Die erfolgreichste Schule erhält das für die Umsetzung benötigte Pflanzmaterial als Projektanschub vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt“, lautet die Idee für das Vorhaben unter dem Titel...

  • Charlottenburg
  • 03.12.15
  • 133× gelesen
Erst tagelang nichts, dann alles auf einmal: Geregelte Briefzustellung gehört nicht zu den Vorzügen mancher Wohngegenden im Westen Berlins. | Foto: Thomas Schubert

Wo bleibt die Post? Briefzustellung erfolgt nur einmal pro Woche

Charlottenburg. Wenn das Briefkastenklappern zur Seltenheit wird: In Wohngegenden am Lietzensee warten Charlottenburger manchmal bis zu sechs Tagen auf ihre Post. Erkrankte Austräger sorgen dafür, dass Sendungen ausbleiben – und dann geballt eintreffen. Dagegen protestiert nun auch die Politik. Eigentlich gilt es als Privileg, am Lietzensee zu leben. Nachteilig hingegen erweist sich die Wohnlage für alle, denen etwas daran liegt, ihre Post pünktlich zu erhalten. Seit Monaten bekannt, aber noch...

  • Charlottenburg
  • 30.11.15
  • 805× gelesen
  • 2

Bewerben für den Frauenpreis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch im kommenden Jahr soll gekonnte Vereinbarkeit von Arbeits- und Familienleben wieder mit dem Monika-Thiemen-Preis eine Würdigung erfahren. Der Wettbewerb „Frau in Verantwortung“ richtet sich an weibliche Führungspersönlichkeiten, die im Bezirk aktiv sind. „Die Preisträgerin muss Frauen in ihrer beruflichen Entwicklung unterstützen, sich für die gleiche Bezahlung für Frauen und Männer bei gleichwertiger Arbeit einsetzen und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie...

  • Charlottenburg
  • 30.11.15
  • 70× gelesen

Kein Gift gegen Schädlinge

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dass bei der Bekämpfung von Schädlingen keine Pestizide mehr zum Einsatz kommen sollen, hat jetzt die Fraktion der Grünen eingefordert. Das Bezirksamt solle auf umweltfreundliche Maßnahmen umstellen und sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch das Land und die angegliederten Landesunternehmen diesem Beispiel folgen, heißt es im Antrag. Sollte er nach der Beratung eine Mehrheit finden, wären Ratten- und Schneckengifte tabu. tsc

  • Charlottenburg
  • 30.11.15
  • 59× gelesen

Obdachlose ins Rathaus?

Wilmersdorf. Zu den über 900 Flüchtlingen, die derzeit im früheren Rathaus Wilmersdorf eine Bleibe gefunden haben, werden sich in Kürze auch zehn Obdachlose gesellen. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll das Bezirksamt gemeinsam mit dem Arbeiter-Samariter-Bund als Betreiber der Notunterkunft eine solche Lösung prüfen. So könnte die Einrichtung des Hauses auch für eine andere bedürftige Bevölkerungsgruppe nutzbar werden. Solchen notleidenden Menschen im Bezirk eine gleichwertige Hilfe zukommen zu...

  • Charlottenburg
  • 30.11.15
  • 90× gelesen

Bürgerämter geschlossen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Donnerstag, 26., und Freitag, 27. November, bleibt das Bürgeramt Wilmersdorfer Straße 46 aufgrund einer Schulung ganztägig geschlossen. Am Freitag, 27. November, bleibt zusätzlich das Bürgeramt Halemweg 18 aufgrund einer Schulung ganztägig zu. Am Montag, 30. November, und Dienstag, 1. Dezember, bleibt das Bürgeramt Hohenzollerndamm 177 wegen einer Schulung ganztägig geschlossen. my

  • Charlottenburg
  • 25.11.15
  • 62× gelesen

Kein Termin in Sicht: Personalmangel in den Bürgerämtern hat fatale Folgen

Berlin. Wer derzeit einen Termin bei einem Bürgeramt benötigt, muss bis 2016 warten – zumindest, wenn man versucht, ihn online zu vereinbaren. Berlin wächst, aber die Zahl der Mitarbeiter in den Bürgerämtern schrumpft. Grund: Die Koalitionsvereinbarung von 2012 sah vor, den Personalbestand in den Verwaltungen zu reduzieren. Nach Aussage der Senatsverwaltung für Finanzen haben die Bezirke ihr Soll durch den großen Stellenabbau bei den Bürgerämtern sogar übererfüllt. In den Bezirksverwaltungen...

  • Charlottenburg
  • 24.11.15
  • 565× gelesen
  • 3

Raum für Flüchtlinge: Friedrichshain-Kreuzberg will Wohnungen beschlagnahmen

Berlin. Berlin braucht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte, doch der Platz ist knapp. In Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirksverordneten von SPD, Grünen, Linken und Piraten deshalb dafür ausgesprochen, leer stehende Immobilien zeitweise zu beschlagnahmen. Gebäude wie Riehmers Hofgarten an der Yorckstraße, wo Wohnungen mutmaßlich aus Spekulationsgründen leer sind, sollen für Flüchtlinge genutzt werden können – wenn nötig, ohne Zustimmung der Besitzer. Die Eigentümerschutzgemeinschaft...

  • Charlottenburg
  • 17.11.15
  • 1.409× gelesen
  • 3

Wohnen, Geld und Flüchtlinge: SPD lädt zu Stadtteiltagen

Charlottenburg. Bei den Stadtteiltagen der Wahlkreisabgeordneten Ülker Radziwill (SPD) stehen vom 18. November bis Mittwoch, 25. November 2015, drei Themen auf der Tagesordnung. Die Abgeordnete möchte mit den Einwohnern über bezahlbaren Wohnraum, die finanzielle Situation Berlins und die Situation der Flüchtlinge ins Gespräch kommen. Am Mittwoch, 18. November, kommt um 19.30 Uhr Finanzsenator Dr. Mathias Kollatz-Ahnen ins Kiez-Büro Friedbergstraße 36. Dabei geht es um die finanziellen...

  • Charlottenburg
  • 16.11.15
  • 112× gelesen

Überall Kameras: Politiker fordern Videoüberwachung für Spielplätze

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

  • Charlottenburg
  • 10.11.15
  • 781× gelesen
  • 1
Bei Frost im Freien: Längst nicht alle Obdachlosen finden ein warmes Bett wie hier in der City Station. | Foto: Thomas Schubert

700 Betten für 3000 Obdachlose: Kältehilfe befürchtet Zwist mit Flüchtlingen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Angst vor Konflikten: In diesen Tagen beginnt die Kältehilfe-Saison wieder mit einem Mangel an warmen Schlafplätzen. Und sie steht unter dem Vorzeichen einer neuen Bürde: dass Einrichtungen jetzt auch obdachlose Flüchtlinge versorgen müssen. Ist diese Sorge begründet? So rasch wie die Temperaturen fallen, so stark wachsen die Befürchtungen. Werden 700 Schlafplätze genügen, um 3000 Obdachlose – Skeptiker schätzen eher 5000 – vor dem Erfrieren zu retten? Immerhin habe...

  • Charlottenburg
  • 09.11.15
  • 682× gelesen

"Goldener Mond" als Lohn

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für neun Akteure, die bei der Langen Nacht der Familie Kindern ein unvergessliches Erlebnis verschafften, bleibt ihr Einsatz nicht ohne Folgen. Als Anerkennung erhielten sie nun den „Goldenen Mond“ aus den Händen von Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD). Dabei handelt es sich um einen Aufkleber, den die Einrichtungen an ihren Türen anbringen können. Die Auszeichnung ging unter anderem an das Familienzentrum am Halemweg und das Theater Jaro. tsc

  • Charlottenburg
  • 06.11.15
  • 67× gelesen
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