Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Raum für Flüchtlinge: Friedrichshain-Kreuzberg will Wohnungen beschlagnahmen

Berlin. Berlin braucht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte, doch der Platz ist knapp. In Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirksverordneten von SPD, Grünen, Linken und Piraten deshalb dafür ausgesprochen, leer stehende Immobilien zeitweise zu beschlagnahmen. Gebäude wie Riehmers Hofgarten an der Yorckstraße, wo Wohnungen mutmaßlich aus Spekulationsgründen leer sind, sollen für Flüchtlinge genutzt werden können – wenn nötig, ohne Zustimmung der Besitzer. Die Eigentümerschutzgemeinschaft...

  • Charlottenburg
  • 17.11.15
  • 1.414× gelesen
  • 3

Überall Kameras: Politiker fordern Videoüberwachung für Spielplätze

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

  • Charlottenburg
  • 10.11.15
  • 785× gelesen
  • 1

Raus aus der Kohle: Enquete-Kommission empfiehlt Komplettausstieg bis 2030

Berlin. Berlin soll bis 2020 ohne Energie aus Braunkohle auskommen. Das empfiehlt die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“. Bis 2030 soll auch mit Steinkohle Schluss sein. „Parallel muss die gesamte Energieversorgung in Berlin konsequent und irreversibel bis 2050 auf Energie aus erneuerbaren und klimaneutralen Energiequellen umgestellt werden“, so die Forderung der Kommission in ihrem Zwischenbericht vom Februar 2015. Berlins Grundversorger Vattenfall betreibt derzeit noch drei...

  • Zehlendorf
  • 03.11.15
  • 347× gelesen
Schottische Hochlandrinder und andere Rinderrassen weiden bereits auf vielen Grünflächen im Bezirk. Die Einzäunung der Hönower Weiherkette ist umstritten. | Foto: Naturschutz Malchow

Die Beweidung der Hönower Weiherkette droht zu scheitern

Hellersdorf. Das Bezirksamt hat die Beweidung der Hönower Weiherkette vorerst gestoppt. Bei der Vorstellung der Pläne hagelte es Proteste von Anwohnern. Auf der Anwohnerversammlung Mitte Oktober wollte das das Planungsbüro Fugmann Janotta Partner bei den Anwohnern für die Pläne werben und ihre Zustimmung einholen. Das Planungsbüro hat den Auftrag zur Beweidung der Weiherkette vom Bezirksamt erhalten. Aber statt mit dem erhofften Applaus wurden die Pläne mit viel Kritik bedacht. Anwohnern...

  • Hellersdorf
  • 29.10.15
  • 774× gelesen
  • 1
  • 1

Freie Fahrt im Internet auch in Außenbezirken

Marzahn-Hellersdorf. Der Zugang ins Internet über Handy oder Laptop soll überall im Bezirk möglich sein. Dies fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Die bezirkliche Verwaltung soll eine Initiative dazu starten. Nach den Vorstellungen der Partei soll das Bezirksamt auf seiner Webseite die Hotspots für Laptops, Handys und andere mobile Geräte im Bezirk veröffentlichen. Außerdem soll es in bezirkseigenen Gebäuden Plätze kostenlos für die Betreiber solcher...

  • Marzahn
  • 28.10.15
  • 204× gelesen

Von Bonn nach Berlin: Komplettumzug aller Ministerien ist wieder im Gespräch

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) plädiert für einen Umzug aller Ministerien von Bonn nach Berlin. Über den Vorschlag ist nun eine Diskussion entbrannt. Alle Ministerien sollen vom Rhein an die Spree kommen. Dafür hat sich Bundesbauministerin Barbara Hendricks in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ ausgesprochen. „Man kann und sollte jetzt einen gesteuerten Prozess beginnen“, sagte sie darin. Dabei solle niemand gedrängt werden; es handele sich um eine mittel- bis langfristige...

  • Zehlendorf
  • 27.10.15
  • 309× gelesen

Strafe wegen Facebook-Eintrag

Marzahn. Eine 29-jährige Marzahnerin wurde vom Amtsgericht Tiergarten aufgrund eines Facebook-Eintrags zu Flüchtlingen wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Janine A. hatte im April auf Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, indem es um die Festnahme eines Asylbewerbers nach einem vermeintlichen Vergewaltigungsversuch ging. Sie hatte von „Dreck“ geschrieben, „der weg müsse“. Wenn der Staat das nicht kapiere,...

  • Marzahn
  • 23.10.15
  • 226× gelesen
Mekonnen Shiferaw lebt seit rund 35 Jahren in Deutschland. Zusammen mit seiner Frau Jeanette hat er drei Kinder und drei Enkelkinder. | Foto: hari
3 Bilder

Heimat und Familie gefunden: Mekonnen Shiferaw fühlt sich längst als Deutscher

Hellersdorf. Mekonnen Shiferaw gehört als Geschäftsführer des Vereins Babel e.V. zu den prominentesten Migranten im Bezirk. Der gebürtige Äthiopier hat in Marzahn-Hellersdorf seine Heimat gefunden. Das von diesem Verein betriebene „Haus Babylon“, Stephan-Born-Straße 8, kann man auch als Shiferaws Lebenswerk bezeichnen. Das 1996 eröffnete Haus ist Zentrum der interkulturellen Integrationsarbeit im Bezirk. Shiferaw bekam als einer der ersten Migranten in Deutschland 2010 die damals neu...

  • Hellersdorf
  • 14.10.15
  • 1.467× gelesen

SPD bestimmt ihre Kandidaten

Marzahn-Hellersdorf. Der SPD-Kreisverband hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September 2016 nominiert. Die Abgeordnete Iris Spranger führt die Kandidatenliste bei den Abgeordnetenhauswahlen an. Die Delegierten wählten sie mit 79,6 Prozent der Stimmen auf Platz 1. Als Spitzenkandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung nominierten sie den Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf Stefan Komoß. Auf den SPD-Kreisvorsitzenden entfielen 82 Prozent der Stimmen. Die...

  • Marzahn
  • 14.10.15
  • 220× gelesen

Das Bezirksamt schreibt die Stelle eines Energiebeauftragten aus

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk bekommt einen Energiebeauftragten. Damit will das Bezirksamt neue Weichen für Energieeinsparungen stellen. Das Bezirksamt will beim sorgsamen Umgang mit Energieträgern mit gutem Beispiel vorangehen. Der oder die Energiebeauftragte soll die Energiekosten bei den bezirkseigenen Gebäuden prüfen, Einsparungsmaßnahmen vorschlagen und insbesondere in Zusammenarbeit mit der Bauabteilung umsetzen. Die Bündnisgrünen haben schon lange eine solche Stelle gefordert. Das...

  • Marzahn
  • 14.10.15
  • 292× gelesen
  • 1

Uwe Klett verliert Bürgermeisterwahl

Marzahn-Hellersdorf. Der frühere Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, Uwe Klett (Die Linke), hat die Bürgermeisterwahl in der Brandenburger Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf am 27. September gleich im ersten Wahlgang verloren. Der CDU-Kandidat Thomas Krieger gewann mit über 50 Prozent der Stimmen. Auf Klett entfielen rund 30 Prozent. Bei den Wahlen 2007 hatte sich Klett noch in der Stichwahl gegen den Kandidaten eines Wählerbündnisses durchsetzen können. Der 1959 in Potsdam geborene Klett war...

  • Marzahn
  • 01.10.15
  • 598× gelesen

Wechsel an Fraktionsspitze

Marzahn-Hellersdorf. Nickel von Neumann ist neuer Vorsitzender der Fraktion B'90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Biesdorfer ersetzt Bernadette Kern, die ihren bisherigen Posten in der Fraktion freiwillig aufgab. Kern war seit 2006 Vorsitzender der Fraktion der Bündnisgrünen. Sie stellte unter anderem die Weichen dafür mit, dass 2012 eine sogenannte Zählgemeinschaft von SPD, CDU und B' 90/Die Grünen zustandekam. Dadurch konnte mit Stefan Komoß (SPD) erstmals ein Politiker...

  • Marzahn
  • 16.09.15
  • 256× gelesen
  • 1

Informationen zum Bundestag

Hellersdorf. Das Infomobil des Deutschen Bundestages steht von Montag bis Mittwoch, 28. bis 30. September, auf dem Alice-Salomon-Platz vor dem Rathaus in Helle Mitte. Die Öffnungszeiten sind am Montag und Dienstag von 9 bis 18 Uhr sowie am Mittwoch von 9 bis 14 Uhr. Das Infomobil ist bundesweit unterwegs und klärt über die Arbeitsweise des Parlaments auf. hari

  • Hellersdorf
  • 15.09.15
  • 94× gelesen

Mieter ausgebremst? Neues Gesetz lässt zu viele Ausnahmen zu

Berlin. Überteuerte Mieten sind eine große Belastung für viele Menschen in Berlin. Die Mietpreisbremse soll eigentlich Abhilfe schaffen, doch es gibt viele Ausnahmeregelungen. Seit Juni können sich Bewohner gegen eine unangemessene Miete wehren. Das "Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten" schreibt vor, dass die Miete bei einem neuen Vertrag nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Dies kann man anhand des Berliner...

  • Zehlendorf
  • 15.09.15
  • 827× gelesen
  • 1
Sebastian Steel (24), Pauline Piech (25), Anna Ziebart (23) und Sylvina Dering (36) (v.l.n.r.) vom Verein pad Berlin verteilten weiße Bänder an die Besucher. | Foto: Daniel Mosler
6 Bilder

Weiße Bänder als Zeichen für Solidarität

Hellersdorf. Weiße Bänder an Bäumen, Ampeln und Laternen – der Alice-Salomon Platz erlebte am vergangenen Sonnabend ein Spektakel der besonderen Art: Das "Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" organisierte ein buntes Familienfest und verteilte weiße Bänder, um auf die Not von Flüchtlingen in Deutschland und Europa aufmerksam zu machen. Das Bündnis plant in den nächsten Wochen weitere Aktionen. Mehr Informationen, auch zum Mitmachen, unter...

  • Hellersdorf
  • 10.09.15
  • 775× gelesen

Bereits 13 Mal wurden 2015 Altkleidercontainer illegal aufgestellt

Marzan-Hellersdorf. Das illegale Aufstellen von Altkleidercontainern ist weiterhin eine gängige Praxis im Bezirk. 2015 hat das Ordungsamt bereits 13 nicht genehmigte Container festgestellt. Seit 2012 gelten strenge Regeln für das Aufstellen von Behältern für Altkleider in Marzahn-Hellersdorf. Seitdem gibt es nur noch 20 offizielle Stellen, auf denen bis zu 23 Container platziert werden dürfen. Die Genehmigung dazu erhält auch nur noch ein einziges Unternehmen. In einem...

  • Marzahn
  • 08.09.15
  • 238× gelesen

Konsequent Schulden eintreiben

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt richtet Anfang kommenden Jahres ein Zentrales Forderungsmanagement ein. Die neue Dienstleistungseinrichtung ist ein Pilotprojekt vom Land Berlin und wird von der Senatsverwaltung für Finanzen finanziell unterstützt. Die Kosten für die neue Einrichtung betragen rund 320 000 Euro im Jahr 2016 und 340 000 Euro im Jahr 2017. Durch ein schnelleres und konsequenteres Eintreiben von Verbindlichkeiten bei Gewerbemietern und anderen Schuldnern des Bezirksamtes sollen...

  • Marzahn
  • 26.08.15
  • 126× gelesen

Aktion für sauberen Kiez

Hellersdorf. Der Abgeordnete Alexander J. Herrmann (CDU) hat eine Postkartenaktion unter dem Motto „Sauberer Kiez“ gestartet. Bewohner seines Wahlkreises Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd können ihm bis Ende September Müllecken und verdreckte Plätze melden, mit dem Hintergrund, wo die Bewohner neue Papierkörbe aufgestellt sehen möchten. Herrmann will die gesammelten Hinweise an die BSR weiterleiten und sich für die Beseitigung von Müllecken einsetzen. Postkarten mit Fragen "Wo sind in unserem...

  • Hellersdorf
  • 26.08.15
  • 107× gelesen
Dr. Jörg Eggers wird am 11. September an der Podiumsdiskussion zur Eröffnung der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements teilnehmen. | Foto: BVDA/Bernd Brundert

Interview mit Dr. Jörg Eggers, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter

Berlin. Dr. Jörg Eggers ist seit Oktober 2011 Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Der Verband ist zum dritten Mal Medienpartner der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements. Über diese Kooperation sprach unsere Reporterin Anett Baron mit ihm.Herr Eggers, was machen Sie am 11. September 2015? Jörg Eggers: An diesem Tag feiern wir in Berlin den Beginn der diesjährigen Woche des Bürgerschaftlichen Engagements und geben den Startschuss für mehr als 1000...

  • Mitte
  • 25.08.15
  • 1.030× gelesen
  • 1

Acht Wochen warten: Termine in Bürgerämtern werden zum Kauf angeboten

Berlin. Es ist gerade einmal zwölf Monate her, dass viele Bürgerämter auf ein reines Termingeschäft umgestellt hatten. Wer einen Reisepass oder einen Personalausweis beantragen oder seinen Wohnsitz melden wollte, musste telefonisch oder online einen Termin vereinbaren. Doch momentan sind die Ämter bis Ende September ausgebucht. Grund ist die Personalsituation. Deshalb besteht in allen Ämtern mittlerweile wieder die Möglichkeit, auch ohne Termin vorbeizukommen. Doch das bedeutet, dass man lange...

  • Reinickendorf
  • 25.08.15
  • 569× gelesen
Christian Gräff (CDU), Stadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung, stellte das Konzept zur Infrastrukturentwicklung des Bezirks vor. | Foto: Harald Ritter

Bezirksamt stellt sich auf mehr Investitionen ein

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wächst schneller als vorausgesehen und braucht in Zukunft mehr Kitas und Schulen als erwartet. Das ist die Botschaft des vom Bezirksamt vorgestellten Infrastrukturkonzepts. Die Daten für das Konzept wurden in den zurückliegenden Monaten im Auftrag des Stadtentwicklungsamtes von allen Abteilungen des Bezirksamtes zusammengetragen. Marzahn-Hellersdorf legt damit als erster aller Berliner Bezirke eine auf aktuellen Daten beruhende Analyse der Entwicklungen bis 2030...

  • Marzahn
  • 20.08.15
  • 229× gelesen
Die Haushaltszahlen bereiten Bürgermeister Stephan Komoß (SPD) keine Freude. Die Ausgaben im sozialen Bereich steigen rasant, für Investitionen gibt es kaum Geld. | Foto: Harald Ritter

Ausgaben im Bezirkshaushalt steigen überdimensional

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wird in den kommenden beiden Haushaltsjahren soviel Geld ausgeben wie niemals zuvor. Spielraum für zukünftige Investitionen gibt es aber kaum. Nach der Sommerpause hat die Bezirksverordnetenversammlung den Doppelhaushalt 2016/2017 zu beschließen. Die Ausgaben des Bezirks steigen auf rund 630 Millionen Euro im Jahr 2016 und 640 Millionen Euro im Jahr 2017. Das ist eine Steigerung um weit mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Haushalt 2014 und des laufenden Jahres...

  • Marzahn
  • 20.08.15
  • 242× gelesen
Sie waren bei der Präsentation der Studienergebnisse dabei: Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Susanna Kahlefeld, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Oliver Igel, Bürgermeister von Treptow-Köpenick, und Thomas Klie vom Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (von rechts). | Foto: Schilp

Senat plant Online-Plattform "Mein.berlin.de" für Bürgerbeteiligungen

Berlin. "Engagiert in Berlin" heißt eine Studie, die das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Abstimmung mit dem Senat in Auftrag gegeben hatte. Projekte und Angebote für Engagierte in vier Bezirken wurden verglichen, Handlungsempfehlungen und Ziele formuliert. Gute Beispiele gibt es reichlich. Genannt seien drei: Die Charlottenburg-Wilmersdorfer waren die ersten, die mit "Willkommen in Westend" ein Bündnis für Flüchtlinge gründeten. In Lichtenberg gibt es den FAN-Beirat, der sich um...

  • Mitte
  • 18.08.15
  • 736× gelesen

Volksfest sucht Festplatz: Der Vorschlag Tempelhofer Feld ist im Senat umstritten

Berlin. Am 16. August ging das Deutsch-Amerikanische Volksfest zu Ende. Es wurde zum letzten Mal an der Heidestraße in der Nähe des Hauptbahnhofs ausgerichtet. Wegen der geplanten Bauprojekte steht der Standort nicht mehr zur Verfügung. Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger hält das Tempelhofer Feld für den idealen Standort. Seit einiger Zeit sammelt er Unterschriften für den Umzug dorthin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon als Stadtentwicklungssenator sein...

  • Reinickendorf
  • 18.08.15
  • 362× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.