Johannisthal - Politik

Treptow-Köpenick. Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ können sich Initiativen, Runde Tische, Freizeiteinrichtungen bewerben, um 2016 demokratiefördernde Projekte umzusetzen. Gefördert werden Projekte ab 500 Euro, für den Förderbereich Treptow-Köpenick wurde sich auf eine Maximalfördersumme von 3500 Euro geeinigt. Über die Vergabe entscheidet ein Begleitausschuss. Weitere Informationen zum Bundesprogramm und zu den...

Berlin. Berlin wird immer mehr zum Touristenmagneten. Viele junge Menschen zieht es wegen der Clubs und Partys in die Stadt. Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) hat nun ein Alkoholverbot für die Szenekieze vorgeschlagen. Kaum steigen die Temperaturen, sind auch wieder viele Berliner und Berlinbesucher draußen unterwegs und sitzen in den Parks. Abends gehört für viele dann ein Bier oder ein anderes alkoholisches Getränk dazu. Genau wie bei jenen, die auf dem Weg zu einer Party oder in einen...

Treptow-Köpenick. Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) lädt am 13. Mai zu einer Tagestour durch den Politikbetrieb ein. Auf dem Plan stehen der Besuch einer Plenarsitzung im Bundestag, ein Besuch im Bundesministerium der Verteidigung und eine Besichtigung der Dauerausstellung zur deutschen Teilung im „Tränenpalast“ am Bahnhof Friedrichstraße. Außerdem gibt es eine Gesprächsrunde mit dem einladenden Abgeordneten. Weitere Informationen und Anmeldung bitte über das Büro von Gregor Gysi:...

Köpenick. Der Bürgermeister und zwei Stadträte laden in den nächsten Tagen zu Bürgersprechstunden ein. Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) erwartet am 14. April von 10.30 bis 11.30 Uhr Besucher in seinem Büro in Raum 173, Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Am gleichen Tag hält Stadtrat Michael Vogel (CDU), zuständig für Sport, Weiterbildung und Schule, seine Sprechstunde im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182 (1. Etage) ab. Hierfür wird um Anmeldung...

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

Berlin. Der Tagebau in der Lausitz spült Stoffe in die Spree, die das Trinkwasser belasten. Der Senat gibt zu, dass bisherige Schutzmaßnahmen nicht greifen. Die Wasserbetriebe sind wachsam, sehen derzeit allerdings keinen Grund zur Sorge. Zu viel Sulfat im Trinkwasser kann zu Durchfall führen. Ein solcher Wert wird laut den Berliner Wasserbetrieben aber noch nicht erreicht. Weitere gesundheitliche Gefahren gingen von Sulfaten nicht aus. Das bestätigt Tamara Grummt, Toxikologin beim...

Treptow-Köpenick. Baustellen unter die Lupe genommen, Verkehrskontrollen durchgeführt, Fernsehsendung überprüft: Bereits im ersten Quartal des Jahres gab es einiges beim Ordnungsamt zu tun. Der zuständige Stadtrat gibt einen Überblick, angefangen bei illegalen Müllablagerungen, die geahndet wurden: „Viele Meldungen gingen über das Onlineportal ein. Sie betrafen zum Teil private Flächen, darum kümmert sich das Umweltamt. In 116 Fällen hat die BSR allein im Februar nach Meldung beim Ordnungsamt...

Altglienicke. Seit mehreren Jahren stellt der Bezirk im Rahmen von Kiezkassen Geld zur Verfügung, welches nach Abstimmung mit Anwohnern vor Ort für gemeinnützliche Projekte eingesetzt werden kann. Jetzt stehen am 5. April in drei Kiezen die Bürgerversammlungen an. In Altglienicke geht es um 5200 Euro, die Versammlung findet ab 18 Uhr im Bürgerhaus Ortolfstraße 184 statt. Für die Kiezkasse Baumschulenweg, die mit 3500 Euro gefüllt ist, beginnt die Versammlung um 17 Uhr in der Villa Harmonie im...

Treptow-Köpenick. Der SPD-Kreisverband des Bezirks hat einen neuen Vorstand gewählt. Kreisvorsitzender ist weiterhin Oliver Igel. Zu Stellvertretern wurden Ellen Haußdörfer, Alexander Freier und Dunja Wolff gewählt, Kreiskassierer ist Ralf Thies. Im Vorstand sind insgesamt 32 Mitglieder aus allen Ortsteilen des Bezirks vertreten. RD

Berlin. Der Umweltverband Grüne Liga, der in der Prenzlauer Allee 8 seinen Sitz hat, veranstaltet in diesem Jahr erneut ein Umweltfestival. Es findet am 5. Juni von 11 bis 19 Uhr am Brandenburger Tor statt. Ab sofort können sich Firmen, Verbände, Initiativen und Einzelpersonen bewerben, die sich an einem Stand auf dem Festival präsentieren möchten. Die Bewerber sollten auf dem Festival zeigen, wie man mit nachhaltigem Wirtschaften und effizientem Ressourcenverbrauch gut leben kann. Außerdem...

Berlin. Die Jugendarbeitslosigkeit in Berlin sinkt weiter. Im Februar dieses Jahres waren 15 052 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Das sind 889 weniger als vor einem Jahr. Die Quote sank im selben Zeitraum von 10,3 auf 10,1 Prozent. Noch im Februar 2012 waren 23 000 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, hat Berlin im vergangenen Jahr vier Jugendberufsagenturen eröffnet. Acht weitere Agenturen folgen in diesem Jahr. Ziel der Berufsagenturen ist es,...

Köpenick. In den nächsten Tagen gibt es zwei Sprechstunden bei Bezirksamtsmitgliedern. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) erwartet Besucher am 14. März von 10.30 bis 11.30 Uhr. Die Sprechstunde findet im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Am 16. März steht Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt – ebenfalls im Köpenicker Rathaus bereit. Seine Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr in Raum 165 statt, hier...

Treptow-Köpenick. Die nächsten Sprechstunde von Carsten Schatz (Die Linke), Mitglied des Abgeordnetenhauses, findet am 9. März von 17 bis 19 Uhr in der Mittelpunktbibliothek Köpenick , Alter Markt 2, statt. Um Anmeldung mit Angabe des Themas wird unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder  0177/636 97 91 gebeten. Ebenfalls am 9. März, und zwar von 17 bis 18.30 Uhr, ist Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) zu sprechen. Man trifft sie im Bürgerbüro an der Kiefholzstraße 186 in Baumschulenweg....

Treptow-Köpenick. In den letzten Wochen gab es mehrfach Änderungen bei der Nennung der geplanten Standorte von Flüchtlingsheimen. Nun legte die Senatsverwaltung für Finanzen eine offizielle Liste vor. Die berlinweit 68 Standorte wurden bereits den Bezirken mitgeteilt. Ein Teil der Liste deckt sich auch mit unseren bisherigen Veröffentlichungen. So sollen auf zwei Gewerbegrundstücken am Bohnsdorfer Weg (Nummer 99-103 und 109-119) sogenannte modulare Bauten errichtet werden. Die haben eine...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk ist in Berlin Spitzenreiter in Sachen Wohnungsbau. 2015 wurden 411 Anträge für Bauvorhaben bearbeitet und damit 4400 Wohnungen genehmigt. Nun zieht das Bezirksamt die Notbremse, weil das Personal in der Baubehörde nicht ausreicht. Als sichtbares Zeichen hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt das Planungsverfahren für die Bebauung des Funkwerk-Areals an sich gezogen. Der Bezirk war dazu übergegangen, die Wohnungsbauvorhaben kommunaler...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im März wider Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 7. März von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Michael Rother am 8. März von 18 bis 19 Uhr und Artur Fütterer am 8. März von 19 bis 20 Uhr ebenda; Dr. Martin Sattelkau am 8. März nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder unter kontakt@msattelkau.de; Cornelia Flader am 15. März in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33, nach Anmeldung unter...

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 3. März können noch Bürgeranfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis zum 29. Februar um 10 Uhr beim BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my