Johannisthal - Politik

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 8. Februar von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Dr. Martin Sattelkau am 9. Februar nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder unter kontakt@msattelkau.de; Michael Rother am 16. Februar von 18 bis 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro; Artur Fütterer am 16. Februar von 19 bis 20 Uhr ebenda; Cornelia Flader am 16. Februar in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33, nach...

Treptow-Köpenick. Die Sozialdemokraten des Bezirks haben am 16. Januar ihre Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahlkreise und die Bezirksliste sowie für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt. Als Spitzenkandidat der BVV-Liste wurde Bürgermeister Oliver Igel einstimmig gewählt, der damit auch 2016 wieder als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen wird. Ihm folgen die Fraktionsvorsitzende Gabriele Schmitz auf Platz 2 und Baustadtrat Rainer Hölmer auf Platz 3, der von der...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten drei Mitglieder des Bezirksamts Sprechstunden an. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) wartet am 27. Januar von 15 bis 17 Uhr auf Besucher. Die Sprechstunde findet im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Am gleichen Tag und zur gleichen Zeit lädt Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Stadtentwicklung, Grün und Tiefbau, zur Sprechstunde ein. Auch sein Büro befindet sich im Rathaus Köpenick (Raum...

Treptow-Köpenick. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten der Bezirke (LAG) hat neue Sprecherinnen gewählt. Das Gremium wird künftig durch Majel Kundel, Bezirksamt Lichtenberg und Anke Armbrust, Bezirksamt Treptow-Köpenick vertreten. Die LAG nimmt öffentlich Stellung zu frauen- und gleichstellungsrelevanten Themen und setzt sich für die Beseitigung von Defiziten, Benachteiligungen und Diskriminierungen. Dazu zählen beispielsweise die Kampagnen zum Equal Pay Day...

Treptow-Köpenick. Die beiden Dienststellen des Bürgeramts im Rathaus Köpenick und in der Michael-Brückner-Straße bleiben am 22. und 25. Januar wegen einer Softwareumstellung geschlossen. Auch die Abholung fertiggestellter Dokumente ist an diesen Tagen nicht möglich. Außerdem entfällt die am 23. Januar in Köpenick vorgesehene Sonnabendsprechstunde. RD

Treptow-Köpenick. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Sprecherin wurde Andrea Rüdiger (30 Jahre), ihre Stellvertreterin ist Sarah Kutscher (26). Weitere Mitglieder des Vorstands sind David Przewozny (43), der für die Finanzen verantwortlich ist, und der bisherige Sprecher Benjamin Hanke (33). Das neue Sprecherinnen-Duo hat ebenfalls bereits Erfahrung aus der Vorstandsarbeit der letzten Amtszeit. „In den Kiezen wollen wir in diesem Jahr noch sichtbarer...

Berlin. Per Gesetz wollten alle Bundesländer schon vor 15 Jahren festlegen, dass Immobilieneigentümer jede Wohnung mit Rauchmeldern ausstatten müssen. 14 Länder haben das getan – nur Berlin und Brandenburg nicht. Nun soll die Berliner Bauordnung geändert werden. Meistens sind Rauchvergiftungen der Grund, weshalb Menschen durch Wohnungsbrände sterben. Deshalb befürwortet die Berliner Feuerwehr eine Rauchmelderpflicht. Geplant ist sie in der Hauptstadt schon lange. Doch erst jetzt kommt Bewegung...

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

Berlin. Wenn der Verkauf von Knallern und Raketen beginnt, stürmen viele Berliner die Läden. An Silvester wird das neue Jahr lautstark begrüßt. In einigen Städten in den Niederlanden ist privates Feuerwerk jetzt verboten. Die Gefahren, die von privaten Feuerwerken ausgehen, sind offensichtlich. Im vergangenen Jahr musste die Berliner Polizei in der Silvesternacht zu 119 Einsätzen wegen unsachgemäßen Umgangs mit Pyrotechnik ausrücken. Immer wieder werden Menschen durch Silvesterknaller verletzt;...

Treptow-Köpenick. Vier Turnhallen im Bezirk, darunter zwei Schulturnhallen, sind seit Wochen mit Flüchtlingen belegt. Damit soll jetzt Schluss sein. Auf ihrer Sitzung am 17. Dezember haben die Berliner Bezirksbürgermeister einen gemeinsamen Vorschlag zur Unterbringung von Flüchtlingen an den Senat gemacht. Darin wird gefordert, wegen der massiven Eingriffe in Sportunterricht und Vereinssport keine weiteren Turnhallen zu beschlagnahmen. Dafür bieten die Bezirksbürgermeister an, gemeldete...

Treptow-Köpenick. Erstmals seit Jahren konnte der Bezirk Beamtennachwuchs einstellen. Zum 1. Dezember hat Bürgermeister Oliver Igel fünf Stadtinspektoren auf Probe ernannt. Die vier jungen Frauen und ein Mann sind Bachelorabsolventen, bei Eignung werden sie später zu Beamten auf Lebenszeit ernannt. Sie sind in den Bereichen Jugendamt, Ordnungsamt, Sozialamt, beim Steuerungsdienst und im Büro des Stadtrats für Stadtentwicklung, Grün und Tiefbau tätig. RD

Treptow-Köpenick. Der Zustrom von Flüchtlingen nach Berlin ebbt nicht ab. Bis Anfang Dezember sind 65 000 Menschen nach Berlin gekommen. Rund 3500 von ihnen haben eine Bleibe in Treptow-Köpenick gefunden. Versorgt werden sie in fünf Gemeinschaftsunterkünften wie in der Containersiedlung an der Alfred-Randt-Straße und in neun Notunterkünften wie Turnhallen in Friedrichshagen und Köpenick und einem früheren Einkaufsmarkt an der Lindenstraße. Seit dem 7. Dezember wird nun auch das frühere...

Treptow-Köpenick. Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) bietet vor dem Fest noch zwei Sprechstunden an: am 14. Dezember von 17 bis 18 Uhr in der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51 in Adlershof, und am 15. Dezember von 17 bis 19 Uhr in ihrem Bürgerbüro, Kiefholzstraße 186 in Baumschulenweg. Man kann sich unter  64 31 81 41 oder mitreden@katrinvogel.de anmelden oder einfach vorbeikommen. sim

Plänterwald. Für die letzte Tagung der Bezirksverordneten in diesem Jahr können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk haben und werden im Rahmen der Sitzung am 17. Dezember durch Bezirkspolitiker oder Verordnete beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 14. Dezember 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingereicht werden. Alle weiteren Informationen zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet wieder Bürgersprechstunden an: Dr. Martin Sattelkau am 8. Dezember nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder unter kontakt@msattelkau.de; Cornelia Flader ebenfalls am 8. Dezember in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33 nach Anmeldung unter  0172/805 20 29 oder unter CorneliaFlader@aol.com; Wolfgang Knack am 14. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Artur Fütterer am 15. Dezember...

Berlin. Wer derzeit einen Termin bei einem Bürgeramt benötigt, muss bis 2016 warten – zumindest, wenn man versucht, ihn online zu vereinbaren. Berlin wächst, aber die Zahl der Mitarbeiter in den Bürgerämtern schrumpft. Grund: Die Koalitionsvereinbarung von 2012 sah vor, den Personalbestand in den Verwaltungen zu reduzieren. Nach Aussage der Senatsverwaltung für Finanzen haben die Bezirke ihr Soll durch den großen Stellenabbau bei den Bürgerämtern sogar übererfüllt. In den Bezirksverwaltungen...

Treptow-Köpenick. Obwohl die letzten Tage eher an den Spätsommer erinnert haben, kann jetzt jeden Tag der Winter hereinbrechen. Dann sind Grundstückseigentümer bei der Schneebeseitigung gefragt. „Unsere Außendienstmitarbeiter widmen sich mit dem Wintereinbruch sofort der Kontrolle der Räumpflicht auf Gehwegen. Da gab es in der Vergangenheit oft Beschwerden. Wir drücken künftig kein Auge mehr zu. Wer seiner Pflicht nicht genügt, riskiert, dass Passanten stürzen und sich dabei schwer verletzen“,...

Berlin. Berlin braucht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte, doch der Platz ist knapp. In Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirksverordneten von SPD, Grünen, Linken und Piraten deshalb dafür ausgesprochen, leer stehende Immobilien zeitweise zu beschlagnahmen. Gebäude wie Riehmers Hofgarten an der Yorckstraße, wo Wohnungen mutmaßlich aus Spekulationsgründen leer sind, sollen für Flüchtlinge genutzt werden können – wenn nötig, ohne Zustimmung der Besitzer. Die Eigentümerschutzgemeinschaft...

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden drei Bezirksamtsmitglieder zu Sprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) steht am 12. November von 10.30 bis 11.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Ebenfalls im Köpenicker Rathaus (Raum 165) wartet der für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) am 18. November von 15 bis 17 Uhr auf Besucher. Es wird um Anmeldung unter  902 97 22 02...