Johannisthal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Raus aus der Kohle: Enquete-Kommission empfiehlt Komplettausstieg bis 2030

Berlin. Berlin soll bis 2020 ohne Energie aus Braunkohle auskommen. Das empfiehlt die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“. Bis 2030 soll auch mit Steinkohle Schluss sein. „Parallel muss die gesamte Energieversorgung in Berlin konsequent und irreversibel bis 2050 auf Energie aus erneuerbaren und klimaneutralen Energiequellen umgestellt werden“, so die Forderung der Kommission in ihrem Zwischenbericht vom Februar 2015. Berlins Grundversorger Vattenfall betreibt derzeit noch drei...

  • Zehlendorf
  • 03.11.15
  • 345× gelesen

Von Bonn nach Berlin: Komplettumzug aller Ministerien ist wieder im Gespräch

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) plädiert für einen Umzug aller Ministerien von Bonn nach Berlin. Über den Vorschlag ist nun eine Diskussion entbrannt. Alle Ministerien sollen vom Rhein an die Spree kommen. Dafür hat sich Bundesbauministerin Barbara Hendricks in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ ausgesprochen. „Man kann und sollte jetzt einen gesteuerten Prozess beginnen“, sagte sie darin. Dabei solle niemand gedrängt werden; es handele sich um eine mittel- bis langfristige...

  • Zehlendorf
  • 27.10.15
  • 308× gelesen

Unterkunft für 590 Flüchtlinge: Winterkleidung, Spielsachen und Helfer gesucht

Johannisthal. Aufgrund der nach wie vor anhaltenden Flüchtlingsströme und wegen des kommenden Winters wurde kurzerhand am 15. Oktober eine Notunterkunft im Groß-Berliner Damm 59 eingerichtet. Bereits an den beiden folgenden Tagen kamen 530 Flüchtlinge in das umfunktionierte „Gästehaus Johannisthal“. Weitere 20 werden in den nächsten Tagen einziehen. Das Gebäude wurde dem Land Berlin vom Bundesministerium des Innern zur Verfügung gestellt, um insgesamt 590 Geflüchtete aufnehmen zu können. „Es...

  • Johannisthal
  • 22.10.15
  • 1.089× gelesen

Grüne bestimmen ihre Kanidaten: Sechs Wahlkreise im Bezirk

Treptow-Köpenick. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat seine sechs Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 bestimmt. Im Wahlkreis 901 (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) kandidiert Harald Moritz. Er ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses und dort für Bündnis 90/Die Grünen Sprecher für Straßen- und Luftverkehr. Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Peter Groos ist Kandidat in Schöneweide und Johannisthal (Wahlkreis 902). Der Sprecher des...

  • Köpenick
  • 22.10.15
  • 241× gelesen

Informationen zu Flüchtlingsheim

Johannisthal. Das neue Flüchtlingsheim im Groß-Berliner Damm war so kurzfristig eröffnet worden, dass keine Anwohnerinformation durch den Bezirk möglich war. Betroffene Anlieger sollen nun aber in den nächsten Tagen Schreiben erhalten, in denen Ansprechpartner genannt werden. Außerdem steht bei Problemen das Büro des Integrationsbeauftragten des Bezirksamts zur Verfügung:  902 97 23 08 oder integration@ba-tk.berlin.de. Hier können sich auch Bürger melden, die Flüchtlinge vor Ort durch...

  • Johannisthal
  • 21.10.15
  • 450× gelesen

Flüchtlingsheim im Bau

Johannisthal. Wie das Bezirksamt jetzt mitteilte, wird in den nächsten Wochen am Groß-Berliner Damm eine Unterkunft für 600 Flüchtlinge eingerichtet. Das Gebäude am Groß-Berliner Damm 59/Ecke Pilotenstraße wurde bisher vom Bundesverwaltungsamt als Gästehaus genutzt, unter anderem zur Unterbringung von Bundespolizisten während dienstlicher Seminare. Ein Eröffnungstermin wurde nicht mitgeteilt. Der Bezirk will aber noch vor Bezug der Unterkunft Anwohner zu Informationsveranstaltungen einladen....

  • Johannisthal
  • 09.10.15
  • 2.393× gelesen

Der Bezirk altert schneller: Politik muss auf den demografischen Wandel reagieren

Treptow-Köpenick. Berlin wird immer älter, und im Bezirk Treptow-Köpenick ist das schon jetzt zu spüren. Deshalb hat der Bezirk jetzt ein demografisches Handlungskonzept vorgelegt. Während berlinweit rund 19 Prozent der Bewohner über 65 Jahre alt sind, sind es bei den fast 246 000 Einwohnern von Treptow-Köpenick schon 24 Prozent. Bis zum Jahr 2030 wird sich der Anteil der Älteren im Bereich von 65 bis 80 Jahren um 40 Prozent, der Anteil der über 80-Jährigen in der Gesamtbevölkerung sogar um 140...

  • Köpenick
  • 07.10.15
  • 162× gelesen

Bezirk erneuert Partnerschaft: Bürgermeister reiste zur Vertragsunterzeichnung nach Warschau

Treptow-Köpenick. Nun hat der Bezirk Treptow-Köpenick wieder elf Städtepartner. Mitte September wurde die Partnerschaftsurkunde in Warschau-Mokotow unterzeichnet. Dafür waren Bürgermeister Oliver Igel (SPD) und BV-Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne) extra in die polnische Hauptstadt gereist. Den ersten Partnerschaftsvertrag hatte der Bezirk Treptow 1993 abgeschlossen. Nach der Bezirksfusion war die Verbindung eingeschlafen. Bereits 2013 hatte es Versuche gegeben, die Kontakte neu zu...

  • Köpenick
  • 24.09.15
  • 185× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet wieder Sprechstunden an: Michael Rother am 6. Oktober und 3. November von 16 bis 17.30 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Dr. Martin Sattelkau am 13. Oktober nach Vereinbarung unter der  0177/303 45 66 oder kontakt@msattelkau.de; Cornelia Flader am 13. Oktober in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33 nach Anmeldung unter  0172/805 20 29 oder CorneliaFlader@aol.com; Wolfgang Knack am 12. Oktober von 15 bis 17 Uhr im...

  • Köpenick
  • 20.09.15
  • 159× gelesen

Mieter ausgebremst? Neues Gesetz lässt zu viele Ausnahmen zu

Berlin. Überteuerte Mieten sind eine große Belastung für viele Menschen in Berlin. Die Mietpreisbremse soll eigentlich Abhilfe schaffen, doch es gibt viele Ausnahmeregelungen. Seit Juni können sich Bewohner gegen eine unangemessene Miete wehren. Das "Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten" schreibt vor, dass die Miete bei einem neuen Vertrag nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Dies kann man anhand des Berliner...

  • Zehlendorf
  • 15.09.15
  • 826× gelesen
  • 1

Ältere reden mit: Seniorenforum am 22. September

Köpenick. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) und die Vorsitzende der Seniorenvertretung Treptow-Köpenick, Johanna Hambach, laden alle Senioren in Treptow-Köpenick zum Forum ein. Es findet am 22. September ab 16 Uhr im Saal des Rathauses Köpenick, Alt-Köpenick 21, statt. Die Mitglieder des Bezirksamts und der BVV wollen über das Thema „Unser Bezirk – eine wachsende Stadt. Sind die Senioren in diesem Prozess Gewinner oder Verlierer?“ diskutieren. Es geht darum, was Treptow-Köpenick für Ältere...

  • Köpenick
  • 11.09.15
  • 105× gelesen

Bürger befragen Politiker

Plänterwald. In der ersten BVV-Tagung nach der Sommerpause am 24. September können wieder Bürgerfragen gestellt werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis zum 21. September um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Beantwortet werden die Fragen von Bezirksverordneten, Bürgermeister und Stadträten. Auskunft zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

  • Alt-Treptow
  • 10.09.15
  • 61× gelesen

Jugendvertretung nicht mehr aktiv

Treptow-Köpenick. Am 4. April 2014 war im Bezirk ein Kinder- und Jugendparlament gegründet worden. Auch die Berliner Woche hatte darüber berichtet. Noch im Juni vorigen Jahres hatte die neue Jugendvertretung mehrere Arbeitsgruppen gebildet und regelmäßig an Ausschusssitzungen der Bezirksverordneten teilgenommen. Inzwischen ist es ruhig um die noch vor einem Jahr gepriesene Einrichtung geworden. „Gegenwärtig muss konstatiert werden, dass die Arbeit des Kinder- und Jugendparlaments ruht und...

  • Köpenick
  • 28.08.15
  • 132× gelesen
Dr. Jörg Eggers wird am 11. September an der Podiumsdiskussion zur Eröffnung der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements teilnehmen. | Foto: BVDA/Bernd Brundert

Interview mit Dr. Jörg Eggers, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter

Berlin. Dr. Jörg Eggers ist seit Oktober 2011 Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Der Verband ist zum dritten Mal Medienpartner der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements. Über diese Kooperation sprach unsere Reporterin Anett Baron mit ihm.Herr Eggers, was machen Sie am 11. September 2015? Jörg Eggers: An diesem Tag feiern wir in Berlin den Beginn der diesjährigen Woche des Bürgerschaftlichen Engagements und geben den Startschuss für mehr als 1000...

  • Mitte
  • 25.08.15
  • 1.023× gelesen
  • 1

Acht Wochen warten: Termine in Bürgerämtern werden zum Kauf angeboten

Berlin. Es ist gerade einmal zwölf Monate her, dass viele Bürgerämter auf ein reines Termingeschäft umgestellt hatten. Wer einen Reisepass oder einen Personalausweis beantragen oder seinen Wohnsitz melden wollte, musste telefonisch oder online einen Termin vereinbaren. Doch momentan sind die Ämter bis Ende September ausgebucht. Grund ist die Personalsituation. Deshalb besteht in allen Ämtern mittlerweile wieder die Möglichkeit, auch ohne Termin vorbeizukommen. Doch das bedeutet, dass man lange...

  • Reinickendorf
  • 25.08.15
  • 566× gelesen

40 000 Euro für den Einsatz gegen Rechtsextremismus

Treptow-Köpenick. Im Bezirk liegt die NPD-Bundeszentrale, in der BVV sind zwei NPD-Vertreter und die Zahl rechtsextremer Straftaten steigt. Mit einem Aktionsfonds will der Bezirk jetzt gegensteuern. Dafür stehen 40 000 Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ bereit. Bewerben können sich Initiativen, Vereine und Jugend- und Freizeiteinrichtungen mit entsprechenden Projekten. Der Bezirk wurde dafür in die Aktionsgebiete...

  • Köpenick
  • 22.08.15
  • 242× gelesen
Sie waren bei der Präsentation der Studienergebnisse dabei: Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Susanna Kahlefeld, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Oliver Igel, Bürgermeister von Treptow-Köpenick, und Thomas Klie vom Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (von rechts). | Foto: Schilp

Senat plant Online-Plattform "Mein.berlin.de" für Bürgerbeteiligungen

Berlin. "Engagiert in Berlin" heißt eine Studie, die das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Abstimmung mit dem Senat in Auftrag gegeben hatte. Projekte und Angebote für Engagierte in vier Bezirken wurden verglichen, Handlungsempfehlungen und Ziele formuliert. Gute Beispiele gibt es reichlich. Genannt seien drei: Die Charlottenburg-Wilmersdorfer waren die ersten, die mit "Willkommen in Westend" ein Bündnis für Flüchtlinge gründeten. In Lichtenberg gibt es den FAN-Beirat, der sich um...

  • Mitte
  • 18.08.15
  • 729× gelesen

Volksfest sucht Festplatz: Der Vorschlag Tempelhofer Feld ist im Senat umstritten

Berlin. Am 16. August ging das Deutsch-Amerikanische Volksfest zu Ende. Es wurde zum letzten Mal an der Heidestraße in der Nähe des Hauptbahnhofs ausgerichtet. Wegen der geplanten Bauprojekte steht der Standort nicht mehr zur Verfügung. Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger hält das Tempelhofer Feld für den idealen Standort. Seit einiger Zeit sammelt er Unterschriften für den Umzug dorthin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon als Stadtentwicklungssenator sein...

  • Reinickendorf
  • 18.08.15
  • 359× gelesen
  • 1

Sprechstunden der Stadträte

Niederschöneweide. Stadtrat Michael Vogel (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur, Schule und Sport, ist am 20. August von 15.30 bis 17.30 Uhr im Bürgeramt II, Michael-Brückner-Straße 1, zu sprechen. Es wird um Anmeldung unter  902 97 42 71 gebeten. Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, erwartet Bürger zur Sprechstunde am 25. August von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212. Anmeldung bitte unter  902 97 61 00. RD

  • Köpenick
  • 16.08.15
  • 91× gelesen

Bezirk erlässt Grillverbot

Treptow-Köpenick. Wegen der extremen Trockenheit darf auf öffentlichen Flächen im Bezirk nicht mehr gegrillt werden. Aus Sicherheitsgründen hat das Straßen- und Grünflächenamt nun auch ein Grillverbot im Schlesischen Busch und im Landschaftspark Adlershof verhängt. In den anderen öffentlichen Grünanlagen durfte auch bisher schon nicht gegrillt werden. Das Ordnungsamt wird das Verbot kontrollieren und bei Zuwiderhandlungen Bußgelder verhängen. RD

  • Köpenick
  • 12.08.15
  • 82× gelesen
Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist Politikerin aus Leidenschaft. In ihrer wenigen Freizeit trifft sie sich gerne mit der Familie oder gärtnert ein wenig bei ihrer Freundin. | Foto: Grüne Fraktion Berlin

Susanna Kahlefeld über ihre Arbeit im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement

Berlin. Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist seit September 2014 Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Interview mit unserer Reporterin Anett Baron zieht sie eine erste Bilanz. Frau Kahlefeld, wie bewerten Sie Ihre bisherige Zeit als Vorsitzende? Susanna Kahlefeld: Der Ausschuss hat endlich eine gute Arbeitsweise gefunden, allein weil wir häufig direkt vor Ort sind. Außentermine bei Vereinen und Initiativen oder bei der Freiwilligen...

  • Mitte
  • 11.08.15
  • 845× gelesen

Berliner Kliniken in Not: Investitionsplan des Senats als unzureichend kritisiert

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...

  • Zehlendorf
  • 11.08.15
  • 342× gelesen
  • 1

Bei Kummer keine Nummer

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

  • Mitte
  • 05.08.15
  • 119× gelesen
Michael Grunst will aufgegebene Kitas zurück holen. | Foto: Ralf Drescher

Mehr Kitaplätze im Bezirk: Verwaltung reagiert auf steigende Einwohnerzahlen

Treptow-Köpenick. Der Bezirk wächst seit Jahren, und die Zahl der Kinder wächst mit. Darauf reagiert der Bezirk mit einem steigenden Angebot an Kitaplätzen. Immerhin ist die Einwohnerzahl rund um Spree und Müggelsee von 234 000 im Jahr 2006 auf 249 000 Ende 2014 gestiegen. Das sind 15 000 Einwohner mehr, was der Bevölkerungszahl einer Kleinstadt entspricht. „Vor allem die Zahl der jüngeren Bewohner steigt ständig. Wir brauchen deshalb weitere Kitaplätze, haben einen Bedarf von derzeit 1000...

  • Köpenick
  • 31.07.15
  • 362× gelesen
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