Johannisthal - Politik

Plänterwald. Am 9. Juli tagte die Bezirksverordnetenversammlung letztmals vor der Sommerpause. Hier der Bericht von Reporter Ralf Drescher. Bereits im Vorfeld hatten mehrere der Bürgeranfragen für Aufregung gesorgt. Insgesamt sieben Fragesteller befassten sich mit der Musikschule und ihrer Leitung. In den vergangenen Wochen war durchgesickert, dass der Bezirk sich zum Ende der Probezeit von der erst im Januar eingestellten neuen Musikschulleiterin Lucia Stark trennt. Die Fragesteller, fast alle...

Rahnsdorf. Die bekannte Bildhauerin Ingeborg Hunzinger (1915-2009) bekommt jetzt ihre eigene Straße. Am 19. Juli erhält die bisherige Straße nach Fichtenau den Namen der Bildhauerin, an die an ihrem früheren Wohnort an der Rahnsdorfer Dorfkirche und am Püttbergeweg Plastiken erinnern. Eines ihrer bekanntesten Werke – „Block der Frauen“ an der Rosenstraße in Mitte – erinnert an mutige Frauen, die im März 1943 durch öffentlichen Protest die Freilassung ihrer von der Gestapo verhafteten...

Treptow-Köpenick. Michael Vogel (CDU), Stadtrat für Schule, Weiterbildung und Sport, lädt am 16. Juli von 15.30 bis 17.30 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Köpenicker Rathaus, Alt-Köpenick 21, Raum 64, ein. Es wird um Anmeldung unter  902 97 42 71 gebeten. Am gleichen Ort bietet Bürgermeister Oliver Igel (SPD) am 20. Juli von 10 bis 11.30 Uhr eine Sprechstunde in Raum 173 an, eine Anmeldung ist hier nicht erforderlich. RD

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk verhält sich gegen den Trend. Während berlinweit im vorigen Jahr die Delikte von Linksextremisten anstiegen, verzeichnet Treptow-Köpenick mehr Taten Rechtsextremer. Dass wird im Polizeiberichts zur politisch motivierten Kriminalität 2014 deutlich. Unterschieden wird dort berlinweit und auf Bezirke aufgegliedert nach rechter und linker Kriminalität sowie – politischer – Ausländerkriminalität und dann noch einmal extra nach Gewalttaten. Auf jeden Fall ist die...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Michael Rother am 21. Juli von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 14. Juli von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 16. Juli von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel. MdA, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 13. Juli von 15 bis 17 Uhr und Artur Fütterer am 14. Juli von 19 bis 20 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Sabine Laube am 28. Juli von 18 bis 19.30...

Plänterwald. Die Bezirksverordnetenversammlung kann in diesem Jahr keine Sondermittel mehr verteilen. Die im Haushalt vorgesehenen 50 000 Euro sind bis auf den letzten Cent ausgegeben. Die Möglichkeit, Projekte und Vereine finanziell zu unterstützen, besteht erst wieder 2016. Anträge können bereits jetzt gestellt werden. Die Bearbeitung erfolgt allerdings auch dann erst ab 4. Januar 2016. RD

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 29. Juni statt. Er ist dann von 14 bis 16 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. RD

Niederschöneweide. Aus innerbetrieblichen Gründen bleibt das Bürgeramt II in der Michael-Brückner-Straße 1 am 29. Juni geschlossen. Auch bestellte Dokumente wie Ausweise, Pässe und Führerscheine können an diesem Tag nicht abgeholt werden. Das Bürgeramt I im Köpenicker Rathaus, Alt-Köpenick 21, ist regulär von 7.30 bis 15 Uhr geöffnet. RD

Plänterwald. Am 12. Juni trafen sich die Bezirksverordneten zur 38. Sitzung dieser Wahlperiode. Ralf Drescher war für Sie dabei, hier sein Bericht.Im Rahmen einer mündlichen Anfrage wollte Jacob Zellmer (Bündnis 90/Grüne) wissen, was aus dem Gebäude des früheren Jugendclubs ABC in Hirschgarten wird. Dazu Bürgermeister Oliver Igel: „Der unterliegt der neuen Liegenschaftspolitik des Landes Berlin. Wir setzen uns für eine kulturelle Nutzung ein und denken, dass das Kulturreferat des Senats das...

Köpenick. Am 21. Juni 1933 begann die so genannte Köpenicker Blutwoche. SA-Banditen fielen über Gegner des NS-Regimes her und töteten mindestens 20 von ihnen. Zu den prominentesten Opfern gehörten Johannes Stelling, der frühere SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg und der Reichsbannerführer Paul von Essen. Am 21. Juni lädt der Bund der Antifaschisten um 16 Uhr zu einer Gedenkkundgebung auf den Platz des 23. April ein. RD

Köpenick. Rund 13 000 Einwohner des Bezirks haben einen so genannten Minijob, verdienen damit maximal 450 Euro im Monat. Eine Ausstellung informiert über Risiken und Chancen dieser Beschäftigungsart. Berlinweit gibt es rund 207 000 Menschen mit geringfügiger Beschäftigung, wie der Minijob offiziell heißt. Im Bezirk Treptow-Köpenick sind es 13 000 Minijober, 19 Prozent von ihnen bekommen über das Jobcenter eine Aufstockung. Die Ausstellung „Warum Minijob? Mach mehr draus!“ räumt mit Irrtümern...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer Mitarbeiterin wurden dann sofort Ausschreibung und Vergabe ausgelöst, ohne...

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

Johannisthal. Am 5. Juni lädt Abgeordnetenhausmitglied Karlheinz Nolte (SPD) zum Stadtteiltag ein. Auf dem Programm stehen unter anderem Besuche im Kulturzentrum Ratzfatz und im Berufsbildungszentrum Chemie. Zur Gesprächsrunde "Auf einen Kaffee mit Karlheinz Nolte" von 12 bis 13.30 Uhr im Rathaus Johannisthal, Sterndamm 102, sind Bürger herzlich eingeladen. Es wird um Anmeldung über das Kiezbüro des Politikers unter 63 22 99 88 gebeten. Das komplette Programm und weitere Gesprächstermine finden...

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

Treptow-Köpenick. Gleich drei Mitglieder des Bezirksamts laden am 2. Juni zu Bürgersprechstunden ein.Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist von 15 bis 16.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für die Bürger da. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ist von 16 bis 17.30 Uhr zu sprechen. Sein Dienstsitz ist in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212. Es wird um Anmeldung gebeten unter 902 97 61 00. Die...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet auch im Juni Sprechstunden an: Michael Rother am 2. und 16. Juni von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 9. Juni von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 18. Juni von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel (MdA), Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 8. Juni von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 16. Juni von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 30....