Lichtenberg - Politik

Lichtenberg. Gerade noch versucht Kevin Hönicke in seiner Rolle als SPD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anzukommen, da will er schon weiterziehen: Im März könnte er zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt werden. "Manchmal muss ich provozieren", sagt Hönicke. Wer die Debatten in der BVV verfolgt, weiß: Kaum ein Bezirksverordneter ging in den vergangenen Jahren so gern und gleichzeitig so gutgelaunt ins Wortgefecht, wie der Physik- und Mathelehrer. Auf diese Weise hat es...

Lichtenberg. Ein herablassendes Wort hat ein Fraktionsmitglied der Alternative für Deutschland (AfD) in seinem Redebeitrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BBV) am 19. Januar benutzt. Der Vorsteher der BVV sah sich gezwungen, ihm das Wort zu entziehen. Eigentlich hätte es eine sachliche Diskussion werden sollen: Die Sozialdemokraten hatten in der BVV ihre Initiative vorgestellt, das Reisezentrum am Bahnhof Lichtenberg zu erhalten. Das wurde bereits am 21. Dezember vergangenen Jahres von...

Lichtenberg. Viele Chefs im Bezirksamt gehen bald in den Ruhestand. Damit die Ämter nicht ohne Führung bleiben, bereitet sich der Bezirk schon jetzt auf die schwierige Nachfolgersuche vor. Fast jede wichtige Abteilung im Bezirksamt ist in den kommenden Jahren betroffen. In diesem Jahr trifft es das Umwelt- und Naturschutzamt, im nächsten Jahr das Stadtentwicklungsamt. Doch auch im Straßen- und Grünflächenamt steht ein Führungswechsel an – und noch in vielen weiteren Ämtern. Bürgermeister...

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben. Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25 Bezirksverordnete mit einem Nein. Im zweiten Wahlgang waren es noch 17,...

Lichtenberg. Am 15. Januar 1919 wurden die KPD-Funktionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch Freikorpssoldaten getötet. Noch heute erinnern Linke an den Mord vor 98 Jahren. Vertreter linker Parteien, außerdem Trotzkisten, DDR-Nostalgiker und Stalinisten, waren am Sonntag zur Gedenkstätte der Sozialisten gekommen, in der die Kommunistenführer gemeinsam mit SED-Funktionären in symbolischen Gräbern ruhen. Das Niederlegen roter Nelken hat sich als Ritual aus DDR-Zeiten erhalten. Nicht gleich...

Lichtenberg. Fünf Jahre lang leitete Wilfried Nünthel (CDU) mit der Stadtentwicklung einen der wichtigsten Bereiche im Bezirksamt. Seit Dezember ist Birgit Monteiro (SPD) dafür zuständig. Nünthel sieht seine Amtszeit durchaus kritisch. Es kommt selten vor, dass sich Politiker entschuldigen. Wilfried Nünthel machte es. Er entschuldigte sich, ganz öffentlich, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das war 2013. Damals ging es um ein Bauvorhaben in der Wönnichstraße, das zu Konflikten mit der...

Lichtenberg. Über eine Neuverteilung der Ressorts haben sich der Bürgermeister und die drei Stadträte geeinigt. Am 20. Dezember haben sich die vier Stadträte, zu denen der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke), die stellvertretende Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) sowie Katrin Framke (Die Linke) und Wilfried Nünthel (CDU) gehören, die Ressorts folgendermaßen aufgeteilt: Bürgermeister Grunst leitet nun die meisten Abteilungen im Bezirksamt. Er ist zuständig für die Bezirksfinanzen, das...

Lichtenberg. Der neue Bürgermeister im Bezirk heißt Michael Grunst. Der 46-jährige Linke-Politiker ist ein erfahrener Verwaltungsfachmann und engagierte sich im Bezirk jahrelang in der Jugendpolitik. Die Berliner-Woche-Reporterin Karolina Wrobel sprach mit Michael Grunst über sein Selbstverständnis im höchsten Amt im Bezirk und die politischen Schwerpunkte im Jahr 2017. Vielen Lichtenbergern sind Sie als Chef der Linken-Fraktion in der BVV in Erinnerung, der gerne mal in die politische...

Lichtenberg. Erneut haben Menschen im Vorfeld und während der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen Rechtsextremismus und für ein tolerantes Miteinander demonstriert. Am 15. Dezember sorgte ein Transparent mit der Aufschrift "Stoppt die geistigen Brandstifter" für Tumulte. So mussten die Demonstranten dieses Transparent, das sie in der Max-Taut-Aula im Rücken der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) aufgehängt hatten, wieder abhängen, nachdem der Bezirksverordnete Markus Radtke...

Lichtenberg. Den Nachwuchs im Blick, in aller Ruhe eine Zigarette anstecken? Auf Spielplätzen kann das künftig teuer werden. Eine neue Verordnung des Bezirksamtes verbannt die Glimmstengel von den öffentlichen Kinderspielanlagen. Die Spielplatzordnung gilt für sämtliche Anlagen im Bezirk, und sie untersagt nicht nur das Rauchen auf allen mit den grünen Hinweisschildern ausgewiesenen Freiflächen. Auch Alkohol und Drogen sind tabu. Spielplätze als Toiletten zu missbrauchen, ist ebenso verboten,...

Lichtenberg. Am 15. Dezember wählte die Bezirksverordnetenversammlung den Bürgermeister und vier Stadträte. Michael Grunst (Die Linke) erhielt im ersten Wahlgang die erforderlichen Stimmen für das höchste Amt im Bezirk. "Ich bin erleichtert. Das waren vier harte Wochen nach dem Ergebnis der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung", sagte Michael Grunst (Die Linke) nach seiner Wahl zum Bürgermeister. Ihm war noch allzusehr das Debakel aus der missglückten Wahl seiner Vorgängerin, der...

Lichtenberg. Am Tag vor dem Wahldebakel am 17. November einigten sich SPD und Linke auf eine neue Ressortverteilung im Bezirksamt. Weil diese personenbezogen war, steht sie seit dem Verzicht von Evrim Sommer als Spitzenkandidatin der Linken auf der Kippe. Am 15. Dezember steht die erneute Wahl des Bezirksamtes an. Michael Grunst ist der neue Spitzenkandidat der Linken für das Bürgermeisteramt. Neben ihm bewirbt sich Katrin Framke auf einen der beiden Stadtratsposten, die den Linken gemäß des...

Berlin. Wer mit seiner ehrenamtlichen Arbeit etwas erreichen möchte, sollte früher oder später Fördergelder beantragen. Doch der Weg dorthin ist voller bürokratischer Hürden und auch die Verwaltung der finanziellen Mittel ist alles andere als leicht.Das Problem beginnt damit, dass Fördermittel fürs Ehrenamt in der Regel nur projektbezogen fließen. Davon kann Angela Meyenburg, die Gründerin und Geschäftsführerin von KulturLeben Berlin, ein Lied singen. Ihr Verein vermittelt seit 2010 kostenlose...

Lichtenberg. Die Partei Die Linke kehrt auf ihrer Hauptversammlung die Scherben des Wahldebakels zusammen: Michael Grunst kandidiert nun für das Bürgermeisteramt, Katrin Framke soll Stadträtin werden. Gesine Lötzsch wird neue Bezirksvorsitzende. Schon William Shakespeare wusste: Für ein Komplott braucht es Schurken, keine Edelmänner. Und auch für viele Mitglieder der Linkspartei steht offenbar fest, welche Art von Parteigenossen es waren, die Evrim Sommer als Spitzenkandidatin für das...