MUF am Osteweg

Senat hält an geplanter Flüchtlingsunterkunft fest

Seit Wochen ist das Grundstück am Osteweg 63 in aller Munde. Es gehört zu den Standorten, die vom Senat für eine Modulare Flüchtlingsunterkunft (MUF) vorgesehen ist. Doch genau dieses und ein benachbartes Grundstück hat der Bezirk für einen Schulstandort mit Sporthalle vorgesehen.

Auf dem Gelände Osteweg 63 will der Senat eine MUF für 450 bis 500 geflüchtete Menschen errichten. „Das hat der Senat ohne Vor-Ort-Besichtigung und ohne Beteiligung der Bürger entschieden“, ärgert sich Carsten Knorr. Er ist Mitgründer und Sprecher der Bürgerinitiative Schulstandort Osteweg, die den Standort für den Bau einer dringend benötigten Sporthalle und Schule erhalten möchte. Mehr als 700 Unterschriften sind in den vergangenen Wochen für den Erhalt des Standortes gesammelt worden.

„Die Lage für eine Sporthalle und eine Schule ist optimal. Genehmigte Bebauungspläne liegen vor, ebenso entsprechende Konzepte“, sagt Knorr. Hier, wo in den letzten zehn Jahren über 2000 neue Wohnungen entstanden sind, seien Schule und Sporthalle dringend nötig. „Die nächsten Grundschulen sind mehr als zweieinhalb Kilometer entfernt, Sporthallen gibt es im gesamten Umfeld nicht“, begründet Knorr das Engagement der Bürgerinitiative (http://www.schulstandort-osteweg.de/), die vom Bezirksamt unterstützt wird.

„Wir haben uns von Anfang an geschlossen gegen die Immobilie am Osteweg 63 als Standort für die Flüchtlingsunterbringung ausgesprochen“, sagt Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU). Das Bezirksamt habe dem Senat auch immer wieder deutlich gemacht, wie wichtig das Grundstück als Schulstandort sei. Im Rahmen der „Wachsenden Stadt“ und in Anbetracht der wenigen verbliebenen Grundstücke im Bezirk, die für einen Kita- und Schulstandort geeignet seien, würde dieses Areal dringend zur Daseinsvorsorge benötigt. Da die MUF nicht nur vorübergehend als Unterkunft dient, sondern mindestens 60 Jahre stehen bleibt, sei jegliche andere Nutzung nicht möglich.

Doch der Senat hält an seiner Entscheidung fest. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) will sich auf keine Diskussion einlassen, wie sie in einem Interview mit dem RBB betonte. Man könne sich über das „wie“ und „wo“ gern verständigen. Doch dann müsse der Bezirk auch Ersatzstandorte benennen.
Das hat der Bezirk getan. Zwei Grundstücke, die infrage kommen könnten, gehören jedoch nicht dem Bezirk. Die Besitzer – Bund und privater Eigentümer – wollen die Liegenschaft nicht hergeben. „Bezirkseigene Grundstücke, die infrage kämen, haben wir nicht“, sagt Richter-Kotowski.