Christian Sell
aus Mahlsdorf
  • 28. November 2024, 09:16 Uhr
  • 61× gelesen

33.044 Unterschriften für Volksentscheid Baum

Berlin. Die Initiative Volksentscheid Baum (BaumEntscheid) hat 33.044 Unterschriften für das Berliner Klimaanpassungsgesetz gesammelt und bei der Senatsinnenverwaltung eingereicht. Der Senat muss nun bis zum Earth Day am 22. April kommenden Jahres die Zulässigkeit prüfen. Die erforderliche Anzahl an Unterschriften für das Berliner Klimaanpassungsgesetz wurde in nur sechs Wochen und damit fast viermal so schnell erreicht wie gefordert. Laut Abstimmungsgesetz hätten bis zu sechs Monate gereicht. Ziel des von drei Parteien und über 40 Verbänden unterstützten Entscheids ist es laut Heinrich Strößenreuther, Co-Initiator des Volksentscheids, den Senat nun zu bitten, „wohlwollend und konstruktiv das Gesetz zu prüfen und bei Bedarf bis 22. April 2025 gemeinsam zu verbessern: Jetzt sind Parteien und Senat am Zug.“ cs

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Christian Sell aus Mahlsdorf

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