Kürzere Meile und weniger Stände

Biesdorfer Blütenfest 2024: Die Linkspartei kritisiert das Vorgehen des Bezirksamtes

Die Vorbereitung und Durchführung des traditionellen Biesdorfer Blütenfestes Anfang Mai haben bei Besuchern und Bezirkspolitikern Kritik hervorgerufen.

Festbesucher Matthias Groß war erstaunt, dass das Blütenfest so lange nicht stattgefunden hat. Andernorts wurden traditionelle Feste, die wegen Corona ein bis zwei Jahre pausieren mussten, bereits 2022 wieder gefeiert. Die Angebote für Kinder seien zwar wie immer in Ordnung gewesen, aber für Erwachsene habe es nur einen Winzer, lange Schlangen an Getränke- und Imbissbuden und vor allem keine Sitzplätze zum Verweilen gegeben. Nur an der Bühne gab es ein paar Bänke und ein paar Stehtische. Aus seiner Sicht war das diesjährige das „schlechteste Blütenfest seit Gedenken“.

Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) weist die Kritik auf Anfrage der Berliner Woche zurück. Die Neuauflage des Blütenfestes nach fünfjähriger Pause „war in vielerlei Hinsicht ein großer Erfolg. Sowohl für das Kinderprogramm und -gelände sowie für die große Zahl anwesender, freiwilliger Vereine haben Veranstalter wie Bezirksamt viel Zuspruch erfahren.“

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kritisiert indes, dass es keine Stände für die Parteien auf dem Blütenfest gegeben habe. Dabei habe die BVV auf Initiative von Linken, SPD und Bündnisgrünen beschlossen, „dass auch die Parteien die Möglichkeit bekommen müssen, vor Ort Infostände durchzuführen und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.“ Es trage zur demokratischen Kultur im Bezirk bei, wenn sich die Politik bei solchen Anlässen den Fragen und Argumenten von Bürgerinnen und Bürgern stelle.

Die Bürgermeisterin führt die Nichtberücksichtigung der Parteien auf das verkleinerte Veranstaltungsgelände zurück. Um allen interessierten sozialen wie kulturellen Vereinen einen kostenlosen Stand auf der Ehrenamtsmeile zusichern zu können, wurde der Entschluss gefasst, die Vergabe von Ständen auf diesen Kreis zu konzentrieren. „Angesichts der bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament hätte, im Sinne einer Gleichbehandlung aller politischen Bewerber, damit kalkuliert werden müssen, dass alle 34 zur Europawahl zugelassen Parteien einen solchen Stand beanspruchen würden“, so Nadja Zivkovic. Dafür hätte man eine mehr als doppelt so lange Ehrenamtsmeile benötigt.

Nach Ansicht der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) habe die Organisation des Traditionsfestes weitere Fragen aufgeworfen. So sei unverständlich, warum beispielsweise die Vorbereitung des Festes relativ kurzfristig erfolgte. Schon im Dezember 2022 hatte die BVV beschlossen, dass das Bezirksamt eine Arbeitsgruppe zur Durchführung der bezirklichen Traditionsfeste einberufen und diese Feste frühzeitig vorbereiten soll. Dieser Beschluss sie bis heute nicht umgesetzt, kritisiert die Linksfraktion.

„Die Vorbereitungen für das Blütenfest begannen rechtzeitig im Spätsommer 2023“, erklärt die Bürgermeisterin. „Im Rahmen einer ausführlichen Markterkundung wurde jedoch deutlich, dass das Interesse aus der Branche, eine solche Veranstaltung im vom Bezirksamt vorgeschlagenen finanziellen Rahmen durchzuführen, äußerst gering war. Daher brauchte es bedeutend länger, um realistische Rahmenbedingungen für die Neuauflage des Blütenfests zu konzipieren und entsprechende Interessenten ausfindig zu machen.“ Momentan werde die Organisation des Fests bezirksamtsintern evaluiert, „um ein institutionalisiertes Format für die Vorbereitung des Fests 2025 zu schaffen sowie für die weiteren Jubiläen, die im kommenden Jahr anstehen“, erklärt Nadja Zivkovic gegenüber der Berliner Woche.

Ein weiterer Kritikpunkt der Linksfraktion: Es sei auch nichts von einer öffentlichen Ausschreibung des Biesdorfer Blütenfestes durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf bekannt geworden. Dazu stellt die Bürgermeisterin fest: „Die Leistungen zur Durchführung des Blütenfests wurden in einem gängigen Vergabeverfahren mit mehreren Interessenten an die Bewerber mit den wirtschaftlichsten Angeboten vergeben.“