Unterschriftenaktion gestartet

SPD-Fraktionsvize Dmitri Geidel will schnellen Bau eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz

Auf dem Durlacher Platz soll ein Spielplatz gebaut werden. Darüber sind sich die Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung einig. Allerdings ist zwischen SPD und CDU ein Streit darüber ausgebrochen, wann mit dem Bau begonnen werden kann.

Bereits 2018 hatten Hunderte Mahlsdorfer in einer Unterschriftenaktion einen Spielplatz auf dem Durchlacher Platz gefordert. Als Reaktion darauf forderte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt Anfang des Jahres auf, das Vorhaben in die nächste Investitionsplanung mit Priorität aufzunehmen und gleichzeitig nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten, etwa aus Sonderprogrammen des Senats, zu suchen. Die Kosten für den Spielplatz wurden auf rund 650 000 Euro geschätzt.

Inzwischen hat die zuständige CDU-Stadträtin Nadja Zivkovic tatsächlich Finanzmittel für den Spielplatz aus dem Siwana-Programm des Senats beantragt, mit dem der Senat Projekte zur Entwicklung der Infrastruktur finanziert. Er wurde aber in diesem Jahr nicht berücksichtigt. Das Bezirksamt nahm den Spielplatz daraufhin in seine Investitionsplanung auf – allerdings nicht mit Priorität, wie von der BVV gefordert, sondern „unter ferner liefen“. Danach würde ein kleinerer Teil der Mittel erst 2023 bereitgestellt, der größere Teil erst 2024.

Scharfe Kritik an der Entscheidung übt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dmitri Geidel. In einem Flugblatt, das er in Mahlsdorf Süd verteilte, wirft er der CDU-Stadträtin vor, den Willen der Bezirksverordnetenversammlung und der Bürger zu ignorieren. Gleichzeitig fordert er die Bürger auf, den von ihm geforderten Bau des Spielplatzes bereits 2020 mit ihrer Unterschrift auf dem Flugblatt zu unterstützen.

Nadja Zivkovic weist die Kriitk des SPD-Verordneten zurück. Auf Anfrage der Berliner Woche erklärte sie, dass der Durlacher Platz von allen neuen Spielplätzen, wie von der Bezirksverordnetenversammlung gewünscht, in der Investitionsplanung an erster Stelle stehe. „Ich werde mich natürlich auch bemühen, über zusätzliche Landesprogramme schneller Geld für den Bau zu erhalten“, erklärte sie.

Der CDU-Wahlkreisabgeordnete von Kaulsdorf-Mahlsdorf Mario Czaja stellt sich hinter Zivkovic und wirft der rot-rot-grünen Landesregierung vor, das Spielplatz-Vorhaben nicht unterstützt zu haben. Die Verwaltung habe wegen der begrenzten finanziellen Mittel und der prekären Situation etwa an der Grundschule am Schleipfuhl oder am ehemaligen Standort der Fuchsberg-Grundschule dem Ausbau der Schulen Vorrang eingeräumt. Diese Entscheidung habe auch die SPD mitgetragen.