Auf der falschen Spur

Entlastung der Hönower Straße: CDU-Verkehrsstadtrat wegen Alleingang in der Kritik

Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) hat mit dem Vorstoß zur Lösung der Verkehrsprobleme im Ortsteilzentrum von Mahlsdorf viel Kritik geerntet. Sowohl Partner in der Nachbargemeinde Hoppegarten als auch im Bezirk sind verärgert.

Martin stellte auf einer Anwohnerversammlung des CDU-Kreisvorsitzenden  Mario Czaja am 24. Mai die Ergebnisse einer von seinem Amt beauftragten Studie zur Entlastung der Hönower Straße vor. Darin schlägt das Planungsbüro „Stadtraum“ den Ausbau einer Straße im Gewerbegebiet und des Neuen Hönower Weges vor. Damit wäre notwenig die Untertunnelung der S-Bahn-Gleise am S-Bahnhof Birkenstein verbunden.

Von den auf der Anwohnerversammlung vorgestellten Plänen erfuhren die Einwohner von Hoppegarten und stellten ihren Bürgermeister Karsten Knobbe (Die Linke) zur Rede. „Der Gemeinde Hoppegarten liegt bisher weder eine offizielle Anfrage seitens des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf noch der Senatsverwaltung von Berlin hinsichtlich einer geplanten Entlastungsstrecke über das Gemeindegebiet vor. Aus diesem Grunde gibt es auch bisher keine Stellungnahme seitens der Gemeinde zu diesem Vorhaben“, stellte dieser kurze Zeit darauf in einer Presseerklärung klar.

Auf Nachfrage der Berliner Woche bestätigte Knobbe, dass er im Januar einen Termin mit Martin und dem Planungsbüro hatte und um Informationen über Grundstücksverhältnisse am S-Bahnhof Birkenstein gebeten worden sei. „Nichts anderes war Gegenstand des Gesprächs“, erklärt er. Wenn der Bezirk Verhandlungen wolle, müsse er sich an die zuständigen Stellen beim Berliner Senat und der Brandenburgischen Landesregierung wenden.

Die Bezirksverordnetenversammlung als auch Bürgermeisterin Dagmar Pohle distanzierten sich von Martins Vorgehen. „Das Bezirksamt hat von den Ergebnissen der Studie erst auf Facebook erfahren“, sagte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) auf der BVV-Sitzung Ende Mai. Einige Bezirksverordnete erinnerten daran, dass Martin auch bei der zeitweisen Schließung des Rapsweges im Biesdorfer Getreideviertel an der BVV vorbei gehandelt habe. Martin gestand in der Diskussion ein, dass es falsch gewesen sei, weder das Bezirksamt noch die BVV über die Studie informiert zu haben. „Das war der Sache nicht dienlich.“