Eine halbe Million verschenkt

Wegen zu wenig Personal kann Bezirk Sondergelder für Spielplätze nicht verbauen

Das Bezirksamt hat exakt 516.700 Euro aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) zurückgegeben. Der Grund: Es fehlen Planer und Bauleiter im Straßen- und Grünflächenamt (SGA), um die zugewiesenen Extragelder auch zu verbauen.

Das geht aus der Antwort von Jugendstadträtin Ramona Reiser (Linke) auf eine Anfrage der AfD-Verordneten Sabine Schüler hervor. Demnach standen dem Bezirk aus dem Senatssonderprogramm für 2019 insgesamt 2 469 800 Euro zur Verfügung. Die Bezirksplaner haben aus dem KSSP-Topf Sanierungsprojekte in fünf Kitas für insgesamt 765.738 Euro sowie 1.187.362 Euro für die Sanierung von Kinderspielplätzen angemeldet – insgesamt 1.953.100 Euro. „516.700 Euro wurden zurückgegeben und werden für Projekte in anderen Bezirken verwendet“, so Stadträtin Reiser.

Wie berichtet, wurde das seit 2014 laufende Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm von anfangs jährlich zehn Millionen für alle Bezirke auf 25 Millionen Euro für 2019 aufgestockt. Die zusätzlichen Sondermillionen hätten laut Reiser nur für die Sanierung von Spielplätzen und nicht für Kindertagesstätten verwendet werden können. Doch obwohl Bedarf ist, kann das für Spielplätze zuständige Straßen- und Grünflächenamt nicht mehr Projekte wuppen. Zu viel Geld für zu wenig Planer. Die KSSP-Gelder müssen zudem 2019 ausgegeben werden; eine Übertragung ins kommende Jahr ist nicht möglich. Deshalb wurden über eine halbe Million Euro nicht in Anspruch genommen. Ein weiterer Grund: Die Bezirke finden kaum Firmen, die Spielplätze bauen. Denn die können sich wegen der momentanen Geldschwemme vor Aufträgen kaum retten. „Ausschreibungen des SGA müssen häufig wiederholt werden“, so Reiser.

Das Bezirksamt hat zwar Spielplatzsanierungsprojekte für 1,2 Millionen Euro angemeldet, aber ob die Gelder auch fristgerecht verbaut werden können, ist derzeit unklar. Das SGA bereitet gerade die Ausschreibungen vor. Wenn alles klappt, kann im Herbst gebaut werden. Findet der Bezirk nicht ausreichend Baufirmen für seine angemeldeten Projekte, verfällt das Geld. Ein Problem ist auch, dass die Spielgerätehersteller lange Lieferfristen haben. Im Bezirk gibt es insgesamt 257 Spielplätze. Mit den 1,2 Milionen Euro Extrageldern sollen zehn Spielplätze saniert werden. Ganz oben auf der Liste steht mit 360.000 Euro die Spielinsel am Nordbahnhof.