Kundgebung endete mit Anzeigen
Bei einer Kundgebung gegen die Maßnahmen des Infektionsschutzgesetztes musste die Polizei am Dienstag mehrere Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung sowie Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Nichtbeachtung der Hygieneschutzbestimmungen einleiten.
Bis zu 400 Teilnehmer hatten soch zwischen 11 und 13 Uhr auf der Heinrich-von-Gagern-Straße versammelt. Bereits vor Beginn der genehmigten Kundgebung hielen sich laut Polizei viele Personen nicht an die Hygieneschutzbestimmungen, sodass Einsatzkräfte erste Lautsprecherdurchsagen machten. Trotz mehrfacher Aufforderungen durch die Polizei und den Versammlungsleiter hätten sich viele Teilnehmer nicht an die Hygieneschutzbestimmungen gehalten, so dass Einsatzkräfte einschritten.
Laut Polizei wurden 58 Personen wurden unter anderem wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Volksverhetzung und Gefangenbefreiung sowie Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vorübergehend festgenommen. Darüber hinaus leiteten Einsatzkräfte 16 Strafermittlungs- sowie 37 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. An dem Einsatz waren bis zu 500 Einsatzkräfte beteiligt.
Gegen 17.30 Uhr versammelten sich an der Ecke Paul-Löbe-Allee und Annemarie-Renger-Straße bis zu 25 Personen zu einer nicht angemeldeten Kundgebung. Noch vor Eintreffen der Einsatzkräfte entfernte sich einige Personen wieder. Die am Ort verbliebenen Männer und Frauen tanzten und riefen laut Polizei über den Lautsprecher unter anderem rechte Parolen. Einsatzkräfte überprüften die Gruppe und leiteten ein Strafermittlungsverfahren wegen der nichtangemeldeten Versammlung und Beleidigung ein, da ein Mann die Polizistinnen und Polizisten anpöbelte. Die Gruppe erhielt einen Platzverweis.
Autor:Simone Gogol-Grützner aus Zehlendorf |
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