21.000 Knöllchen für Ukraine-Autos
Berlin. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine durften in Berlin befristet bis Mai 2022 mit ihren Autos parken, ohne Tickets am Automaten zu ziehen oder eine Vignette zu haben. Seitdem werden nicht vorhandene Parkgenehmigungen auch bei ukrainischen Fahrzeugen geahndet. Ob das allerdings bei Fahrzeughaltern aus Nicht-EU-Ländern Erfolg hat, darf bezweifelt werden. Vom 1. November 2022 bis zum 30. November 2023 wurden insgesamt 21.256 Knöllchen an ukrainische Autos geklemmt, geht aus der Antwort von Martina Klement, Staatssekretärin für Digitalisierung, auf eine AfD-Anfrage hervor. „Bei ausländischen Fahrzeugen werden die Halterabfragen an die jeweiligen Staaten adressiert“, schreibt Klement. „Sofern es auf die erbetenen Halterauskünfte keine Antworten gibt, können die festgestellten Verkehrsverstöße naturgemäß nicht geahndet werden.“ Das Problem, Strafzettel wegen Falschparkens oder Tempoverstößen nicht zu vollstrecken, weil ukrainische Fahrzeughalter nicht ermittelt werden können, gibt es in vielen Bundesländern. Das betreffe aber nicht nur ukrainische, sondern viele ausländische Fahrzeuge, hatte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auf eine ähnliche AfD-Anfrage in Stuttgart gesagt. DJ
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.