Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Pro Bezirk 40.000 Masken für Schulen

Berlin. Die Senatsgesundheitsverwaltung stellt für die Schulen pro Bezirk bis zu 40.000 Mund-Nasen-Schutzmasken sowie Desinfektionsmittel zur Verfügung. Die Hilfsmittel werden an die einzelnen Bezirksämter geliefert und dann an die Schulen verteilt. Bei den Masken handelt sich um medizinische Einwegmasken. Der Chemieriese Bayer AG hat außerdem 8500 Liter Handdesinfektionsmittel gespendet. Diese können palettenweise von den Bezirken abgerufen werden. Neben zahlreichen weiteren Maßnahmen wie der...

  • Mitte
  • 15.11.20
  • 135× gelesen

Senat eröffnet siebtes Frauenhaus

Berlin. Um Frauen und ihre Kinder während der Corona-Pandemie vor zunehmender häuslicher Gewalt besser zu schützen, richtet die Senatsgesundheitsverwaltung bis Jahresende ein siebtes Frauenhaus ein. Dazu wird kurzfristig eine Notunterkunft in ein reguläres Frauenhaus umgewandelt. „Leider nimmt die häusliche Gewalt in dieser Pandemie zu“, sagt Staatssekretärin Barbara König. Der Senat hat bereits im April zwei Notunterkünfte geschaffen, sodass Frauen und ihren Kindern bisher gut 150 Plätze zur...

  • Mitte
  • 13.11.20
  • 256× gelesen

Beamte in spe kommen, um zu helfen
Innenverwaltung schickt Nachwuchskräfte in die bezirklichen Gesundheitsämter

Die Senatsinnenverwaltung, zuständig für die Einstellung von Verwaltungsmitarbeitern, stellt den bezirklichen Gesundheitsämtern für die Kontaktnachverfolgung von Coronainfektionen vorerst für drei Monate insgesamt 100 Nachwuchskräfte zur Verfügung. Die Infektionszahlen steigen, die Teams in den Gesundheitsämtern kommen nicht mehr hinterher, die Infektionsketten zu recherchieren und Kontaktpersonen zu informieren. Jetzt schickt die Innenverwaltung ihre 100 Regierungsinspektoren, um zu helfen....

  • Mitte
  • 13.11.20
  • 217× gelesen

Abgeordnetenhaus gibt Mittel frei
Senat beschafft zwölf Millionen Corona-Schnelltests

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat 70 Millionen Euro bis 2021 freigegeben. Die Senatsgesundheitsverwaltung kann so zwölf Millionen Antigen-Schnelltests beschaffen. Noch in diesem Jahr sollen sechs Millionen Tests gekauft werden. Die ersten 260 000 Tests werden bereits an stationäre Pflegeinrichtungen und an die Obdachlosenhilfe verteilt. „Der Antigen-Schnelltest ist ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie und liefert ein Testergebnis innerhalb von 15 bis 30...

  • Mitte
  • 13.11.20
  • 196× gelesen

Neue Beauftragte für Tierschutz

Berlin. Die Fachtierärztin für Tierschutz und Tierschutzethik Dr. Kathrin Herrmann ist seit November die neue Tierschutzbeauftragte des Landes. Sie folgt Diana Plange, die mittlerweile im Ruhestand ist. Die Stelle der Tierschutzbeauftragten war monatelang nicht besetzt. Herrmann arbeitet seit mehr als 13 Jahren hauptberuflich im Tierschutz. Sie war von 2007 bis 2017 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) tätig. Seit 2017 lehrt und forscht Herrmann...

  • Mitte
  • 12.11.20
  • 206× gelesen

Demokratien brauchen mehr politische Bildung in der Krise
Digitale Konferenz NECE der Bundeszentrale für politische Bildung erfolgreich abgeschlossen

NECE-Konferenz 2020 zum Thema "Reconnecting in a post-pandemic world - Citizenship education for democracy and sustainability" Demokratien brauchen mehr politische Bildung in der Krise "Um eine lebendige und widerstandsfähige Demokratie in einer komplexen und vernetzten Welt zu stärken, ist es dringend erforderlich, neue Prioritäten für eine qualitativ hochwertige politische Bildung in Europa zu setzen." Mit dieser Empfehlung endete die NECE Konferenz 2020 der Bundeszentrale für politische...

  • Mitte
  • 11.11.20
  • 132× gelesen

Fotowettbewerb zum jüdisches Alltag

Berlin. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, der Zentralrat der Juden in Deutschland und die Initiative kulturelle Integration loben den Fotowettbewerb „Zusammenhalt in Vielfalt – Jüdischer Alltag in Deutschland“ aus. Mit dem Fotowettbewerb soll die Lebendigkeit jüdischen Lebens in unserer Gesellschaft abgebildet werden. Die Teilnahme ist bis zum 20. Dezember 2020...

  • Charlottenburg
  • 09.11.20
  • 124× gelesen
Bisher dürfen Jugendliche in Berlin nur die Bezirksverordnetenversammlungen mitwählen. | Foto: Mika Baumeister, Unsplash

Die wählen lassen, die Corona-Kosten tragen
Geht's auf, Berlin? Landesjugendring fordert für 2021 ein Wahlalter ab 16 Jahren

52 Jugendorganisationen fordern bundesweit, dass Menschen ab 16 Jahren die Möglichkeit haben sollten zu wählen – und zwar bereits 2021. Der Berliner Landesjugendring unterstützt den Vorstoß mit der Kampagne „Auf geht’s Berlin: #wahlaltersenken“. Nicht nur der Bundestag, sondern auch das Berliner Parlament wird nächstes Jahr gewählt. Gemeinsam mit sieben anderen Landesjugendringen haben die Berliner einen Antrag in die Vollversammlung des Deutschen Bundesjugendrings eingebracht, der die...

  • Mitte
  • 04.11.20
  • 258× gelesen
  • 1
Im ZDF moderieren live aus Berlin Mitte die stellvertretende Chefredakteurin, Bettina Schausten und Christian Sievers (heute journal) durch "Die Nacht der Entscheidung" ab 0.15 Uhr .  | Foto: Montage - ZDF /  Jana Kay (Sievers), Markus Hintzen (Schausten), Wielandt GmbH
4 Bilder

US Wahl 2020
ZDF, WELT und Co: Das planen TV-Sender in Berlin

BERLIN - In der Nacht vom 3. auf den 4. November 2020 schaut die Welt live in die USA. Bleibt Präsident Donald Trump weitere vier Jahre im Amt oder zieht der demokratische Joe Biden ins Weiße Haus ein? Viele Berliner werden sicherlich das politische Großereignis live im TV verfolgen wollen. Ich habe nachgefragt, was die Hauptstadt-Redaktionen der großen Sender planen.  Das ZDF berichtet in der Wahlnacht vom 3. auf den 4. November 2020 über sieben Stunden live aus den Studios Unter den Linden....

  • Mitte
  • 03.11.20
  • 875× gelesen

Eingriff in die Grundrechte
Drastische Corona-Einschränkungen für November beschlossen

Die Infektionszahlen steigen und die Krankenhäuser füllen sich. Jetzt haben Kanzlerin und Länderchefs erneut drastische Eingriffe beschlossen – wieder ohne Beteiligung der Parlamente. Die Grundrechtseingriffe sind weitreichend und werden sicher vor Gericht landen. Der „November-Lockdown“ spaltet die Gesellschaft weiter und erzeugt gravierende Kollateralschäden. Für Hoteliers und Gastronomen bedeutet das praktisch ein Berufsverbot. Die Veranstaltungsbranche mit Millionen Schicksalen funkt seit...

  • Mitte
  • 02.11.20
  • 1.587× gelesen
  • 4

Tendenzen vorbeugen
Innensenator und Polizeipräsidentin stellen Extremismusbeauftragte vor

Svea Knöpnadel ist Berlins Extremismusbeauftragte der Polizei. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik haben die Kriminaloberrätin vorgestellt. Knöpnadel ist Ansprechperson zu Extremismus-Themen. An sie können sich Polizisten und Bürger wenden. Die Extremismusbeauftragte ist Teil eines Konzepts gegen extremistische Tendenzen in der Polizei, das Geisel im August vorgestellt hatte. „Tendenziell extremistisches Verhalten frühzeitig zu erkennen, die Ursachen dafür...

  • Mitte
  • 01.11.20
  • 174× gelesen

NECE-Konferenz: „Reconnecting in a post-pandemic world - Citizenship education for democracy and sustainability“
Digitale Konferenz der Bundeszentrale für politische Bildung vom 5. bis 7. November 2020 / Interaktive Online-Angebote und Live-Übertragungen aus Berlin

Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb organisiert die digitale NECE-Konferenz 2020 zum Thema: „Reconnecting in a post pandemic world. Citizenship education for democracy and sustainability“. Die Konferenz findet vom 5. bis 7. November 2020 digital und in englischer Sprache statt. Wie verändern die Klimakrise und die Pandemie politische Bildung? Wie wichtig ist eine aktive Zivilgesellschaft in dieser Zeit? Die Konferenz wird die Vielfalt und Kreativität der politischen Bildung in einer...

  • Mitte
  • 27.10.20
  • 367× gelesen
  • 1

645 Soldaten gegen Corona

Berlin. In den bezirklichen Gesundheitsämtern haben bisher 645 Soldaten der Bundeswehr beim Kampf gegen die Corona-Pandemie geholfen. Das geht aus der Antwort des Chefs der Senatskanzlei, Christian Gaebler, auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Die Soldaten unterstützen die Ämter per Amtshilfeersuchen des Senats bei der Kontaktverfolgung möglicher Infizierter und telefoniert in den Corona-Einsatzzentren. DJ

  • Mitte
  • 27.10.20
  • 268× gelesen
Gerade in einer schwierigen Lebenslage ist eine Freude viel wert. | Foto: David Vogt

Weihnachten im Schuhkarton
Irgendwo in der Welt denkt jemand an mich

Beim Schenken an Weihnachten geht es darum, anderen eine Freude zu bereiten. Die Initiative „Weihnachten im Schuhkarton“ findet: Das kann man in der ganzen Welt tun. Machst du mit? Geschenke gehören zu Weihnachten. Manche Leute meinen, sie seien mittlerweile sogar der Hauptgrund, dass die Menschen hierzulande den Anlass überhaupt richtig feiern. Dass sich so viele Weihnachtstraditionen darum drehen, möglichst viele Gaben zu bekommen, findet manch einer nicht gut. Denn eigentlich ist Weihnachten...

  • Schöneberg
  • 25.10.20
  • 448× gelesen
  • 2

Hilfe bei Auffälligkeiten

Berlin. Der Senat startet jetzt an sechs Kinder- und Jugendambulanzen/Sozialpädiatrischen Zentren (KJA/SPZ) in Tempelhof, Friedrichshain/Mitte, Lichtenberg/Hohenschönhausen, Kreuzberg, Weißensee und Spandau ein kostenfreies Angebot für Eltern und Kita-Fachkräfte bei Entwicklungsauffälligkeiten von Kindern. Bis Ende 2022 soll es Mitarbeiter des neuen Heilpädagogischen Fachdienstes (HPFD) an allen 16 KJA/SPZ-Standorten geben. Die Experten kommen kostenfrei zur Beobachtung des Kindes zu Hause oder...

  • Mitte
  • 19.10.20
  • 192× gelesen

Von Tiefrot bis Grün
„Transparenzbarometer“ soll Ergebnisse von Hygienekontrollen sichtbar machen

Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat einen Gesetzentwurf zur Transparenz von Hygienekontrollen in Gaststätten und Lebensmittelbetrieben vorgelegt. Das Papier soll noch 2020 im Senat beschlossen werden und dann zur Abstimmung ins Parlament gehen. Wie Behrendt beteuert, soll das Gesetz aber erst nach der Pandemie in Kraft treten, um Gastronomen nicht noch mehr zu belasten. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sowie die Verbraucherzentrale sehen die...

  • Mitte
  • 19.10.20
  • 402× gelesen

5000 Berliner ohne Krankenschutz

Berlin. In Berlin ist die Anzahl von Menschen ohne Krankenversicherung von 2015 bis 2019 um 17 Prozent gesunken. Deutschlandweit war der Rückgang in diesem Zeitraum mit 23 Prozent noch größer. Insgesamt waren in Berlin 2019 laut Gesundheitsverwaltung 5000 Menschen ohne Krankenschutz. Das geht aus der Antwort von Staatssekretärin Barbara König auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Thomas Seerig hervor. Wie König sagt, hat der Senat 2018 eine Clearingstelle für die Beratung nicht...

  • Mitte
  • 17.10.20
  • 125× gelesen

Berliner Senat unterstützt Vereine

Berlin. Gemeinnützige Vereine und Organisationen können bis Sonntag, 25. Oktober, „Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“ beantragen. Eine Förderung ist zwischen 1000 und 20.000 Euro möglich. Dafür stellt der Senat insgesamt 4,9 Millionen Euro zur Verfügung. Ausgezahlt werden die Gelder über die Investitionsbank Berlin. Mehr auf https://bwurl.de/15ov. csell

  • Mitte
  • 13.10.20
  • 93× gelesen

Verschärfte Regeln
Senat erlässt wegen Corona Sperrstunde und Alkoholverbot

Schnell noch ein Bierchen und dann ab in die Heia. Denn bis mindestens Ende Oktober gibt es ab elf nix mehr. Die Weltstadt Berlin klappt die Bürgersteige hoch! Von 23 bis 6 Uhr darf kein Alkohol verkauft werden. Nirgendwo. Und weil man das nicht kontrollieren kann, müssen alle Verkaufsstellen, in denen es Alkohol gibt – Bars, Restaurants, Spätis oder Supermärkte –, von 23 bis 6 Uhr schließen. Tankstellen dürfen keinen Alkohol verkaufen. Sperrstunde in der Hauptstadt! Gute Nacht, Berlin. Der...

  • Mitte
  • 12.10.20
  • 1.617× gelesen
  • 1

Rathauschef in der Sprechstunde

Tiergarten. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) lädt einmal im Monat zur persönlichen Sprechstunde ins Rathaus Tiergarten ein. Nächster Termin für Bürger, die Fragen, Hinweise oder Anregungen haben, ist der 21. Oktober. Danach wieder am 18. November und 16. Dezember. Alle Sprechstunden finden von 16 bis 18 Uhr im Raum 233 im Rathaus Tiergarten am Mathilde-Jacob-Platz 1 statt. Anmeldung unter der telefonnummer 901 83 22 03 oder E-Mail an max.stier@ba-mitte.berlin.de. Schutzmaske ist im...

  • Mitte
  • 12.10.20
  • 78× gelesen

"Die Situation ist kritisch"
Mitte schult Bundeswehrsoldaten, Friedrichshain-Kreuzberg stockt Personal auf

Fünf Bezirke gelten mittlerweile als Corona-Risikogebiete. Mitte schult jetzt Bundeswehrsoldaten, Kreuzberg-Friedrichshain stockt sein Gesundheitsamt auf und verstärkt Kontrollen. Mitte hat im Corona-Behandlungszentrum auf dem Messegelände an der Jafféstraße eine weitere Einsatzzentrale seines Gesundheitsamtes eingerichtet. Dort kommen 70 Bundeswehrsoldaten zum Einsatz. Ihre Aufgabe: Kontaktverfolgung, Dateneingabe für das digitale Seuchenmanagement-Tool „Sormas“, Telefondienst und...

  • Mitte
  • 08.10.20
  • 255× gelesen
Berliner-Woche-Redakteurin Josephine Macfoy: „Ich habe das Gefühl, Rassismus ist mittlerweile ein Ventil für alle möglichen Unzufriedenheiten geworden.“ | Foto: Christian Hahn

„Unterschiede sind ein Schatz“
Josephine Macfoy über den Wert von Engagement für eine offene Gesellschaft

Die Black-Lives-Matter-Bewegung hat auch bei uns die Diskussionen über Diskriminierung und Alltagsrassismus noch einmal intensiviert. Und so ist es nicht verwunderlich, dass auch viele Initiativen und Organisationen der Berliner Engagementszene ihren Einsatz für eine vielfältige Stadtgesellschaft gegen Intoleranz und Ausgrenzung verstärkten. Anlässlich der 10. Berliner Engagementwoche im September sprach René Tauschke von der Landesfreiwilligenagentur mit unserer Redakteurin Josephine Macfoy...

  • Mitte
  • 07.10.20
  • 316× gelesen
Bettina Jarasch. | Foto: Dominik Butzmann

Bettina Jarasch will Bürgermeisterin werden
Grüne nominieren Ex-Landesvorsitzende als Spitzenkandidatin

Als erste Partei haben die Grünen ihre Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 vorgestellt. Die bei den Berlinern eher unbekannte Bettina Jarasch soll Regierende Bürgermeisterin werden. Die Politikerin ist seit 2016 Mitglied im Abgeordnetenhaus und war von 2011 bis 2016 Vorsitzende der Berliner Grünen. Mit Führungsaufgaben kennt sich die 51-Jährige aus, die aktuell Sprecherin für Integration und Flucht sowie Religionspolitik ist. Jarasch kandidierte bei der Berlinwahl 2016 in einem...

  • Mitte
  • 06.10.20
  • 1.502× gelesen

Bewerben für Beteiligungsbeirat

Mitte. Das Bezirksamt Mitte sucht Bürger ab 16 Jahre, die im Beteiligungsbeirat mitarbeiten wollen. Der Beirat soll reflektieren, wie die "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung" im Bezirk umgesetzt werden und bei Bedarf Empfehlungen für geplante und laufende Beteiligungsverfahren geben. Bis 20. Oktober können sich Bürger sowie Vertreter von Organisationen, Vereinen und Verbänden unter https://bwurl.de/15nk bewerben. Bei mehr als sechs Bewerbungen findet eine Zufallsauswahl statt. Die erste Sitzung...

  • Mitte
  • 06.10.20
  • 120× gelesen

Beiträge zu Politik aus