Kaum noch Papier

97 Prozent der Steuererklärungen werden inzwischen schon digital eingereicht

In den 22 Finanzämtern und bei den Steuerfahndern läuft sehr viel über digitale Prüfverfahren und automatische Systeme. Wegen knapp einer Million zu bearbeitender Grundsteuererklärungen im Rahmen der Grundsteuerreform geraten die IT-Systeme an ihre Grenzen.

Nur drei Prozent der im Januar 2023 insgesamt 379 996 abgegebenen Steuererklärungen wurden in Papierform zum Finanzamt geschickt. 368 446 Steuererklärungen wurden digital über das Elster-Portal übermittelt. Das geht aus der Antwort von Staatssekretärin Jana Borkamp auf die Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker zum Thema „Notruf vom Finanzamt – Probleme mit der Digitalisierung“ hervor. Die Steuergewerkschaft hatte im Januar in einem Brief an Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) große Probleme durch überlastete IT-Systeme moniert. Die Probleme hätten seit Jahresbeginn 2023 ein qualitativ neues Level erreicht, heißt es in dem Brief. Die Gewerkschaft befürchtet Steuerausfälle, wenn Steuererklärungen wegen lahmgelegter Programme nicht bearbeitet werden können.

Ein Grund sind auch die 863 521 Grundsteuererklärungen, die die Finanzämter zusätzlich bearbeiten müssen. Wie berichtet, müssen Grundstücks- und Hausbesitzer im Rahmen der Grundsteuerreform Angaben zu ihren Immobilien machen, weil die Einheitswerte zur Berechnung der Grundsteuer nach Jahrzehnten neu berechnet werden. „Aufgrund der Verarbeitung der Grundsteuerwerterklärungen haben sich die Vorgangszahlen deutlich erhöht“, bestätigt Staatssekretärin Jana Borkamp. Die Auswirkung auf die Performance der Softwareprogramme „wurde so nicht erwartet“.

Wie aus der Antwort außerdem hervorgeht, nutzen die Finanzämter zur Prüfung von Steuererklärungen auch Künstliche Intelligenz (KI). Im Zusammenhang mit dem Onlinehandel setzen die Finanzbehörden sogenannte Webcrawler ein. Das sind Computerprogramme, die automatisch Internetseiten analysieren. Wenn die Bots Unstimmigkeiten im Onlinehandel erkennen, können Finanzbeamte sich vertieft mit der Steuerprüfung beschäftigen. Einkommenssteuerbescheide werden in Berlin vollautomatisch erstellt. Sogenannte Risikomanagementsysteme prüfen die Angaben und geben die Fälle bei Unstimmigkeiten an die Finanzbeamten zur Überprüfung zurück.

Zuständig für die Computer und Internettechnik in der Finanzverwaltung ist das Technische Finanzamt (TFA). Die IT-Spezialisten haben bisher rund 2700 Heimarbeitsplätze eingerichtet. Das sind sichere Computerzugänge auf die Finanzamtsserver, sodass die Finanzbeamten von zu Hause arbeiten können. Telearbeit ist in den Finanzämtern in allen Bereichen mittlerweile weit verbreitet. Prüfer im Außendienst arbeiten ebenfalls mobil.

Die Berliner Finanzämter sind durch ihren hohen Digitalisierungsgrad bundesweit spitze. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für die Einkommensteuer habe zu Ende Januar 41 Tage betragen, wie Borkamp schreibt. In Bremen, Thüringen und Brandenburg dauert das 56 Tage.

Mittlerweile sind 120 Finanzbeamte an der Klosterstraße in modernen Büros tätig. Die Steuerprüfer können mit ihren Laptops an wechselnden Arbeitsplätzen arbeiten. Das Projekt zu zeitgemäßen Arbeitsformen und modernen digitalen Behörden wurde 2019 gemeinsam mit dem Fraunhofer-Innovationszentrum entwickelt.