Amtstermin in 14 Tagen: Bezirksamt will sich an definierten Zielvorgaben messen lassen

Mitte. „Externe und interne Ziele 2017 des Bezirksamtes Mitte“ heißt der Minikatalog, den das Bezirksamt verabschiedet hat. Die Bürger sollen „uns an diesen Zielen messen“, sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne).

Sie mussten länger als 14 Tage auf einen Termin im Bürgeramt warten? Es hat etwas nicht mit dem Schulplatz geklappt? Oder ein Spielplatz ist plötzlich verschwunden? Dann können Sie ins Rathaus gehen und die politisch Verantwortlichen an ihre Versprechen erinnern. Denn das Bezirksamt hat sich auf ein paar bezirkspolitische Ziele festgelegt. Auf zwei DIN-A4-Seiten steht, was zukünftig in dem „Zielsystem nachvollziehbar, transparent und messbar abgebildet“ werden soll. Die Ziele wurden in einem gemeinsamen Prozess unter Beteiligung aller Abteilungen festgelegt, wie von Dassel mitteilt. Nun gelte es, „diese stringent zu verfolgen und umzusetzen“.

So soll kein Bürger länger als 14 Tage auf einen Termin im Bürgeramt warten müssen. Bei den Grün- und Erholungsflächen inklusive aller Spielplätze verspricht der Bezirk, sie „quantitativ und qualitativ mindestens auf unverändertem Niveau (Vorjahr) zu sichern“. Festgelegt hat sich die Jugendabteilung darauf, „die Zahl der verfügbaren Plätze in der Kindertagesbetreuung um 894 gemäß Kindertagesstättenentwicklungsplan 2016 zu erhöhen“. Alle geplanten Baumaßnahmen sollen 2017 auch umgesetzt werden. Und das Schulamt hat als „externes Ziel“ ausgegeben, „rechtzeitig und bedarfsgerecht Schulplätze insbesondere im Grundschulbereich bereitzustellen“. Auch der „Gesundheitszustand aller fünfjährigen Vorschulkinder wird hinsichtlich Durchimpfungsgrad und Übergewichtigkeit/Adipositas verbessert“, verspricht das Gesundheitsamt. Eine „ausgewogene soziale Mischung der Bevölkerung in allen Quartieren“ ist Ziel der Stadtentwicklung. Beim Wohnungsneubau soll der Anteil subventionierter Wohnungen 25 Prozent betragen. Aber auch amtsintern gibt es Ziele, zum Beispiel, den Krankenstand zu verringern und die „Gesundheitsquote über alle Bereiche um zehn Prozent zu verbessern“ und „besondere Leistungen von Beamten und Tarifbeschäftigten wertzuschätzen“. „Positives Saldo neue Mitarbeiter – ausgeschiedene Mitarbeiter“ meint wohl, den Personalabbau zu stoppen. Alle Ziele stehen hier. DJ