Kein Minus wegen Corona

Bei Normalisierung bis Juli bleibt Bezirkshaushalt stabil

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen.

Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf Anfrage der CDU von seinen Ämtern durchrechnen lassen.

Wenn sich die Situation im Juli wieder normalisiert, kommt es „voraussichtlich zu keinen negativen Auswirkungen“, so von Dassel. Sollte dies erst zum 1. Oktober passieren, hätte Mitte schon knapp acht Millionen Euro Miese in der Bilanz. Bei einer Normalisierung zum 1. Januar 2021 haben von Dassels Beamte sogenannte Mindereinnahmen von 15 Millionen Euro prognostiziert. Ob es dazu kommt? „Danach sieht es im Moment ja nicht aus“, so der Bürgermeister. Er sagt auch, dass der Bezirk seinen Haushalt 2020 und 2021 wie geplant umsetzen kann. Projekte müssten nicht gestrichen werden. Die Bezirke hätten sich mit dem Finanzsenator darauf geeinigt, dass sie nicht in ihren Haushalten kürzen müssen. „Es gibt keine Sperren oder Einsparvorgaben“, so von Dassel. Allerdings müssen die Bezirke coronabedingte Mehrausgaben in Gänze selbst tragen. Wenn Ämter 2021 ihre Leistungen im Vergleich zu 2020 jedoch ausweiten wollen, geht das nur, wenn die Finanzabteilung im Bezirksamt dafür grünes Licht gibt.

Möglichkeiten, die Einnahmen im Bezirkshaushalt zu steigern, sieht von Dassel mit Ausnahme der Parkraumbewirtschaftung nicht. Die Parkuhren sind im Citybezirk ohnehin die größte Einnahmequelle. Mehr als 20 Millionen Euro erzielt der Bezirk im Schnitt pro Jahr mit Tickets und Knöllchen. Die sieben neuen Zonen in Moabit und Hansaviertel sollen im ersten vollen Jahr 2021 über zwei Millionen Euro bringen.

Von Dassel glaubt aber eher, dass der Bezirk mit Einnahmeausfällen zu kämpfen hat. Um Gewerbetreibende zu unterstützen, werde der Verzicht auf Gebühren oder Mieten für bezirkseigene Gebäude diskutiert. Dem Bezirk fehlen auch die Einnahmen von Großveranstaltungen wie die Feste und Fanmeilen auf der Straße des 17. Juni.