SPD-Stadträtin geht freiwillig

Bezirksamt Mitte formiert sich neu

Nach der Wiederholungswahl wird sich das Bezirksamt neu formieren. Die CDU bekommt einen Stadtrat mehr. Die SPD-Schulstadträtin wechselt dafür ins Abgeordnetenhaus.

Die Würfel sind gefallen. Nach der Aufholjagd der CDU bei der Wiederholungswahl am 12. Februar verzichtet die SPD mehr oder weniger freiwillig auf einen ihrer zwei Stadtratsposten. Konkret räumt Schul- und Sportstadträtin Maja Lasić ihren Sessel. „Ich bin mir meiner Verantwortung bewusst“, sagt sie. „Aus Respekt vor dem Wahlergebnis habe ich mich entschlossen, meinen Platz im Bezirksamt zur Verfügung zu stellen und mein Mandat im Abgeordnetenhaus anzunehmen.“ Bei der Wahl hatte sich Lasić über die Berliner SPD-Liste abgesichert. Sobald sich das Abgeordnetenhaus neu konstituiert habe, mache sie den Weg frei für eine zügige Nachbesetzung im Bezirksamt. Ihrem Nachfolger oder ihrer Nachfolgerin wünschte die 44-Jährige „eine glückliche Hand und viel Kraft bei der Bewältigung dieser wichtigen Aufgabe“. Bis zur Amtsübernahme will Bürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne) den Bildungsbereich kommissarisch übernehmen. Ephraim Gothe (SPD) bleibt dagegen Stadtrat für Stadtentwicklung und Facility-Management. Den Vizebürgermeisterjob wird er aber an die CDU abgeben müssen.

Die CDU hatte wie berichtet mit 20 Prozent der Wählerstimmen in Mitte deutlich zugelegt und sich hinter den Grünen (28,5 Prozent) Platz zwei gesichert. Damit hat sie Anspruch auf einen zweiten Stadtrat und das Vizebürgermeisteramt der SPD (16,2 Prozent). Die Sozialdemokraten wiederum verloren ihr Vorschlagsrecht für einen zweiten Stadtrat. Allerdings hätte es auch anders kommen können, denn die Stadträte können als Wahlbeamte im Bezirksparlament nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit abgewählt werden – sofern sie nicht freiwillig abtreten. Dann aber würden sie ihre Pensionsansprüche verlieren. Rathauschefin Stefanie Remlinger bedauert, „dass uns Maja Lasić schon wieder verlässt“. Lasić hatte das Amt der Stadträtin erst im Herbst 2022 angetreten. Nach der Abwahl von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hatte die SPD einen weiteren Stadtratsposten hinzugewonnen. „Gleichwohl respektiere ich ihre Entscheidung“, so Remlinger weiter, „und wünsche ihr alles Gute“. Während ihrer kurzen Amtszeit habe Maja Lasić „mit großem Tatendrang und Leidenschaft kreative Lösungen in den komplexen Problemlagen im Schul- und Bildungsbereich vorangetrieben“.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird sich wohl am 16. März neu konstituieren. Nach jetziger Planung soll das neue Bezirksamt dann am 30. März auf einer Sonder-BVV bestätigt werden.