Verordnete mit Visier

BVV Mitte tagt erstmals nach Corona-Shutdown mit nur 31 Mitgliedern

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. März wurde wegen der Corona-Krise abgesagt. Die Aprilsitzung am 30. April findet wieder statt – in einer abgespeckten Variante.

In diesen Tagen gibt es einiges, was es so noch nie gegeben hat. Und auch die BVV-Sitzung am 30. April wird absolut anders sein als jede davor. Nach der Absage im März und wochenlang ausgefallenen Ausschusssitzungen treffen sich die Bezirksverordneten wieder im BVV-Saal im Rathaus Mitte an der Karl-Marx-Allee 31. Allerdings mit geschrumpften Fraktionen. Von den 55 gewählten Mitgliedern dürfen 31 mit genügend Abstand zueinander Platz nehmen. Die BVV soll deshalb nur mit 50 Prozent Beteiligung durchgeführt werden. Die Anzahl der Verordneten je Fraktion wurde nach der d'Hondtschen Sitzverteilung errechnet. Das nach dem belgischen Rechtswissenschaftler Victor d’Hondt benannte Verfahren wird auch bei den BVV-Wahlen verwendet, um Wählerstimmen in Mandate umzurechnen. Zu den Fraktionen kommen das Bezirksamt mit Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) und seinen vier Stadträten, zwei Angestellte vom BVV-Büro und der beauftragte Videomann, der die Sitzung live ins Internet streamt. Insgesamt sitzen also 39 Menschen im Saal.

Wie BV-Vorsteher Frank Bertermann sagt, werden alle im Saal Plastikschilde vor dem Gesicht tragen. Diese Schutzmaßnahme wurde bei einer Begehung mit Amtsarzt Lukas Murajda und Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) vereinbart. Auf der BVV-Sitzung wird diesmal auch nicht gestritten und diskutiert, wie Bertermann sagt. Jede Fraktion kann drei Fragen an das Bezirksamt zum Thema Corona stellen. Um möglichst wenige möglicherweise verseuchte Spucketröpfchen beim Sprechen auszustoßen, wird es keine inhaltlichen Diskussionen geben. Abgestimmt werden sollen nur liegengebliebene Anträge aus der ausgefallenen BVV-Sitzung, über die Konsens besteht. Eine Einwohnerfragestunde wird es diesmal ebenfalls nicht geben. Auch Publikum ist nicht zugelassen. Ziel ist es, die Sitzungszeit so kurz wie möglich zu halten, damit niemand zu lange möglichen kontaminierten Aerosolen in der Raumluft ausgesetzt wird. BVV-Chef Frank Bertermann kalkuliert zwei Stunden für die BVV-Sitzung. Die monatlichen Treffen der Bezirksverordneten dauern sonst schon mal über fünf Stunden. Der Livestream am 30. April startet um 17.30 Uhr unter https://contentflow.de/bvvmitte.html.