Eingriff in die Grundrechte
Drastische Corona-Einschränkungen für November beschlossen
Die Infektionszahlen steigen und die Krankenhäuser füllen sich. Jetzt haben Kanzlerin und Länderchefs erneut drastische Eingriffe beschlossen – wieder ohne Beteiligung der Parlamente.
Die Grundrechtseingriffe sind weitreichend und werden sicher vor Gericht landen. Der „November-Lockdown“ spaltet die Gesellschaft weiter und erzeugt gravierende Kollateralschäden. Für Hoteliers und Gastronomen bedeutet das praktisch ein Berufsverbot. Die Veranstaltungsbranche mit Millionen Schicksalen funkt seit Monaten „Alarmstufe Rot“.
Ich halte die erneuten Beschränkungen für überzogen. Um die Infektionswelle in den Griff zu bekommen, brauchen wir langfristige Strategien statt „apokalyptische Bedrohungsszenarien“, wie Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), sagt. Wissenschaftler und Ärzteverbände sind gegen die pauschalen Verbote. Sport, Freizeit, Kultur und ganze Wirtschaftszweige ins Koma zu versetzen, führt zu sozialen Schieflagen. In dem KBV-Positionspapier fordern die Virologen Jonas Schmidt-Chanasit und Hendrik Streeck gezieltere Maßnahmen wie ein bundesweit einheitliches Ampelsystem und die Fokussierung auf den Schutz der Risikogruppen. Die AHA-Regeln mit Abstand, Hygiene, Masken sowie Lüften und Corona-Warn-App reichten völlig, müssten nur konsequent umgesetzt werden, sagt Schmidt-Chanasit.
Verbote führen nicht aus der Krise. Die Akzeptanz bei den Bürgern wird schwinden, wenn Politiker wie Karl Lauterbach so etwas wie Kontrollen an Wohnungstüren thematisieren. Das Virus ist da, es lässt sich nicht verbieten. Wir müssen achtsam sein und damit leben lernen. Der „November-Lockdown“ wird die Zahlen temporär drücken. Und was kommt danach?
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
4 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.