Rechte Chatgruppen oder Hitlergruß
Extremismusbeauftragter der Berliner Feuerwehr hat bisher 23 Fälle untersucht
Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet.
In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, Teilnahme in „rechtsextremen Chatgruppen“, das „Tragen von szenetypischer Kleidung“, „Reichsbürgertypisches Verhalten“, „Fragwürdige Symbole auf Privatauto“ oder das „Zeigen des Hitlergrußes“. Die meisten Disziplinarmaßnahme wurden eingestellt oder gerichtlich aufgehoben. Vier Verfahren sind noch nicht abgeschlossen, so auch das zum 2022 gemeldeten Hitlergruß.
Bei der Feuerwehr gibt es eine interne Meldestelle, bei der Kollegen vermeintlich extremistisches Verhalten entsprechend den Vorgaben des Hinweisgeberschutzgesetzes melden können. Wie Hochgrebe mitteilt, liegt ein Bericht des Extremismusbeauftragten der Feuerwehr vor. Er sei aber nicht zur Veröffentlichung vorgesehen, so der Staatssekretär.
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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