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In 455 Wahlbezirken wird nochmal abgestimmt
Im Februar ist schon wieder Wahltag! Für etliche Berliner sogar zum dritten Mal in drei Jahren.
Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen 2021 wegen zahlreicher Pannen für ungültig erklärt und eine Wiederholung für den 12. Februar 2023 angeordnet hatte, werden am 11. Februar 2024 schon wieder Wahllokale geöffnet. Denn von den verkorksten Berlinwahlen war auch die Stimmabgabe für die Bundestagswahl betroffen. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden, dass sie teilweise wiederholt werden muss.
Marathon, Corona-Beschränkungen, fehlende Stimmzettel, lange Wartezeiten und Stimmabgaben weit nach 18 Uhr: Der Wahlsonntag 2021 hat Konsequenzen. Aber nicht für alle: In 455 von 2256 Wahlbezirken muss erneut abgestimmt werden, urteilten die Karlsruher Richter. Entscheidend sei die Mandatsrelevanz. So lag zum Beispiel in Reinickendorf die CDU-Abgeordnete Monika Grütters nur knapp mit 1,4 Prozent vor Torsten Einstmann (SPD). Am 11. Februar werden Berliner in den Wahlbezirken nochmal zur Abgabe der Erst- und Zweitstimme gebeten, in denen die Fehler gravierend und mandatsrelevant waren. Betroffen sind vor allem Pankow, Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg.
Kurios ist die Wahlwiederholung auf jeden Fall. Denn sie findet über zwei Jahre nach den Chaoswahlen statt. Die politischen Zeiten sind heute andere. AfD und CDU hoffen angesichts der Ampel-Kapriolen auf bessere Zweitstimmen bei der Wiederholungswahl. Bei geringer Wahlbeteiligung könnten einige Berliner Abgeordnete aus dem Bundestag rausfliegen.
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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