Mit Messer ins Gericht
Justizpersonal stellte am Einlass Tausende gefährliche Gegenstände sicher
Elektroschocker, Springmesser, Teleskopstock, Dolche, Pfefferspray, Scheren, Gaspistolen und Hammer – die Liste von gefährlichen Gegenständen, die Sicherheitskräfte bei den Einlasskontrollen in Berliner Gerichten fanden, ist noch viel länger.
Allein auf dem Justizcampus Moabit (Amtsgericht Tiergarten, Landgericht in Strafsachen, Staatsanwaltschaft, Amtsanwaltschaft sowie Verwaltungsgericht) wurden 2020 und 2021 Tausende Hieb-, Stich- und andere Waffen sowie gefährliche Gegenstände sichergestellt (2020: 2293 und 2021: 1969). Dazu kommen für beide Jahre knapp 12 000 „sonstige Gegenstände“, die „gemäß Kontrollordnung als gefährlich eingestuft werden“. Das geht aus den nach einzelnen Gerichten aufgeschlüsselten Tabellen von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) zum Thema „Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021“ hervor.
2018 wurde an den Gerichten ein Sicherheitsrahmenkonzept mit flächendeckenden Einlasskontrollen eingeführt. Die Justizangestellten stellten 2018 bei Einlasskontrollen rund 20 000 Waffen und gefährliche Gegenstände sicher. Das war laut Justizverwaltung gegenüber 2017 ein deutlicher Anstieg. 2019 wurden noch viel mehr Waffen und gefährliche Gegenstände bei den Kontrollen gefunden. Brückner betont, dass die Zahlen für 2020 und 2021 nur begrenzt aussagekräftig sind, weil wegen der Corona-Pandemie in den Berliner Gerichten zeitweise ein Notbetrieb eingerichtet wurde und Verhandlungen nur in Ausnahmefällen stattfanden. Die Gebäude waren ansonsten für Publikum gesperrt.
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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