Mittes Parteien pokern um das Bauressort: Kommt Gothe wieder?

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar.

So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt 55 Sitze; Mehrheit 28 Sitze).

Es folgen SPD (13 Sitze), Die Linke (10 Sitze) und die CDU (8 Sitze). Die Piraten schaffen gerade so den Wiedereinzug und bekommen zwei Sitze. Neu in der BVV sind die FDP (3 Sitze) und die AfD (5 Sitze). Die Verteilung im Bezirksamt (insgesamt 5 Stadträte) sieht so aus: Grüne zwei und SPD, CDU und Linke jeweils einen. Der Grüne Stephan von Dassel hat Anspruch auf den Chefsessel. Die bisherige Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) will ihr Ressort weiterführen. Von Dassel könnte – das ist klarer Wählerauftrag – eine Zählgemeinschaft mit der SPD und den Linken bilden. Grün-Rot-Rot hätte mit 37 Mandaten eine Riesenmehrheit in der BVV. Denkbar wäre auch ein Viererbündnis mit Linken, Piraten und FDP (29 Mandate).

SPD-intern gibt es Überlegungen, in einer grün-rot-roten Koalition das mächtige Stadtentwicklungsressort zu bekommen. Das hatte in der Legislaturperiode 2006 bis 2011 Ephraim Gothe inne. Bei der BVV-Wahl 2011 hatte die SPD in der Zählgemeinschaftsvereinbarung mit  der CDU dieses Ressort den Christdemokraten überlassen, damit Hanke Bürgermeister bleiben konnte.

SPD-Mann Ephraim Gothe, derzeit Referatsleiter bei der Behörde „Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg“, wollte sich zu einem möglichen Comeback als Baustadtrat nicht äußern. Ein Dementi klingt anders. Dass er Lust auf den Job hat, konnte er beim Gespräch mit der Berliner Woche nicht wirklich verbergen.

Es könnte also sein, dass Christian Hanke, der als Bürgermeisterkandidat angetreten ist, ganz aus dem Bezirksamt fliegt. Da die SPD nur noch einen Stadtrat stellt, könnte das auch die bisherige Schul- und Jugendstadträtin Sabine Smentek sein. Als Nummer Zwei ist sie dafür angetreten und will in der eigenen Partei darum kämpfen. Entscheidend, ob Grün-Rot-Rot funktioniert, ist das mächtige Bauressort. Denn auch die Linken beanspruchen dies mit ihrem Spitzenkandidaten Sven Diedrich. „Ein grüner Bürgermeister und ein linker Baustadtrat wären gut für den Bezirk“, sagt Diedrich. In jedem Fall wäre die CDU bei Grün-Rot-Rot das Bauressort los. Carsten Spallek müsste das machen, was übrig bleibt.

Um Bürgermeister zu bleiben, könnte Christian Hanke sogar versuchen, eine Koalition mit der CDU und den Linken zu schmieden. Rot-Rot-Schwarz hätte mit 31 Mandaten eine komfortable Mehrheit. Der einzige Grund, sich auf ein solches Bündnis einzulassen, wäre für die Linken der Anspruch auf das Bauressort. Eher unwahrscheinlich, dass die Linken das machen; dies wäre der Parteibasis schwer zu vermitteln. Außerdem haben die Linken wenig Interesse, Hanke den Steigbügel zu halten.

Stephan von Dassel hingegen wird von den Linken als verlässlicher Kollege geschätzt. „Er war immer sachlich und konstruktiv“, sagt Linke-Fraktionschef Thilo Urchs. Mit der neuen CDU-Fraktion hat Urchs „eher ein Problem“. Der bisherige CDU-Fraktionschef Thorsten Reschke, mit dem auch die Linken gut konnten, wurde von CDU-Landeschef Frank Henkel rausgekickt. Das politische Aus für den streitbaren, aber geschätzten Kollegen hatten in der BVV alle Parteien bedauert. DJ