Einheitsmöbel statt "optisches Grauen"

Schilderchaos und Budenzauber – Bezirksamt will Gestaltungssatzung für den Alexanderplatz

Um das Chaos auf dem Alexanderplatz in den Griff zu bekommen, arbeitet der Bezirk an einer neuen Platzordnung. Die geplante Gestaltungssatzung soll den „Wildwuchs an Stühlen, Schildern oder Schirmen eindämmen“, so Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne).

Strandkörbe und Werbeschirme, überall andere Sessel und Bänke vor den Bistros, und dann noch der ewige Dauerrummel auf dem Alex – das Bezirksamt will das Chaos auf Berlins quirligsten Platz beenden. Das Durcheinander an Reklame und Außenbestuhlung nennt Stephan von Dassel „ein optisches Grauen“. Der Bürgermeister arbeitet an einer Hausordnung für den Alex, „um mehr Qualität auf den Platz zu bekommen“. Mit einer Gestaltungssatzung soll der „Wildwuchs an Stühlen, Schildern oder Schirmen eingedämmt und die Aufenthaltsqualität auf dem Alexanderplatz verbessert werden“. Details sind noch nicht festgelegt worden. „Der Abstimmungsprozess dauert an“, so von Dassel. So sollen zum Beispiel Sichtachsen zur Weltzeituhr oder zum Brunnen der Völkerfreundschaft nicht mehr mit Schirmen zugestellt werden. Auch Glühwein soll außerhalb genehmigter Märkte nicht mehr ausgeschenkt werden dürfen. Von Dassel kündigte an, dass das Ordnungsamt schon jetzt verstärkt gegen Verstöße vorgeht. So ist zum Beispiel nur ein Aufsteller pro Laden erlaubt.

Das Bezirkamt hat bereits die Veranstaltungstage auf maximal 120 inklusive Auf- und Abbau begrenzt. Bisher waren 120 reine Veranstaltungstage möglich. Mit Auf- und Abbau der immer gleichen Buden wurde der Platz an bis zu 180 Tagen in Beschlag genommen. Ab 2021 soll zudem eine Alex-Kommission die Veranstaltungen auswählen. Das Gremium aus BVV, Anrainern, Senatsverwaltung und Bezirksamt sichtet alle Anträge und schlägt dem Bezirk vor, was genehmigt werden soll. Die endgültige Entscheidung trifft das Bezirksamt.

Wie die Gestaltungssatzung rechtssicher erlassen werden kann, ist noch unklar. 2008 hatte Senatsbaudirektorin Regula Lüscher schon einmal eine Gestaltungssatzung für den Alexanderplatz abgelehnt. Und auch ihren BVV-Antrag „Gestaltungssatzung für das Nikolaiviertel“ hatten die Grünen 2017 nach heftigen Protesten der Gewerbetreibenden zurückgezogen. Die Gastronomen wollten keine Einheitsmöbel. Auf dem Gendarmenmarkt regelt nach Sanierung ein Handbuch, wie die Schankgärten und Möbel aussehen dürfen.