Schnelle Dienstwagen

Berlin. In den vergangenen 14 Monaten hat die Polizei 2681 „Verkehrsordnungswidrigkeiten von Fahrzeugen mit Behördenkennzeichen“ registriert. Den Großteil der Verstöße machen Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtfahrten aus. 2080 mal wurden Fahrer von Dienstfahrzeugen erwischt. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe mit dem Titel „all animals are equal“ hervor. Berlins Anfrage-Weltmeister wollte wissen, wie viele Dienstfahrzeuge aus welchen Senats- oder Bezirksverwaltungen, anderen Bundesländern oder ausländischer Staaten in den vergangenen fünf Jahren welche Verkehrsordnungswidrigkeit begangen haben. Die Daten werden aber so nicht erfasst. Auch werden die Daten der Bußgeldstelle aus datenschutzrechtlichen Gründen nur 14 Monate nach Verfahrensabschluss gespeichert, so Akmann. Luthe wollte auch wissen, ob es eine Anweisung gibt, Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Dienstfahrzeugen gar nicht erst zu erfassen. Akmanns Antwort: Nein. DJ

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Dirk Jericho aus Mitte

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