Wahlkampf 2016: Grüne haben gute Chancen auf den Chefsessel

Mitte. Der Wahlkampf für die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen hat gerade erst begonnen. Wer wird Bürgermeister?

Schwer zu sagen, wie die Wahlen am 18. September ausgehen. Und noch schwerer, wer das Bezirksamt führen wird. Laut aktueller Meinungsumfragen, die je nach Institut (INSA, Forsa, Infratest dimap) teils stark variieren, legen die Grünen weiter zu. Für SPD und CDU hingegen geht es abwärts.

Im Bezirksamt Mitte regiert seit zehn Jahren Christian Hanke (SPD). Bei der letzten Wahl 2011 konnte Hanke durch eine Zählgemeinschaft mit der CDU seinen Chefposten verteidigen. Die SPD hat damals der CDU viele Zugeständnisse (Grillverbot im Tiergarten, Extremismusklausel und ähnliches) gemacht und das mächtige Bauressort überlassen, damit Hanke am Ruder bleibt. Die Grünen hatten 2011 bei den BVV-Wahlen als einzige zugelegt und wurden hinter der SPD zweitstärkste Partei vor der CDU. Die damalige Bürgermeisterkandidatin der Grünen, Ex-Gesundheitsministerin Andrea Fischer, wollte eine grün-schwarze Zählgemeinschaft zusammenzimmern und grüne Rathauschefin werden, scheiterte jedoch mit dem Versuch.

Für Hanke wird's eng

Diesmal könnte es für den SPD-Politiker Hanke eng werden. Denn die Grünen haben gute Chancen, stärkste Partei zu werden. In Wedding, traditionelles SPD-Gebiet, wohnen immer mehr Studenten und Künstler, die eher grün wählen. Spitzenkandidat der Grünen ist Stephan von Dassel, seit fünf Jahren Sozialstadtrat, der als kollegial, fair und berechenbar gilt. Von Dassel könnte in einer rot-rot-grünen Zählgemeinschaft Bürgermeister werden. Gut möglich auch, dass die Linken es wieder mit einem Stadtrat ins Bezirksamt schaffen. Sven Diedrich, seit über 20 Jahren Stadtentwicklungspolitiker der Linken, liebäugelt mit dem Bauressort. In einer solchen Koalition wäre für die CDU dann das Bauamt weg. Ob Hanke für den Fall eines grünen Sieges unter von Dassel Stadtrat bleiben würde, wird sich zeigen. Noch ist alles unklar, bis September kann viel passieren. Und spannend bleibt, wie viele Prozente die AfD schafft. Für die BVV mit nur einer Drei-Prozent-Hürde wird es laut Umfragen aber reichen, wie es aussieht. DJ