André Schmitz: Abriss wäre Schildbürgerstreich aller erster Güte!

Mitte. Im Streit um den vom Bezirk bereits beauftragten Abriss der Atelierhäuser im Monbijoupark verschärft sich der Ton zwischen Senat und Bezirk.

Kulturstaatssekretär André Schmitz hat erneut in einem Brief an Bürgermeister Christian Hanke (SPD) den Stopp der Abrisspläne gefordert und an Hanke appeliert, "sich mit der Autorität des Amtes für das Atelierhaus einzusetzen". Wie berichtet, will der Bezirk die maroden und ungenutzten Ateliers, die bis 2011 von der Kunsthochschule Weißensee genutzt wurden, abreißen, um den Park zu erweitern. Die Abrissbagger seien bereits bestellt, ließ Hanke Ende Mai den Staatssekretär wissen und verwies für weitere Nachfragen an den "zuständigen Fachstadtrat Carsten Spallek". Das Bezirksamt verweist auf den bestehenden Bebauungsplan und bleibt bei seiner Abrissentscheidung; die Bagger sollen spätestens im August loslegen. Schmitz hatte Ende April Christian Hanke um den Erhalt der Atelierhäuser gebeten und angeboten, die Häuser in sein Fachvermögen zu übernehmen. Die Argumente des Bürgermeisters für den Abriss sind für ihn nicht überzeugend. Die rechtlichen Rahmenbedingungen ließen eine Weiternutzung als Atelierhaus zu, schrieb Schmitz am 7. Juni. "Nach aktueller Rechtssprechung dürfte der Bestandsschutz trotz des Auszugs der Kunstschule Weißensee keineswegs erloschen sein", schreibt Schmitz.

Auch ließen sich entgegen der Bezirksmeinung die 600 000 Euro, die für Abriss und Grünflächengestaltung vorgesehen sind, umwidmen und für die Sanierung der Häuser nutzen. Dass Baustadtrat Spallek trotz "meines im Bezirksamt bekannten Rettungsversuchs den Abriss bereits beauftragt haben soll, kann ich kaum glauben", echauffiert sich der Staatssekretär in dem Schreiben und führt fort, dass dies "wahrlich ein Schildbürgerstreich aller erster Güte!" wäre. Hanke hat den Schmitz-Brief wie angekündigt an seinen Fachstadtrat weitergereicht. Der hat am 13. Juni gewohnt kühl geantwortet: "Die Sicherung des Objektes kann ich nicht zusichern, da ich mich an die geltende Beschlusslage der BVV und des Kollegialorgans des Bezirksamtes gebunden halte". Da kein neuer Sachstand vorliege, erübrige sich ein weiterer Schriftwechsel, endet der dritte und letzte Satz in Spalleks Brief.