Baustadtrat prüft Schritte gegen Hotelbetreiber
"Unsere komfortabelen und modernen Zimmer bieten für jeden preisbewussten Berlinreisenden ein unvergleichliches Erlebnis. Der umfangreiche Service und unser neu errichtetes Hostel gehen weit über das übliche Maß hinaus." So steht es im holprigen Deutsch auf der Internetseite des City 54. Kein Wort davon, dass die derzeitigen Gäste mit One-Way-Ticket nach Berlin gekommen sind und dass die Zimmer vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) bezahlt werden. Denn in dem Hostel leben derzeit 212 Asylbewerber, wie Lageso-Sprecherin Silvia Kostner bestätigt. Seit dem 11. Februar wird das Haus in der Chausseestraße "sukzessive mit Flüchtlingen belegt, da die Betreiberin noch Hostelgäste untergebracht hatte", so Kostner. Geplant sei eine langfristige Vertragsgestaltung bis 2022."
Der Bezirk will gegen die Umnutzung des Hostels zu einer Asylbewerberunterkunft vorgehen. Für Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) ist das "planungsrechtlich nicht zulässig". Die Betreiber hätten auch keinen Antrag auf eine genehmigungspflichtige Nutzungsänderung gestellt. Spallek lässt derzeit juristische Schritte prüfen, um die Nutzung als Asylbewerberunterkunft zu verbieten.
Das Haus war bereits zwischen 1995 und 2008 Asylbewerberheim. Dann wurde es saniert und als Hostel eröffnet. Laut Spallek sollen in dem Haus bis 15. Mai insgesamt 450 Personen untergebracht werden. "Das bestehende Hostel wurde vor Aufstellung des B-Planes genehmigt. Ein Hostel dieser Größe wäre heute aufgrund der erheblichen Störpotentiale dieser Nutzung nicht mehr im allgemeinen Wohngebiet genehmigungsfähig", sagt Spallek. Der Stadtrat geht von "massiven Störungen für die umliegenden Wohnhäuser" durch die Asylbewerberunterkunft aus. "Die Asylbewerber halten sich überwiegend ganztägig auf dem Grundstück oder im unmittelbaren Umfeld auf", heißt es in der Stellungnahme seines Stadtplanungsamtes. Hieraus resultiere "eine nicht vertretbare massive Störung".
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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