BVV beschließt Webwünsche von neuer Piraten-Plattform
Mitte. Die Fraktionen der BVV haben zwei erste sogenannte "Open Anträge" beschlossen, die die Piraten aus dem Netz gefischt haben. Damit sich Fußgänger und Radfahrer nicht mehr auf dem Gehweg in die Quere kommen, soll auf der Swinemünder Brücke neben der Fahrbahn ein Radweg gebaut werden. Das hat die BVV beschlossen.
Das Besondere an dem erfolgreichen Antrag der Piratenfraktion ist nicht das Thema selbst, sondern dass der Radwegwunsch von einem anonymen Verfasser auf der Bürgerbeteiligungsplattform "Open Antrag" eingegangen ist und es bis zum Beschluss geschafft hat. In den 54 Parlamenten in Deutschland, in denen Piraten vertreten sind, kann jeder sein Anliegen einfach hochladen.
"Wir bekommen die Anträge automatisch auf die Tagesordnung und diskutieren in der Fraktionssitzung, ob wir den Antrag übernehmen", erklärt Mitte-Pirat Tobias Kriesel. "Fallen Open Anträge nicht in unsere Kompetenz, dann geben wir Tipps, wer zuständig sein könnte", so Piraten-Fraktionsvorsitzender Alexander Freitag. Mit der Online-Antragsseite wollen die Piraten mehr direkte Bürgerbeteiligung über das Internet und "die Hemmschwelle möglichst niedrig halten", so Tobias Kriesel. Deshalb kann man seine Wünsche den Politikern auch anonym ans Herz legen.
In der Januarsitzung der BVV hat es noch ein weiterer "Open Antrag" bis zum positiven Beschluss geschafft. Ein Internetnutzer mit dem Pseudonym Whiskyhotel hat über die Plattform bei vielen Piraten den gleichen Antrag zur Datenverschlüsselung bei E-Mail-Verkehr oder anderer Onlinekommunikation zwischen Bürger und Behörden gestellt. Die Mitte-Piraten haben das Anliegen übernommen und als BVV-Antrag formuliert. Nach Änderungen durch die SPD-Fraktionen wurde jetzt mehrheitlich beschlossen, "zu prüfen, in welchen Bereichen der Verwaltung ein Pilotversuch zur verschlüsselten elektronischen Kommunikation mit Bürgern durchgeführt werden kann und was die technischen und personellen Voraussetzungen hierfür wären."
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Gallensteine sind ein häufiges, aber oft unterschätztes Gesundheitsproblem. Etwa jede fünfte Person in Europa ist betroffen, und fast die Hälfte entwickelt im Laufe des Lebens Beschwerden. Diese äußern sich meist in Form von wiederkehrenden Schmerzen, insbesondere im rechten Oberbauch. In einigen Fällen können Gallensteine zu ernsthaften Komplikationen wie einer Entzündung der Gallenblase führen. Die bevorzugte Therapie bei Beschwerden ist die operative Entfernung der Gallenblase – in der Regel...
Die Intensivmedizin hat erstaunliche Fortschritte gemacht und bietet schwerstkranken Patienten Überlebenschancen, die früher undenkbar waren. Doch wo liegen die Grenzen dieser Hochleistungsmedizin? Welche technischen, personellen und ethischen Herausforderungen gibt es? Besuchen Sie unseren Infoabend mit Priv.-Doz. Dr. Stephan Kurz und erfahren Sie, wie intensivmedizinische Maßnahmen Leben retten, aber auch komplexe Entscheidungen erfordern. Was geschieht, wenn Therapieoptionen ausgeschöpft...
Hüft- und Knieschmerzen beeinträchtigen die Lebensqualität und werden oft durch Verschleiß, Unfälle oder Fehlstellungen verursacht. Moderne Technologien wie die Robotik-Chirurgie bieten neue Möglichkeiten für eine präzisere und minimalinvasive Behandlung. Am 4. Januar laden wir Sie herzlich zu einem Informationsabend ein, bei dem Chefarzt Tariq Qodceiah, Leiter des Caritas Hüftzentrums, die Vorteile der Robotik-Chirurgie bei Hüft- und Knieschmerzen erläutert. Er erklärt, wie diese innovative...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.