Jutta Schauer-Oldenburg erklärt ihren Rückzug aus dem Bezirksparlament

Mitte. Ende 2012 hat Jutta Schauer-Oldenburg nach zwölf Jahren die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verlassen. In der letzten Sitzung hat sie ihre Gründe dargelegt - und dafür stehende Ovationen bekommen.

"Morgen, Kinder, wird’s nichts geben! Weint, wenn’s geht, nicht, sondern lacht!" Ihren letzten Redebeitrag in der BVV hat Jutta Schauer-Oldenburg (Bündnis 90/Die Grünen) mit einem kleinen Gedicht von Erich Kästner beendet und damit ("in meinem Alter darf ich auch mal etwas theatralisch sein") an das Verantwortungsbewusstsein der Verordneten appelliert. Sie mussten sich in den vergangenen Monaten vor allem mit der desolaten Haushaltslage des Bezirks herumschlagen. Die 74-jährige Jutta Schauer-Oldenburg wird dabei nicht mehr mitmachen. "Mit meiner Kandidatur habe ich die Verpflichtung übernommen, alles richtig zu machen", sagt sie. Und das sei ihr in dieser BVV und in ihrer Fraktion kaum noch möglich gewesen.

Das, was sie nicht als Kritik, sondern eher als "Betroffenheit und Trauer" bezeichnen will, richtet sich an die seit der Wahl 2011 grundlegend neu zusammengesetzte Grünen-Fraktion und an die BVV im Allgemeinen. In ihrer Fraktion hätten ihr an vielen Stellen die Zuverlässigkeit und die Verbindlichkeit gefehlt. "Keiner hat uns gezwungen zu kandidieren", betont sie. Trotzdem würden einige in der Fraktion nicht zuverlässig genug arbeiten. "Da sind schon fleißige Typen dabei", stellt sie klar. Davon habe es nur früher deutlich mehr gegeben. Sie als bisherige Fraktionssprecherin wolle niemanden unter Druck setzen. "Aber ich fordere Arbeit ein."

Besonders schmerzhaft sei die Erfahrung gewesen, weil es derzeit ganz besonders auf eine starke Grünen-Fraktion ankomme. Seitdem SPD und CDU eine Zählgemeinschaft gebildet haben, würde in der BVV "Koalition und Opposition gespielt". Und die beiden "machthabenden" Fraktionen würden Anträge ihrer Einschätzung nach nicht nach deren Inhalt beurteilen, sondern vor allem danach, wer den Antrag gestellt habe. "Wenn die dieses Rollenspiel haben wollen, müssten wir eben versuchen, eine starke Opposition zu bilden", so Schauer-Oldenburg. Derzeit scheinen die Entscheidungen im Bezirksgremium vor allem davon abhängig, "was der Bürgermeister vorschreibt". Ob daraus immer die beste Politik folge, "das stelle ich infrage". In der vorangegangenen Wahlperiode seien Anträge richtigerweise mit wechselnden Mehrheiten nach ihrem Inhalt bewertet und abgestimmt worden. "Kommunalpolitik bedeutet doch, dass man gemeinsam einen Weg sucht, mit dem man die elementaren Probleme vor Ort am besten lösen kann", sagt Schauer-Oldenburg.

Nach ihren rund zehnminütigen Ausführungen in der Dezember-BVV, so erinnert sie sich gerührt, seien fraktionsübergreifend die Bezirksverordneten und Bezirksamtsmitglieder klatschend aufgestanden. Nur Bezirksbürgermeister Christian Hanke (SPD) sei sitzen geblieben.