Sitzen vor Spätis wieder erlaubt

Mitte hebt Schankgartenverbot wieder auf

Spätis dürfen ab sofort wieder Stühle und Bänke rausstellen. Das Bezirksamt erlaubt die Schankvorgärten wieder. Die Bezirksverordneten hatten das zuvor beschlossen.

Sich abends noch schnell auf ein Bier vor den Späti setzen: In Mitte ist das jetzt wieder möglich. Nach einem längeren Verbot dürfen Tische und Stühle wieder vor den Kiosken stehen. Doch das Amt schreibt bestimmte Regeln vor.

Grundsätzlich gilt die Erlaubnis für Spätis, deren Warensortiment in Teilen dem eines herkömmlichen Supermarktes entspricht, was meistens der Fall ist. Solche Spätverkäufe dürfen die Schankvorgärten von 6 Uhr morgens bis 22 Uhr abends betreiben. Dafür brauchen sie eine Gaststättenerlaubnis und straßenrechtliche Sondernutzungsgenehmigung. Seit Mai 2022 waren Schankvorgärten für Spätis verboten.

Der nächtliche Betrieb eines Schankvorgartens, also von 22 bis 6 Uhr, ist ebenfalls erlaubt. Laut Bezirksamt wird er aber nur gestattet, wenn mit einem Lärmgutachten nachgewiesen werden kann, dass dies „keine störenden Auswirkungen auf die Anwohner“ hat. Unter Umständen kann man auch eine sogenannte immissionsrechtliche Genehmigung anfordern, teilt das Bezirksamt mit. Den Spätibetreibern kann die Erlaubnis für einen Schankvorgarten entzogen werden, wenn die Nachbarschaft zu stark belastet werde. Die Folgen der neue Regelung will das Bezirksamt evaluieren und nach einem Jahr Bilanz ziehen.

In Mitte bekamen Spätis und Kioske schon seit dem Frühjahr 2020 keine Genehmigung mehr für Bierbänke auf dem Bürgersteig. Das Bezirksamt reagierte damit auf zahlreiche Beschwerden, vor allem von Anwohnern des Weinbergsparks, die sich zu einer Initiative zusammengeschlossen hatten. Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigte später die Entscheidung des Amtes. Hintergrund war ein Rechtsstreit mit einem Spätibetreiber am Weinbergspark. Müll und nächtlichen Lärm beklagten Anwohner auch an anderen Späti-Brennpunkten wie dem Rosenthaler Platz oder rund um die Brunnenstraße.

Bestehende Genehmigungen für Schankvorgärten von Spätis tastete der Bezirk zunächst aber nicht an. Dann kam die Corona-Pandemie und Schankvorgärten wurden generell verboten – auch in anderen Bezirken.