Unmengen illegaler Müll
Stadtreinigung beseitigt jährlich 40.000 Kubikmeter Müll aus Parks und von Straßen
Die BSR hat 2021 exakt 39.112 Kubikmeter „illegale Ablagerungen“ in Parks und auf öffentlichem Straßenland weggeräumt. 2022 waren es 40.660 Kubikmeter.
Ein Kubikmeter ist ein Würfel mit Kantenlängen von einem Meter. Wenn man also 40.000 Würfel aufeinander stapelt, würde der Turm 40 Kilometer in den Himmel ragen. Das ist so viel wie der Erdumfang. In den von der BSR erfassten Mengen sei noch nicht einmal der Bauschutt enthalten, wie Umweltstaatssekretärin Silke Karcher auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) zu „Illegalen Müllablagerungen“ erklärt.
Die Aufklärungsquote der Mülldetektive ist dabei sehr gering. Der Bezirk Mitte, mit etwa 5000 Kubikmeter Müll pro Jahr Spitzenreiter nach Neukölln (8904) und Friedrichshain-Kreuzberg (12.705), meldet nach Dutzenden Anzeigen 2021 gerade mal 355 Euro und im vergangenen Jahr 900 Euro Bußgeld. Die meisten Verfahren werden eingestellt. „In der überwiegenden Mehrzahl der geführten Ordnungswidrigkeitenverfahren können die Verursacher nicht ermittelt oder die konkrete Tatbegehung nicht nachgewiesen werden“, schreibt das Bezirksamt Pankow. Auch von den Mülldetektiven gefundene Anhaltspunkte „wie beispielsweise Zeitungsabonnements oder Namensschilder reichen hierbei regelmäßig nicht aus“. Das Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg erklärt die extrem niedrige Aufklärungsquote damit, dass eine gerichtsfeste Ahndung nur möglich ist, wenn man die Verursacher in flagranti erwischt. „Selbst Adressdaten in den Abfällen können nicht 100 Prozent belegen, dass der Müll durch genau diese Person abgelegt wurde“, heißt es dort.
Wie aus Karchers Tabellen hervorgeht, sind 2021 und 2022 bei der Staatsanwaltschaft insgesamt 1256 Verfahren zum Straftatbestand „Unerlaubter Umgang mit Abfällen“ (Paragraph 326 Strafgesetzbuch) eingegangen. In immerhin 679 Fällen waren die Beschuldigten bekannt. Die anderen 577 Verfahren waren Ermittlungen gegen unbekannt.
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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