Senat baut jetzt Zebrastreifen

100 Fußgängerprojekte sollen zügig „auf die Straße kommen“

Der Senat hat mittlerweile mit allen zwölf Bezirken eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet und will jetzt 100 bereits vorliegende verkehrsbehördliche Anordnungen für sogenannte Querungshilfen, also Zebrastreifen, Mittelinseln oder Gehwegvorstreckungen, zentral umsetzen.

Neue Zebrastreifen oder Mittelinseln können von der Anordnung bis zum Streifenmalen schon mal mehrere Jahre dauern. Für die Umsetzung sind viele Verwaltungsschritte nötig, die heute teils von der Senatsverwaltung und teils von den Bauämtern ausgeführt werden. Jeder Bezirk hat bisher jeden Überweg ausgeschrieben und manchmal keine Baufirma gefunden, weil das Projekt zu klein war. Zukünftig werde die Verkehrsverwaltung von der Planung, Auftragsvergabe an Baufirmen bis zur Finanzierung alles zentral für die Bezirke übernehmen, teilt der Senat mit. Per Ausschreibung wird dann ein Tiefbauunternehmen gesucht, das per Rahmenvertrag alle Projekte – vom Zebrastreifen bis zur Gehwegvorstreckung – übernimmt. Rund 100 vorliegende verkehrsbehördliche Anordnungen werden derzeit aktualisiert und sollen dann bezirksübergreifend umgesetzt werden, „sodass die Projekte zügig auf die Straßen kommen“, heißt es.

Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) habe dazu Rahmenvereinbarungen zur schnelleren Umsetzung bereits angeordneter Querungshilfen für Fußgänger mit zehn Bezirken unterzeichnet, teilte die Behörde mit. Gefehlt hatten zur Bekanntgabe des neuen Verfahrens noch Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln. Augenscheinlich gab es interne Unstimmigkeiten. Mittlerweile hat auch Neukölln den Vertrag mit dem Senat unterzeichnet. „Warum Friedrichshain-Kreuzberg die Rahmenvereinbarung nicht unterzeichnet hat, müssten Sie in der dortigen Pressestelle erfragen“, so Schreiners Sprecherin Sara Lühmann. „Wir werden die Rahmenvereinbarung unterschreiben. Der Prozess befindet sich noch im Geschäftsgang“, sagt Bezirksamtssprecherin Helena Jansen auf Nachfrage.

Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und neue Fußgängerüberwege in allen Bezirken hatte die schwarz-rote Koalition in ihrem Sofortprogramm beschlossen. „Verkehrssicherheit und die Vision Zero haben für mich höchste Priorität. Daher haben wir im Sofortprogramm eine effizientere Umsetzung von Querungshilfen festgelegt“, so Schreiner. Im Mobilitätsgesetz ist die Vision Zero verankert. Das bedeutet, den Straßenverkehr so zu optimieren und durch Maßnahmen sicherer zu machen, damit es keine Toten und Schwerverletzten mehr gibt.